unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Erlöschen der Erlaubnis § 8 GastG » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Erlöschen der Erlaubnis § 8 GastG
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Asellus Asellus ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 17.03.2021
Beiträge: 4
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Rechtsanwalt/Notar/S teuerberater


Level: 11 [?]
Erfahrungspunkte: 2.067
Nächster Level: 2.074

7 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Erlöschen der Erlaubnis § 8 GastG

Moin Moin

Gerade geht durch einige Medien und bei Facebook die Behauptung herum, dass wegen der hoheitlich angeordneten Schließungsverfügungen bei Gaststätten, Diskotheken, Bars etc die Erlaubnisse wegen § 8 GastG nach einem Jahr angeordneter Schließung gem. CoronaVO erlöschen würden, wenn sie nicht antragsgemäß verlängert würden. § 8 GastG

Ich halte diese Meldungen für falsch:

Wenn man in die juristische Dogmatik des § 8 GastG eingeht, ist es doch schon zweifelhaft, ob das Kriterium "nicht ausgeübt hat" überhaupt greift. Jeder Gastwirt hält sein Lokal vor, bezahlt Miete, bezahlt weiter Angestellte, verkauft vielleicht sogar außer Haus, da liegt ein Betrieb doch nicht still im Sinne des Gesetzes. Außerdem setzt die Zahlung von Beihilfen gerade die Existenz der Gaststätte voraus!

Was für ein Widersinn! Gemeint ist doch, dass die Erlaubnis nicht in Anspruch genommen wird, oder das Gewerbe abgemeldet wird etc. Das ist doch in den Coronafällen gerade nicht der Fall.

Eine solche Erlaubnis ist ein Wirtschaftsgut, das sogar sehr teuer verkauft werden kann, und ist vom Grundgesetz geschütztes Eigentum, das sich im Recht des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes verwirklicht.

Gibt es hier jemanden, der mehr darüber weiß oder als Praktiker bessere Kenntnisse hat.

Danke

__________________
Asellus
Dipl.-Betriebswirt, Assessor jur.
Rechtsanwalt a. D.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Asellus: 17.03.2021 18:26.

1 17.03.2021 18:05 Asellus ist offline E-Mail an Asellus senden Beiträge von Asellus suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Bendino Bendino ist männlich
Tripel-As


images/avatars/avatar-638.jpeg

Dabei seit: 10.02.2009
Beiträge: 190
Bundesland:
Berlin

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 36 [?]
Erfahrungspunkte: 937.647
Nächster Level: 1.000.000

62.353 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






RE: Erlöschen der Erlaubnis § 8 GastG

Für Berlin lässt sich das dementieren. Die Bezirke regeln das per Allgemeinverfügung, dass die Jahresfrist bis 31.07.2022 verlängert wird.

Bsp:
https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelle...kel.1059639.php

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Bendino: 17.03.2021 18:36.

2 17.03.2021 18:31 Bendino ist online E-Mail an Bendino senden Beiträge von Bendino suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Asellus Asellus ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 17.03.2021
Beiträge: 4
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Rechtsanwalt/Notar/S teuerberater


Level: 11 [?]
Erfahrungspunkte: 2.067
Nächster Level: 2.074

7 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Asellus


www.Fiat-126-Forum.de







Lieber Bendino

Herzlichen Dank für die Info.

__________________
Asellus
Dipl.-Betriebswirt, Assessor jur.
Rechtsanwalt a. D.
3 17.03.2021 18:47 Asellus ist offline E-Mail an Asellus senden Beiträge von Asellus suchen
SteBa   Zeige SteBa auf Karte SteBa ist weiblich
Haudegen


Dabei seit: 19.09.2012
Beiträge: 548
Bundesland:
Baden-Württemberg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Landkreis


Level: 40 [?]
Erfahrungspunkte: 1.982.750
Nächster Level: 2.111.327

128.577 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de









In Ba-Wü und NRW gibt es ebenfalls Bestrebungen, die Verlängerungen per Allgemeinverfügung zu regeln.

Viele Grüße

SteBa

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von SteBa: 18.03.2021 07:33.

4 18.03.2021 07:31 SteBa ist online E-Mail an SteBa senden Beiträge von SteBa suchen
Asellus Asellus ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 17.03.2021
Beiträge: 4
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Rechtsanwalt/Notar/S teuerberater


Level: 11 [?]
Erfahrungspunkte: 2.067
Nächster Level: 2.074

7 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Asellus


www.Fiat-126-Forum.de







Herzlichen Dank für die Info

__________________
Asellus
Dipl.-Betriebswirt, Assessor jur.
Rechtsanwalt a. D.
5 18.03.2021 14:01 Asellus ist offline E-Mail an Asellus senden Beiträge von Asellus suchen
Rheinhesse   Zeige Rheinhesse auf Karte Rheinhesse ist männlich
König


images/avatars/avatar-214.gif

Dabei seit: 02.11.2010
Beiträge: 982
Bundesland:
Rheinland-Pfalz

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 44 [?]
Erfahrungspunkte: 4.227.343
Nächster Level: 4.297.834

70.491 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Moin aus Rheinhessen,

nach langer Zeit melde ich mich auch mal wieder aus RLP. Die hiesige obere Landesbehörde, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (kurz: ADD) hat eine Allgemeinverfügung erlassen und alle betroffenen Erlaubnisse bis 18.März 2022 verlängert.

Allgemeinverfügung § 8 GastG - RLP

__________________
Grüße aus dem schönen Rheinhessen.

Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham Formulier

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Rheinhesse: 18.03.2021 17:25.

6 18.03.2021 17:24 Rheinhesse ist offline E-Mail an Rheinhesse senden Homepage von Rheinhesse Beiträge von Rheinhesse suchen
Asellus Asellus ist männlich
Grünschnabel


Dabei seit: 17.03.2021
Beiträge: 4
Bundesland:
Brandenburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Rechtsanwalt/Notar/S teuerberater


Level: 11 [?]
Erfahrungspunkte: 2.067
Nächster Level: 2.074

7 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Asellus


www.Fiat-126-Forum.de







Vielen Dank nach Rheinhessen

__________________
Asellus
Dipl.-Betriebswirt, Assessor jur.
Rechtsanwalt a. D.
7 18.03.2021 17:28 Asellus ist offline E-Mail an Asellus senden Beiträge von Asellus suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Erlöschen der Erlaubnis § 8 GastG


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Spezialmarkt - Anzahl der Anbieter Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)   Heute, 10:53 von Wittgensteiner     Heute, 10:53 von Wittgensteiner   Views: 7
Antworten: 0
Neue Adesse für Hauptniederlassung - bisherige wird un [...] Fragen zur Bedienung   10.08.2022 18:01 von Veronika Reck     11.08.2022 09:08 von Veronika Reck   Views: 1.831
Antworten: 2
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Nächste Änderung der GewO Stehendes Gewerbe (allgemein)   30.05.2022 21:19 von Puz_zle     11.08.2022 07:45 von K.Eckhof   Views: 89.276
Antworten: 17
Zurückweisung einer GewA wg. Scheinselbständigkeit - r [...] Stehendes Gewerbe (allgemein)   02.06.2014 16:16 von Roesje     06.07.2022 07:56 von Greenhorn   Views: 583.548
Antworten: 30
Franchisenehmer Sitzverlegung und Verlegung der Geschä [...] Stehendes Gewerbe (allgemein)   13.06.2022 13:36 von buettner     14.06.2022 09:07 von buettner   Views: 75.597
Antworten: 5

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 111.699 | Views gestern: 243.670 | Views gesamt: 701.413.889


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 130 | Gesamt: 0.068s | PHP: 98.53% | SQL: 1.47%