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Zum Ende der Seite springen Gewerbeanmeldung Ja - Nein?
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Dieter Probst   Zeige Dieter Probst auf Karte Dieter Probst ist männlich
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Gewerbeanmeldung Ja - Nein?

Hallo Kolleginnen und Kollegen,

ich habe da einen Sachverhalt, zu dem ich gerne Eure Meinung gehört hätte.

Eine Einzelunternehmerin betrieb einen Einzelhandel mit Uhren und Schmuck. Nach deren Tod wickelt nun eine Verwandte die Geschäfte nach eigenen Angaben für die Dauer von ca. 3 Monaten ab. Sie versichert, dass sie nicht auf eigene Rechnung arbeitet, sondern lediglich den Betrieb zu Ende führt.

Nun zu meiner Frage:
Kann das Gewerbe unter dem Namen der Verstorbenen weitergeführt werden oder ist eine Neuanmeldung des Betriebes durch die Verwandte mit gleichzeitiger Abmeldung des vorherigen Betriebes erforderlich?

Schon jetzt vielen Dank.

Gruß
D. Probst
1 03.07.2006 13:42 Dieter Probst ist offline E-Mail an Dieter Probst senden Homepage von Dieter Probst Beiträge von Dieter Probst suchen
Solon
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Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
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RE Gewerbeanmeldung Ja - Nein?

Hallo aus Thüringen,

die Abmeldung des Verstorbenen müsste zum Datum seines Ablebens erfolgen, da er aus "biologischen Gründen" seit diesem Zeitpunkt weder Rechte noch Pflichten eines Gewerbetreibenden wahrnehmen kann. Vergleiche hierzu auch § 46 (1) GewO.
Wenn die Abwicklung darin bestehen sollte, im Rahmen der Erbschaft die Betriebsmittel, Warenbestand usw. beispielsweise im Gesamtpaket an einen Betriebsnachfolger zu veräußern, wird es sich m. E. um die nicht anmeldepflichtige Tätigkeit der Verwaltung eigenen Vermögens handeln.
Im Fall, dass der Laden zu Veräußerung der vorhandenen Warenbestandes über eine gewisse Zeit weiter geöffnet bleibt und somit ein gewerbsmäßiger Einzelhandel betrieben wird, ist eine Gewerbeanmeldung erforderlich. In der Praxis stöst Letzteres meißt auf das Problem, dass zwar aller Erben etwas von dem Erlös haben möchten, aber keiner seinen Namen auf einer GewA 1 wiederfinden möchte...

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Puz_zle: 03.07.2006 15:13.

2 03.07.2006 15:11 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
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Antonia Thien   Zeige Antonia Thien auf Karte Antonia Thien ist weiblich
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RE: RE Gewerbeanmeldung Ja - Nein?

Hallo,

den Ausführungen des Kollegen aus Thüringen, der trotz der Hitze noch denken kann, schließe ich mich an.
Schauen Sie doch zusätzlich nochmal unter dem Stichwort "Weiterführung des Gewerbes" (Suchbutton) nach. Ich glaube, wir hatten das Thema so oder so ähnlich schon 'mal.

Viele Grüße
A. Thien
3 03.07.2006 15:35 Antonia Thien ist offline Beiträge von Antonia Thien suchen
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