 Bewacher 2 |
Blümchentante
Grünschnabel
Dabei seit: 20.03.2019
Beiträge: 7
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 17 [?]
Erfahrungspunkte: 10.739
Nächster Level: 13.278
 |
|
Ein sonniges Hallo in die Runde und eine Frage: Ein Bewacher, der über eine gültige Erlaubnis verfügt gibt sein Gewerbe auf. Was passiert mit der Erlaubnis? Ist diese mit GewA 3 automatisch ungültig?
Blümchentante freut sich auf Antworten
|
|
1
15.10.2019 17:34 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Franzose 
Doppel-As
Dabei seit: 07.07.2010
Beiträge: 111
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 33 [?]
Erfahrungspunkte: 523.043
Nächster Level: 555.345
|
|
Moin, Frau Kollegin,
steht im Landmann/Rohmer unter Rd.-Nr. 14 zu § 34a:
"Die Erlaubnis ist persönlicher Natur und erlischt mit der Betriebsaufgabe..."
Schönen Tag noch mit möglichst wenig Stress nebst Grüßen aus`m Oderbruch 
, der
__________________
Franzose
|
|
|
2
16.10.2019 07:36 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Thomas Mischner
Moderator
Dabei seit: 04.08.2005
Beiträge: 1.620
Bundesland:
Sachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Landkreis
Level: 50 [?]
Erfahrungspunkte: 10.546.346
Nächster Level: 11.777.899
|
|
Hallo,
habe diese Rechtsauffassung soeben mit Erstaunen zur Kenntnis genommen.
Allerdings besagt § 49 Abs. 2 GewO lediglich:
"Die Konzessionen und Erlaubnisse nach den §§ 30, 33a und 33i erlöschen, wenn der Inhaber innerhalb eines Jahres nach deren Erteilung den Betrieb nicht begonnen oder während eines Zeitraumes von einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat."
Von § 34a ist dort keine Rede.
Bei Friauf (§ 34a Rn. 82) heißt es demzufolge auch: "Die Erlaubnis ist personengebunden und nicht übertragbar; sie erlischt mit dem Verzicht oder dem Tode des Inhabers bzw. mit dem Wegfall der juristischen Person."
|
|
|
3
16.10.2019 07:56 |
|
|
K.Eckhof
Routinier
Dabei seit: 13.10.2005
Beiträge: 254
Bundesland:
Brandenburg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 39 [?]
Erfahrungspunkte: 1.635.864
Nächster Level: 1.757.916
|
|
Guten Morgen,
da habe ich tatsächlich mal in den Landmann-Rohmer geschaut und das steht da gleich im ersten Satz tatsächlich so drin (konnte es kaum glauben).
Aber: Wenn man weiterliest, wird diese Aussage revidiert.
Eine, wie ich finde, sehr ungünstige Art der Kommentierung 
Allerdings habe ich mich schon immer gefragt, was nach der Abmeldung mit der der Haftpflichtversicherung ist, die ja Erlaubnisvorraussetzung ist. 
Den Versicherungen reicht offenbar die Gewerbeabmeldung um den Vertrag zu beenden. Dann müsste die Behörde eigentlich mit wiederanmeldung des Gewerbes den Bestand der Haftpflichtversicherung prüfen. Oder?
|
|
|
4
16.10.2019 08:46 |
|
|
Angelika Sichert
Jungspund
Dabei seit: 12.08.2015
Beiträge: 19
Bundesland:
Bayern
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 23 [?]
Erfahrungspunkte: 54.158
Nächster Level: 62.494
|
|
Wir haben in Nürnberg des Öfteren die Situation, dass Bewacher ihr Gewerbe abmelden und nach einiger Zeit wieder aufleben lassen. Die Erlaubnis gilt daher nach wie vor.
Bei Neuanmeldung wird von uns wieder die Zuverlässigkeit geprüft und auch die Vorlage einer neuen Versicherung gefordert.
__________________
Viele Grüße aus Nürnberg
A. Sichert
|
|
|
5
14.11.2019 09:02 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 236.957 | Views gestern: 327.868 | Views gesamt: 774.652.012
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
