 Städtebauliche Fehlentwicklungen sind? |
gmg
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| Städtebauliche Fehlentwicklungen sind? |
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Der BT Drucksache 17/11468 vom 14. 11. 2012 (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts) kann man entnehmen, wie - u. A. - eine städtebauliche Fehlentwicklung definiert wird:
Zitat on
Die vorgeschlagene Regelung dient dazu, städtebaulichen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. Insbesondere bei der vermehrten Ansiedlung von Spielhallen kann es zu einem sogenannten trading down effect für das betreffende Quartier kommen. Ein entsprechender Bebauungsplan kann nur aus städtebaulichen Gründen aufgestellt werden und muss daher entweder dem Schutz schutzwürdiger Nutzungen (Nummer 1) oder dem Erhalt der städtebaulichen Funktion eines Gebietes (Nummer 2) dienen.
Zitat off
Fundstelle BT-Drs.17/11468
Ganz "heimlich still und leise" wurde das Baugesetzbuch geändert.
Änderungstext:
Nach § 9 Absatz 2a wird folgender Absatz 2b eingefügt:
„(2b) Für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 34) kann in einem Bebauungsplan, auch für Teile des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans, festgesetzt werden, dass Vergnügungsstätten oder bestimmte Arten von Vergnügungsstätten zulässig oder nicht zulässig sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden können, um
1. eine Beeinträchtigung von Wohnnutzungen oder anderen schutzbedürftigen Anlagen wie Kirchen, Schulen und Kindertagesstätten oder
2. eine Beeinträchtigung der sich aus der vorhandenen Nutzung ergebenden städtebaulichen Funktion des Gebiets, insbesondere durch eine städtebaulich nachteilige Häufung von Vergnügungsstätten,
zu verhindern.“
Der zuständige Bundesminister Ramsauer führt aus:
"Zur Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten wird eine klarstellende Regelung eingeführt".
Pressemitteilung
Grüße
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gmg
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von gmg: 26.05.2013 12:12.
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1
26.05.2013 12:07 |
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Solon
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immo2012
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Kapier ich nicht
durch die Abstansregelung gibt es doch kein Trading-Down Effekt mehr
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2
26.05.2013 17:06 |
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