unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Auflagenbescheid nach SoG » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Auflagenbescheid nach SoG
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Harsefeld Harsefeld ist männlich
Tripel-As


images/avatars/avatar-539.jpg

Dabei seit: 10.03.2011
Beiträge: 167
Bundesland:
Niedersachsen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 796.089
Nächster Level: 824.290

28.201 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Auflagenbescheid nach SoG

Moin

Ich hoffe zwar dass dieser Kelch noch lange an mir vorbeigeht, aber man weiß ja nie.

Hat sich jemand von Euch schon Gedanken gemacht wie man als gemeindliche Ordnungsbehörde nunmehr nach dem Wegfall der Gestattungen nach dem Gaststättengesetz die in dieser Gestattung untergebrachten Auflagen z.B.

Ein Security auf ~ 150 Besucher ....

vielleicht im Wege einer auf 11 SoG Nds. gestützten Auflagenverfügung anordnet?

Vielleicht hat ja jemand von Euch auch schon mal so eine Verfügung erlassen. Wenn ja.. ich würd mich freuen mal so ein Exemplar lesen zu können.

__________________
Der Horizont mancher Menschen ist ein Kreis mit dem Radius null, und das nennen sie dann ihren Standpunkt.
1 10.01.2012 14:16 Harsefeld ist offline E-Mail an Harsefeld senden Beiträge von Harsefeld suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Kramer-Cloppenburg   Zeige Kramer-Cloppenburg auf Karte Kramer-Cloppenburg ist männlich
Moderator


images/avatars/avatar-29.gif

Dabei seit: 08.03.2005
Beiträge: 1.003
Bundesland:
Niedersachsen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.980.881
Nächster Level: 7.172.237

191.356 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






RE: Auflagenbescheid nach SoG

Hallo!....... und ein freundliches Moin aus Cloppenburg!

Warum Auflagen???? oder eine SOG-Verfügung nach § 11 SOG????

Die Gemeinde ist doch jetzt Gaststättenbehörde und damit m. W. auch zuständig nach § 5 NGastG; welches bedeutet, dass die Gaststättenbehörde nur noch in zwei Fällen Anordnungen treffen kann:

a) zum Schutz der Gäste gegen Ausbeutung

und

b) gegen Gefahren für Leben oder Gesundheit

die m. E. selbstverständlich im unmittelbaren Zusammenhang mit der Ausübung des Gaststättengewerbes im Zusammenhang stehen müssen.

Die Befugnisse, aufgrund anderer Rechtsgrundlagen Anordnungen treffen zu können, bleiben ja nach § 5 Abs. 1 NGastG, bestehen. Also muss ggf. auch das Bauamt (bei Veranstaltungen etc.) prüfen, ob und ggf. welche Auflagen zu treffen sind (z. B. bei Versammlungsstätten pp.)

Wenn denn dann tatsächlich eine Anordnung im unmittelbaren Zusammenhang mit der Ausübung des Gaststättengewerbes erfolgen müsste, müsste sich diese m. E. auch auf § 5 NGastG (Lex specialis) und nicht auf § 11 SOG stützen.

Am 01.02. bin ich bei einem Seminar zum neuen GastG, welches ein Richter des für uns zuständigen Verwaltungsgerichts hält. Vermutlich weiss ich danach mehr und werde dann auch gerne berichten.

__________________
Ansonsten, ... weiterhin viel Spaß bei der Arbeit! -------
2 10.01.2012 14:59 Kramer-Cloppenburg ist offline E-Mail an Kramer-Cloppenburg senden Homepage von Kramer-Cloppenburg Beiträge von Kramer-Cloppenburg suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Gewerbe2007 Gewerbe2007 ist weiblich
Eroberer


Dabei seit: 29.09.2011
Beiträge: 58
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 30 [?]
Erfahrungspunkte: 264.725
Nächster Level: 300.073

35.348 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Moin Weißnicht

Wie macht ihr das denn, wenn ein Gastronom auf einer Veranstaltung Speisen und Getränke anbieten möchte?

Habt ihr alle Gastronomen angeschrieben und über das neue GastG informiert, dass wenn sie außerhalb ihrer Niederlassung tätig werden möchten, eine Reisegewerbekarte statt der weggefallenen Gestattung benötigen?

Für eure Antworten bedanke ich mich!

LG, Gewerbe 2007
3 13.08.2012 10:14 Gewerbe2007 ist offline E-Mail an Gewerbe2007 senden Beiträge von Gewerbe2007 suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Gaststättenrecht » Auflagenbescheid nach SoG


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
rückwirkende Abmeldung nach Tod des Gewerbetreibenden? Stehendes Gewerbe (allgemein)   13.03.2024 09:44 von Hinterwäldler     18.03.2024 08:05 von Civil Servant   Views: 1.173
Antworten: 15
§ 15 Abs. 2 GewO - Verhinderung der Ausübung eins Gewe [...] Stehendes Gewerbe (allgemein)   27.02.2024 11:37 von Leksum     27.02.2024 12:47 von Leksum   Views: 1.542
Antworten: 4
3 Dateianhänge enthalten Wichtig: Nächste Änderung der GewO Stehendes Gewerbe (allgemein)   30.05.2022 21:19 von Puz_zle     01.01.2024 12:01 von Puz_zle   Views: 2.177.725
Antworten: 36
Zertifizierte Verwalter nach § 26a Wohnungseigentumsgesetz Makler, Bauträger, Baubetreuer   16.10.2021 06:11 von Puz_zle     01.12.2023 06:43 von Puz_zle   Views: 348.118
Antworten: 2
Überwachungsbedürftige Gewerbe nach § 38 GewO Stehendes Gewerbe (allgemein)   06.11.2023 10:51 von SaFröhlich     06.11.2023 11:15 von Roesje   Views: 80.666
Antworten: 1

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 216.018 | Views gestern: 287.703 | Views gesamt: 879.896.009


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 91 | Gesamt: 0.163s | PHP: 99.39% | SQL: 0.61%