unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Thüringer Ladenöffnungsgesetz » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Thüringer Ladenöffnungsgesetz
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.162
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.854.221
Nächster Level: 7.172.237

318.016 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Thüringer Ladenöffnungsgesetz

Moin Moin aus Thüringen,

das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist vorgestern im Thür. Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16/2006 erschienen:



Mo-Fr kann nun rund um die Uhr geöffnet werden, am Samstag ist ab 20:00 Uhr zu schließen. Allerdings kann aus besonderen Anlass im Einzelfall auch Samstag die Ladenöffnung durch das zuständige Landratsamt oder kreisefreie Stadt verlängert werden.

Sonn- und Feierertage bleiben tabu, bis auf die bisher schon möglichen 4 Ausnahmeregelungen (per Rechtsverordnung) pro Jahr. Für den 2. bis 4. Advent sind keine Ladenöffnungsgenehmigungen möglich.

Für den diesjährigen 1. Advent hat der Thür. Gesetzgeber gleich eine Ausnahmeregelung mit ins Gesetz gebracht: Verkaufsstellen dürfen am Sonntag, dem 3. Dezember 2006 aus Anlass von Weihnachtsmärkten in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein (§ 15 Abs. 2).

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
1 01.12.2006 06:42 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.162
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.854.221
Nächster Level: 7.172.237

318.016 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg

Themenstarter Thema begonnen von Puz_zle


www.Fiat-126-Forum.de






RE: Thüringer Ladenöffnungsgesetz

Moin

mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes soll die Verfahrensweise für die Verordnung verkaufsoffener Sonntage vereinfacht werden:

Zitat:
1. § 10 Abs. 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes wird wie folgt gefasst:
„(1) An jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen dürfen Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Dauer von bis zu sechs zusammenhängenden Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr geöffnet sein. Ein besonderer Anlass liegt grundsätzlich vor, wenn dieser bereits in den zusammenhängenden drei Vorjahren zur Öffnung im Sinne des Satzes 1 führte und unverändert besteht.“

2. An § 15 wird folgender Absatz 3 angefügt:
„(3) Für Verfahren zur Bewilligung verkaufsoffener Sonntage bleiben abweichend von § 10 Abs. 1 Satz 2 die Jahre 2020 und 2021 unberücksichtigt.“

Quelle: Änderungsantrag vom 2. Februar 2022 >
Parlamentarischer Vorgang >

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
2 06.02.2022 16:57 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Thüringer Ladenöffnungsgesetz


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
2 Dateianhänge enthalten Snack-Automaten ./. Ladenöffnungsgesetz RLP u.a. Stehendes Gewerbe (allgemein)   13.02.2024 15:13 von eisbaerin.289     15.03.2024 08:26 von Pitti81   Views: 5.674
Antworten: 10
Thüringer spielen weniger Lotto Spielrecht   01.03.2018 08:12 von schindel     01.03.2018 08:12 von schindel   Views: 1.424
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Änderung Thüringer Gaststättengesetz Gaststättenrecht   20.04.2017 06:02 von Puz_zle     30.10.2017 11:25 von Puz_zle   Views: 87.579
Antworten: 2
LAdenöffnungsgesetz/Gaststättengesetz/Sondernutzung? Gaststättenrecht   06.10.2014 11:35 von Christiane Schiewe     02.04.2015 10:22 von blabu   Views: 9.306
Antworten: 1
Ladenöffnungsgesetz; Bäckerei; erlaubnisfreie Gaststätte Stehendes Gewerbe (allgemein)   18.11.2009 10:02 von Sahara     18.11.2009 13:33 von Roland Kissau   Views: 11.936
Antworten: 2

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 308.775 | Views gestern: 287.703 | Views gesamt: 879.988.766


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 81 | Gesamt: 0.230s | PHP: 99.57% | SQL: 0.43%