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Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Wann endete die Pflicht für Aufsteller ein Gewerbe in jeder Gemeinde anzumelden... » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Wann endete die Pflicht für Aufsteller ein Gewerbe in jeder Gemeinde anzumelden...
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Jannes   Zeige Jannes auf Karte Jannes ist männlich
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Wann endete die Pflicht für Aufsteller ein Gewerbe in jeder Gemeinde anzumelden...

...in denen sie einen Automaten aufstellen?

Ja, liebe Freunde aus der Exekutive,

meine größte Stärke (und aus Sicht meines Amtsleiters zugleich auch meine unnötigste Aktivität), ist das Register sauber und nah an der Wahrheit zu halten.

Ich habe jetzt noch eine alte "Stadtkreis"-Eintragung für einen Automatenaufsteller gefunden. Die möchte ich von Amts wegen löschen und zwar, weil ja mein Motto "wahr und klar" ist, für den Tag an dem diese Pflicht endete. Wer weiß noch wann dies aus dem Paragraphen 14 rausgeflogen ist?

__________________
Gewerbeamt Zweibrücken
1 26.04.2018 08:49 Jannes ist offline E-Mail an Jannes senden Homepage von Jannes Beiträge von Jannes suchen
Solon
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Rheinhesse   Zeige Rheinhesse auf Karte Rheinhesse ist männlich
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RE: Wann endete die Pflicht für Aufsteller ein Gewerbe in jeder Gemeinde anzumelden...

Moin aus Rheinhessen,
nach meinen Alt-Unterlagen fiel die Anzeigepflicht des § 14 Abs. 3 GewO für Automaten durch das III. MEG zum 31.03.2009 (Zeitpunkt des Inkrafttretens des III. MEG) weg.

__________________
Grüße aus dem schönen Rheinhessen.

Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham Formulier
2 26.04.2018 10:06 Rheinhesse ist offline E-Mail an Rheinhesse senden Homepage von Rheinhesse Beiträge von Rheinhesse suchen
Solon
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Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
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RE: Wann endete die Pflicht für Aufsteller ein Gewerbe in jeder Gemeinde anzumelden...

Moin Moin aus Thüringen,

@Rheinhesse „Veto!“ - die betreffende Änderung im § 14 Abs. 3 GewO ist durch Artikel 9 Nr. 2 Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz (BGBl. I Nr. 15 v. 24. März 2009) bereits am 25. März 2009 in Kraft getreten.

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
3 27.04.2018 06:19 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
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Themenstarter Thema begonnen von Jannes


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Vielen Dank liebe Freunde aus der Exekutive,

habe die Firma nun von Amts wegen mit dem Datum 24.03.2009 aus meinem wohlgepflegten Register genommen.


Danke

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Gewerbeamt Zweibrücken
4 27.04.2018 10:48 Jannes ist offline E-Mail an Jannes senden Homepage von Jannes Beiträge von Jannes suchen
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Guten Morgen!

Das klingt irgendwie verlockend. Auch in meinem Register stehen noch solche Uralteintragungen die immer wieder zu Problemchen führen.
Ich frage mich allerdings, ob allein die Tatsache, dass diese Meldungen nun nicht mehr erforderlich sind automatisch dazu führt, dass man jene Gewerbetreibende von Amts wegen abmelden kann Kopfkratz
Aber vielleicht denke ich auch zu kompliziert.
Erfolgte eine Übersendung der Meldung an die entsprechenden Aufsteller oder einfach nur Register bereinigt, zack, fertig?

Wünsche einen angenehmen SchLaDo smile
5 03.05.2018 07:57 VeSa ist offline E-Mail an VeSa senden Beiträge von VeSa suchen
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Moin aus Rheinhessen,
also ich hab mir damals die Mühe gemacht und alle Automatenaufsteller angeschrieben - wobei es schon schwierig war, den einen oder anderen wieder ausfindig zu machen - und über die Abmeldung v. A. w. informiert. Alle haben das anstandslos und unkommentiert zur Kenntnis genommen.

__________________
Grüße aus dem schönen Rheinhessen.

Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham Formulier
6 03.05.2018 08:55 Rheinhesse ist offline E-Mail an Rheinhesse senden Homepage von Rheinhesse Beiträge von Rheinhesse suchen
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