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Zum Ende der Seite springen Medizinisches Versorgungszentrum als GmbH = Gewerbe?
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Greenhorn Greenhorn ist männlich
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Medizinisches Versorgungszentrum als GmbH = Gewerbe?

Mahlzeit in die Runde!

Folgender Fall: Ein medizinisches Versorgungszentrum (nach § 95 SGB V) wird als GmbH betrieben. Meines Erachtens besteht keine Anzeigepflicht (§ 6 Abs. 1 Satz 2 GewO). Das MW verweist auf Anfrage auf eine Ausarbeitung. Danach ist das vorgenannte Unternehmen nach § 13 Abs. 1, 3 GmbHG Handelsgesellschaft nach dem HGB. Gemäß § 6 Abs. 1 HGB finden die in betreff der Kaufleute gegebenen Vorschriften auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung. Daher sei die GmbH kraft Gesetzes "Formkaufmann" (Dieser Terminus ist mir gänzlich unbekannt) und somit zur Anzeige verpflichtet. Ich hege erheblich Zweifel, ob das so richtig sein kann.

Was meinen denn die Mitglieder des Forums dazu?
1 13.09.2017 12:37 Greenhorn ist offline E-Mail an Greenhorn senden Beiträge von Greenhorn suchen
Solon
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Stadtverwaltung Frankenthal   Zeige Stadtverwaltung Frankenthal auf Karte Stadtverwaltung Frankenthal ist weiblich
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Medizinisches Versorgungszentrum als GmbH = Gewerbe

Moin

diese Auffassung wird ja immer mal wieder vertreten, dass eine GmbH automatisch Gewerbetreibende sei, bspw. eine Steuerberatungsgesellschaft mbH...

wir vertreten dabei immer den Standpunkt, dass es auf die Tätigkeit ankommt und nicht auf die Rechtsform und sind damit immer gut gefahren...
2 13.09.2017 13:43 Stadtverwaltung Frankenthal ist offline E-Mail an Stadtverwaltung Frankenthal senden Beiträge von Stadtverwaltung Frankenthal suchen
Solon
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KremserT   Zeige KremserT auf Karte KremserT ist männlich
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RE: Medizinisches Versorgungszentrum als GmbH = Gewerbe

kann mich da Frankenthal nur anschließen. Die Zuordnung als Kaufmann führt bspw. dazu, dass Handelsgeschäfte nach dem HGB abgeschlossen werden, Buchführungspflicht etc., aber führt nicht zu einer Gewerbeanzeigenpflicht.

__________________
Grüße aus Leipzig!
3 13.09.2017 14:23 KremserT ist offline E-Mail an KremserT senden Beiträge von KremserT suchen
Thomas Mischner   Zeige Thomas Mischner auf Karte Thomas Mischner ist männlich
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RE: Medizinisches Versorgungszentrum als GmbH = Gewerbe?

Dem schließe ich mich ebenfalls an.
Zitat:
Original von Greenhorn
Danach ist das vorgenannte Unternehmen nach § 13 Abs. 1, 3 GmbHG Handelsgesellschaft nach dem HGB. Gemäß § 6 Abs. 1 HGB finden die in betreff der Kaufleute gegebenen Vorschriften auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung. Daher sei die GmbH kraft Gesetzes "Formkaufmann"

Das ist soweit richtig,
das
Zitat:
und somit zur Anzeige verpflichtet

hingegen nicht mehr.
Wer eine Gewerbeanzeige erstattet, regelt die GewO und nicht das GmbHG und das HGB. Gewerbetreibende "kraft Rechtsform" gibt es im Gewerberecht nicht.
4 13.09.2017 14:28 Thomas Mischner ist offline E-Mail an Thomas Mischner senden Beiträge von Thomas Mischner suchen
Greenhorn Greenhorn ist männlich
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Vielen Dank für die Beiträge. Ich bin zu selbem Ergebnis gekommen. Dann können wir wohl festhalten: Die Verknüpfung von HGB zu § 14 GewO ist wohl falsch.
5 13.09.2017 15:57 Greenhorn ist offline E-Mail an Greenhorn senden Beiträge von Greenhorn suchen
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