 Schnittchenveranstaltungen und Lobbyismus |
Erwin32 
Eroberer
Dabei seit: 02.03.2011
Beiträge: 56
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 30 [?]
Erfahrungspunkte: 268.846
Nächster Level: 300.073
 |
|
| Schnittchenveranstaltungen und Lobbyismus |
|
Hallo Forum,
da hier schon häufiger von Schnittchenveranstaltungen und unschönem Lobbyismus geschrieben wurde möchte auch ich von einer solchen Veranstaltung berichten, zu welcher nur ein ausgewählter und begrenzter Personenkreis Zutritt hatte. Wahrscheinlich waren auch da viele neidisch, dass sie nicht teilnehmen konnten und so über Interna nicht informiert wurden.
Im September 2013 durfte mein Kollege in Unna an einer Fachtagung teilnehmen, an welcher nur Mitarbeiter aus Behörden zugelassen waren. Die Teilnahmegebühr betrug 20 Euro. Dafür gab es die Möglichkeit der "Mitarbeit" in zwei Arbeitsgruppen, die Reisekosten wurden übernommen und es gab ein lecker Mittagessen und reichlich Kaffee, alkoholfreie Getränke und Kekse den ganzen Tag. Sozusagen eine lecker Schnittchenveranstaltung in der Arbeitszeit, die der Steuerzahler finanziert hat. Sowohl über die Reisekosten und Teilnahmegebühr, die die Behörden gezahlt haben, als auch über die Zuschüsse des fördernden Ministeriums. Ob die Referenten eine Entlohnung erhalten haben (Anrechnung auf die Arbeitszeit/Entlastung im Hauptamt gehört für mich dazu), entzieht sich meiner Kenntnis.
In einer "seiner" Arbeitsgruppen und zu einem Vortrag am Beginn der Veranstaltung referierte eine Ratsfrau. Dies bemerkte sie ausdrücklich. Zwar ist sie gleichzeitig Polizeivollzugsbeamtin, durfte in dieser Eigenschaft aber nicht auftreten. Inhalt der Ausführung war im wesentlichen nach seinem Protokoll und Berichten die unterschiedlichen Möglichkeiten, gegen die "Wettbuden" vorzugehen. Berichtet wurde z. B. über eine behördenübergreifende Aktion in Köln, wo ein Laden aufgrund Verstößen gegen das Baurecht (Kellerfenster vergittert) geschlossen wurde. Nachdem sich das allgemeine, leicht schadenfrohe Gelächter gelegt hat, erfolgte die lustige Erklärung: "Manchmal muss man kreative Wege finden, um ans Ziel zu gelangen."
In der Arbeitsgruppe wurden dann auch weitere Möglichkeiten erläutert, wie ein solcher Betrieb unterbunden werden könnte. Es soll eine Athmosphäre geherrscht haben wie auf einer Kaffeefahrt, bei welcher unkritische Mitmenschen begeistert auch die abstrusesten Geschichten glauben.
Aktuelle Rechtsprechung war übrigens nicht Thema bei diesen Ausführungen. Im Gegenteil wurden die anderen "untätigen" Behörden eher als inkompetent dargestellt. Zum Glück wissen die wirklichen Praktiker vor Ort, welche Maßnahmen rechtstaatlich möglich sind und lassen sich nicht aufs Glatteis führen vom "Agent provokateur".
Dass es unterschiedliche Meinungen gibt ist ja nichts Neues. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir auch noch einmal auf den Bericht in Frontal21
http://www.youtube.com/watch?v=TGAEcyvLn88
zu verweisen. Da sagt der "Glücksspielexperte - Bund Deutscher Kriminalbeamter" ja auch deutlich seine Meinung. Und das eben in seiner Funktion als Gewerkschaftsvertreter und nicht als z.B. "Leiter Einsatz Fachkommissariat Glücksspiel des Landeskriminalamtes Dingenskirchen". Natürlich muss man schon immer sehr genau hinhören und lesen. Fast hätte man auch da glauben können, es sei eine behördliche Stellungnahme.
Aber immer nur auf die Methoden anderer zu schimpfen, denen Blödheit und Korruptheit subtil zu unterstellen und es selbst kein bisschen besser und anständiger zu handhaben, ist nicht nett. Wahrscheinlich deshalb antworten auch schon zahlreiche Beteiligte aus verschiedensten Behörden - wenn man diesem Teil der Ausführungen glauben darf - nicht mehr auf "Anfragen".
Ein schönes, langes Wochenende
Erwin32
|
|
1
02.10.2014 14:45 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.525.976
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo zusammen,
ich weiß nicht auf welcher Veranstaltung Erwins Kollege die Schnittchen gegessen hatte, aber anbei der Tagungsflyer
http://akspielsucht.de/wp-content/upload.../Fachtagung.pdf
Wie für jeden leicht erkennbar, hatte die Eröffnungsansprache Herr Quasdorff, Glücksspielreferent des Landes NRW gehalten, der damals zum aktuellen Stand des GlüStV gesprochen hatte und hier vor allem den Vollzug in der Pflicht sah.
Der Kommunalpolitiker darf auch öffentlich konsequenzenlos Gegenreden.
Und wenn Erwins Kollege in meiner AG gewesen wäre, hätte er, wie ich es immer mache ein handout erhalten und dort hätte er auch gleich unter dem Top
"Möglichkeit der Untersagung, wenn materiell rechtlich unzulässig"
den Hinweis auf den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 06.12.2012 Az.: 3B268/12 und die damals aktuellste Rechtsprechung zu diesem Thema, den Beschluss des VG Düsseldorf vom 19.09.2013 - 3 L 1220/13.
gesehen.
Lügner mochte ich noch nie!
VG
Meike
P.S.: Es gibt einige Kollegen, die hier öffentlich im Thema nicht in die "Bütt" gehen, weil sie selbst bereits dienstrechtlich angegangen wurden, bzw. dies befürchten, denn das Abmahnverhalten einiger Mitleser dieses Forums ist
unglaublich.
----------------------------------------
Nachtrag: Wer aus meinen AGs versehentlich das Handout vom AK gg. Spielsucht nicht erhalten haben sollte (wurde nachträglich gemailt nach Teilnehmerliste) kann mir gerne eine Mail schreiben, da ich natürlich auch weiß, wer in meinen AGs war, versende ich diese dann gerne.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Meike: 03.10.2014 07:38.
|
|
|
2
03.10.2014 07:18 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Rooobert
Routinier
Dabei seit: 16.02.2013
Beiträge: 364
Bundesland:
Schleswig-Holstein
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 39 [?]
Erfahrungspunkte: 1.486.507
Nächster Level: 1.757.916
|
|
"Manchmal muss man kreative Wege finden, um ans Ziel zu gelangen."
Hat Frau Marple das wirklich gesagt - das ist ja doch sehr erbärmlich OMG 
|
|
|
3
03.10.2014 16:57 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.525.976
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Roobert,
dass Automatenaufsteller wie Du die "Erwins" in Ordnungsbehörden am liebsten haben, hängt mit Deinem Geschäftsmodell zusammen, welches Du uns hier im Forum bereits am 20.02.2013 erklärt hattest
Internet Wett-Terminal
"OK danke - bin zwar nicht viel schlauer als vorher aber egal. Das Wett Terminal wurde schon vor längerer Zeit entsorgt, da oft viel zu wenig drin war um Gewinne auszuzahlen. Seitdem muss ich nur noch einen WLan Anschluss bereithalten, und die Gewinner bekommen das Geld überwiesen, das ist echt viel besser und die Wetter können sich mit den eigenen Geräten einschalten. Ich finde das System bisher ganz gut !"
VG
Meike
|
|
|
4
04.10.2014 08:13 |
|
|
Rooobert
Routinier
Dabei seit: 16.02.2013
Beiträge: 364
Bundesland:
Schleswig-Holstein
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 39 [?]
Erfahrungspunkte: 1.486.507
Nächster Level: 1.757.916
|
|
Ja und das ist prima - keinerlei Klagen bisher 
|
|
|
5
04.10.2014 19:51 |
|
|
Erwin32
Eroberer
Dabei seit: 02.03.2011
Beiträge: 56
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 30 [?]
Erfahrungspunkte: 268.846
Nächster Level: 300.073
Themenstarter 
|
|
Hallo Meike,
ich mochte noch nie Menschen, die sich überheblich aufspielen und bei denen sich nach einem genaueren Blick hinter die Kulissen herausstellt, dass sie doch keine Ahnung haben. Du magst keine Lügner. Ist das also geklärt. Aber was hat das mit uns zu tun?
Hallo Forum,
eigentlich wollte ich meinen Kollegen durchbeleidigen, falls er mich angelogen hat. Aber dann habe ich vorher doch noch einmal angerufen und nachgefragt und er hat sein Protokoll erneut nachgelesen. Fasse also zusammen:
1.) Eine Schnittchenveranstaltung ist keine, wenn nicht wirklich Brote ausgeteilt werden?!? Dann war es eine „der Steuerzahler zahlt die warme Mahlzeit, Reisekosten, Saalmiete, Dozenten, Getränke-Veranstaltung“. Besser?
2.) Die Kommunalpolitikerin (der Hinweis in der Einladung „Kriminalhauptkommissarin“ wäre also bei einem anderen Beruf auch anders angeführt worden? Z. B. „Fliesenlegerin“?) ist in dieser Eigenschaft aufgetreten. (Oder hat der Kollege das wirklich falsch verstanden? Das wäre dann aber keine Lüge sondern ein Missverständnis, oder?) Sie hat ein „Handout“ verteilt, in dem ihre Sicht der Dinge dargelegt sind. Sollen jetzt die Behördenmitarbeiter dieses Papier einer Kommunalpolitikerin einer (Klein)Stadt ernsthaft als Handlungsempfehlung annehmen? Mit allen möglichen Konsequenzen (nicht für die Politikerin! Für die Mitarbeiter und Behörden!) wie Schadenersatzforderungen und vieles mehr?
3.) Es gab in diesem Papier (hat der Kollege zwischenzeitlich entsorgt) wohl Ausführungen zu Rechtsprechung, aber nicht zu Rechtsprechung für die „kreativen Ideen“, die dort beschrieben wurden. War ja wohl auch deutlich zu frisch, die Schließung des Ladens in Köln auf der Grundlage des Baurechts und möglichem Rechtsschutzverfahren (unabhängig, ob tatsächlich durch Betroffene eingeleitet, weil der Laden ja schnell wieder geöffnet hatte). Oder die (welche eigentlich) Verfahren in Sachen Geldwäsche, ZAG, unerlaubtes Glücksspiel.
4.) Vielleicht wurden auf der oft zitierten „anderen“ Veranstaltung auch Handouts gereicht. Aber deshalb halten sich hoffentlich nicht alle dran und befolgen die Ratschläge der Lobbyisten?
Das zitierte Urteile z.B. des VG (Hui. Ein VG-Urteil. Wie aussagekräftig) bezog sich – ich erinnere mich hoffentlich richtig, nehme es aber stark an. Anderes wäre mir sicher bekannt - auf die immer noch nicht geklärte Problematik der Sportwettvermittlung. Da gibt es zwischenzeitlich mehrere höhergerichtliche Urteile, die etwas anderes für Recht erklären. Wie gut, das wir da nichts gemacht haben sondern auf klare, eindeutige und rechtssichere Regelungen warten. So, wie es eines Rechtsstaates würdig ist. Aber so sind wir Praktiker vor Ort. Da haben die „Meikes“ in ihrer Politikerwelt mit begrenztem Fachwissen keinen Schimmer von.
Weiterhin allerbeste Erholung
Erwin32
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Erwin32: 04.10.2014 19:59.
|
|
|
6
04.10.2014 19:59 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.525.976
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Lieber Erwin,
Du hattest behauptet:
"Aktuelle Rechtsprechung war übrigens nicht Thema bei diesen Ausführungen." - Zitat Ende -
Die Veranstaltung fand am 25.09.2013 statt, dort hatte ich u.a. zur Rechtsprechung vom 19.09.2013 referiert.
- Noch aktueller geht es also kaum.-
Deine Behauptung ist nachweisbar falsch und somit eine Lüge.
Dass Du hier insgesamt 116 Teilnehmer beider Arbeitsgruppen, herabwürdigst in dem Du schreibst:
"Es soll eine Athmosphäre geherrscht haben wie auf einer Kaffeefahrt, bei welcher unkritische Mitmenschen begeistert auch die abstrusesten Geschichten glauben." - Zitat Ende -
zeigt doch wie selbstgefällig Du und Dein Kollege bist.
Um uns "einen genaueren Blick hinter Eure Kulissen" zu ermöglichen, nenne doch einfach die Stadt, in der offensichtlich die einzigen "Praktiker" - von was auch immer - zu Hause sind.
VG
Meike
|
|
|
7
05.10.2014 08:49 |
|
|
John-Lautner
Tripel-As
Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 181
Bundesland:
Baden-Württemberg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.076.755
Nächster Level: 1.209.937
|
|
Lass doch die alte hässliche Frau rummurksen - was solls - es geht weiter wie immer 
|
|
|
8
06.10.2014 17:58 |
|
|
lodermulch
Haudegen
Dabei seit: 11.02.2010
Beiträge: 530
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger
Level: 42 [?]
Erfahrungspunkte: 2.747.921
Nächster Level: 3.025.107
|
|
Aaaaber nicht mehr lange, die ratten verlassen das sinkende schiff....
in den "echtes leben" filialen der sonne gewinnt seit knapp 1,5 jahren niemand mehr
interessante beträge jenseits von 200 euro - die süchtigen sollen , ganz offensichtlich, massiv ins internet getrieben werden. da muss man als anbieter keinen strom und keine miete zahlen,
und nervige sturköppe wie regulierungs-meike sind auch weit, weit weg.
oh, ich vergass:
wer von euch kleinen krautmichels hat auch eine eigene lizenz in malta, hmm?
ich würde mir an eurer stelle ziemliche sorgen machen,
ob der carport und/oder die granit-arbeitsplatte für die ikea-küche der gnädigsten
noch bis zum ende der übergangsfrist abgezahlt werden kann...
|
|
|
9
06.10.2014 23:26 |
|
|
Erwin32
Eroberer
Dabei seit: 02.03.2011
Beiträge: 56
Bundesland:
Niedersachsen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 30 [?]
Erfahrungspunkte: 268.846
Nächster Level: 300.073
Themenstarter
|
|
Hallo Forum,
ich kanns mir einfach nicht verkneifen. Aber bei dem Argumentationsstil muss ich antworten:
Wieder falsch, Meike. Wer aufmerksam nachliest wird feststellen, dass deine Aussage
"Dass Du hier insgesamt 116 Teilnehmer beider Arbeitsgruppen, herabwürdigst in dem Du schreibst:
"Es soll eine Athmosphäre geherrscht haben wie auf einer Kaffeefahrt, bei welcher unkritische Mitmenschen begeistert auch die abstrusesten Geschichten glauben." - Zitat Ende -
zeigt doch wie selbstgefällig Du und Dein Kollege bist."
eine Lüge ist.
Wer rechnen kann, muss nicht "Unschuldige" zur Verteidigung anführen. Zumindest mein Kollege und ein paar um ihn rum sitzende Teilnehmer der Arbeitsgruppe sowie weitere durch ihn Befragte Praktiker in den Kaffeerunden sind nicht auf den Zug gesprungen. (Diskussionen waren im übrigen "aus Zeitgründen" nicht möglich in Deiner Gruppe. In anderen schon). Noch ein Kollegenhinweis: Erinnerst du Dich an die erzählte - und auch hier im Forum verbreitete - Geschichte "wirtschaftlich Verantwortlicher" und fragwürdige Hinweise zur "Befragunstaktik", um dann Strafanzeigen fertigen zu können?
Es bleibt im Ergebnis: Max 115 könnten sich herabgewürdigt fühlen. Aber ich rechne fest damit, dass mindestens 111 es nicht so empfinden.
Noch irgend etwas zum Thema Lobbyismus, einseitige Rechtsprechungsdarlegung, kreative Ideen, Politikerphrasen oder Fliesen legen? Freue mich weiter auf gedeihliche Kommunikation, auch wenn sie dem polizeilichen Gegenüber alle Wege zeigt, wie sie tatsächlich nicht belangt werden. Erhältst Du eigentlich viele Dankesbriefe von Budenbetreibern?
Erwin32
|
|
|
10
07.10.2014 13:54 |
|
|
Meike
Foren Gott
Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.053
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige
Level: 58 [?]
Erfahrungspunkte: 38.525.976
Nächster Level: 41.283.177
|
|
Hallo Erwin,
in meinem AGs in Unna war kein einziger Herr oder Dame einer Kommune in Niedersachsen gem. Teilnehmerliste!
Es ist üblich, dass Referenten die Teilnehmer kennen.
Deine Geschichte wird jetzt immer bunter und wirrer.
Plötzlich soll in meinen AGs keine Diskussion aus Zeitgründen möglich gewesen sein?
Leider hast Du immer noch nicht die Kommune in Niedersachsen benannt, in der gem. Deiner Ausführungen die einzig wahren Praktiker in Sachen Sportwettvermittlungsstellen ihren Dienst versehen.
Lass uns einfach hinter Deine Kulissen schauen.
VG
Meike
|
|
|
11
08.10.2014 07:38 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 162.488 | Views gestern: 370.779 | Views gesamt: 889.562.619
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
Wichtig: