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Zum Ende der Seite springen Abmeldung von Amts wegen?!
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dealb dealb ist weiblich
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Abmeldung von Amts wegen?!

Hallo,

bei uns gibt es immer wieder Einzelunternehmer (Betriebssitz ist gleich Wohnsitz) die in einen anderen Zuständigkeitsbereich ziehen. Natürlich melden sie ihr Gewerbe nicht bei uns ab.
Ich habe zwar die neue Anschrift allerdings kann dort Post nicht zugstellt werden und meine Aufforderungen zur Abmeldung kommen immer wieder zurück.
Die Betriebsaufgabe steht bei uns eindeutig fest (vor Ort wurde ermittelt).

Wie würdet Ihr in diesem Fall verfahren? Direkt die Abmeldung von Amts wegen?!

Danke für Eure Meinungen smile
1 30.10.2015 10:37 dealb ist offline E-Mail an dealb senden Beiträge von dealb suchen
Solon
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BernshausenL BernshausenL ist weiblich
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Hallo dealb,

"Steht die Aufgabe des Betriebes eindeutig fest und ist die Abmeldung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums erfolgt, kann die Behörde die Abmeldung von Amts wegen vornehmen"

....und das machen wir dann auch so. Hat der Gesetzgeber ja eben für diesen Zweck vorgesehen smile

Schönes Wochenende!
2 30.10.2015 11:50 BernshausenL ist offline E-Mail an BernshausenL senden Beiträge von BernshausenL suchen
Solon
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Kewi   Zeige Kewi auf Karte Kewi ist weiblich
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Wenn die neue Anschrift des Gewerbetreibenden bekannt ist, dann dorthin die Aufforderung schicken. Wir kündigen schon gleich an, dass wir die Abmeldung von Amts wegen vornehmen, wenn er es selber nicht innerhalb einer gesetzten Frist macht. Und danach gibt es dann ein Bußgeld.


Wenn neue Anschrift unbekannt dann handeln wir so wie von BernhausenL geschrieben.

Gruß aus HH
Kewi

__________________
In unserer Jugend schuften wir wie Sklaven, um etwas zu erreichen, wovon wir im Alter sorgenlos leben könnten: Und wenn wir alt sind, sehen wir, dass es zu spät ist, so zu leben.
Alexander Pope (1688-1744)

3 30.10.2015 13:33 Kewi ist offline E-Mail an Kewi senden Beiträge von Kewi suchen
Benno B.   Zeige Benno B. auf Karte Benno B. ist männlich
Jungspund


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"Juristische Marterwerkzeuge"...

Hallo,

unser Verfahren (in S.):

Wenn Aufenthaltsort bekannt --> 1. Aufforderung, notfalls Anordnung mit Zwangsgeldandrohung und -festsetzung folgen lassen. Wenn nach Beitreibung immer noch keine Abmeldung --> 2. gebührenpflichtige Abmeldung von Amts wegen auf Datum der Feststellung einer Amtsperson (Poliziei, Behördenbediensteter). Zudem OWi-Anzeige.

Wenn Aufenthaltsort unbekannt --> vgl. 2.

Gruß, B.B.
4 30.10.2015 15:47 Benno B. ist offline E-Mail an Benno B. senden Homepage von Benno B. Beiträge von Benno B. suchen
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