unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Neue Spielhalle an der B8 » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Neue Spielhalle an der B8
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
96er 96er ist männlich
Doppel-As


Dabei seit: 20.01.2011
Beiträge: 124
Bundesland:
Niedersachsen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 33 [?]
Erfahrungspunkte: 457.617
Nächster Level: 555.345

97.728 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Neue Spielhalle an der B8

Nun gibt es erste öffentliche Befürworter für das geplante Automaten-Casino an der B8 in Voerde: "Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Hans-Dieter Langenfurth, erkennt durchaus Vorteile in der Ansiedlung einer Spielhalle anstelle der Discothek Paradise Planet. Er schlägt vor, die Politiker sollten sich vergleichbare Casinos in Duisburg und Oberhausen anschauen, um nicht zu verteufeln, was man nicht richtig kennt. Sowohl Langenfurth als auch den SPD-Fraktionschef Wolfgang Scholten reizt die Chance auf ein großes Automaten-Casino in Randlage statt, wie bisher, vieler kleiner Spielhallen in den Ortszentren. Um diese Entwicklung nachhaltig zu steuern, regt Langenfurth eine Satzung für Voerde an, wie es sie in Rees bereits gebe. Der CDU-Politiker weist außerdem darauf hin, dass der Eintritt in eine Spielhalle erst ab 21 Jahre erlaubt sei, das Gegenargument "Jugendschutz" demnach nicht greife"

"Der Landesbetrieb Straßenbau warnte davor, dass die Kreuzung B 8/Risselweg durch die Kundenströme zu Schnellrestaurant und Spielhalle überlastet werden könnte, und forderte ein Verkehrsgutachten."

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/...aid_996677.html
1 13.05.2011 11:53 96er ist offline E-Mail an 96er senden Beiträge von 96er suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Rheinhesse   Zeige Rheinhesse auf Karte Rheinhesse ist männlich
König


images/avatars/avatar-214.gif

Dabei seit: 02.11.2010
Beiträge: 968
Bundesland:
Rheinland-Pfalz

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 44 [?]
Erfahrungspunkte: 3.648.949
Nächster Level: 4.297.834

648.885 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






RE: Neue Spielhalle an der B8

Moin aus Rheinhessen,
Zitat:
Der CDU-Politiker weist außerdem darauf hin, dass der Eintritt in eine Spielhalle erst ab 21 Jahre erlaubt sei, das Gegenargument "Jugendschutz" demnach nicht greife"


Zutritt zu Spielhallen erst ab 21 Jahren verwirrt verwirrt verwirrt
Hab ich eine gesetzliche Neuregelung verpasst oder übersehen geschockt verwirrt geschockt

__________________
Grüße aus dem schönen Rheinhessen.

Das einzige, dessen ich sicher bin, ist die Erkenntnis, dass es nichts gibt, dessen man sich sicher sein kann.
William Somerset Maugham Formulier
2 13.05.2011 12:18 Rheinhesse ist offline E-Mail an Rheinhesse senden Homepage von Rheinhesse Beiträge von Rheinhesse suchen
Solon
Zum Anfang der Seite springen

Meike
Foren Gott


images/avatars/avatar-360.jpg

Dabei seit: 19.11.2006
Beiträge: 6.032
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige


Level: 57 [?]
Erfahrungspunkte: 31.448.204
Nächster Level: 35.467.816

4.019.612 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Da kann man mal sehen, wie schlecht informiert viele Kommunalpolitiker sind
und sich offenbar noch nicht mit dem Entwurf des Glücksspielstaatsvertrag 2011 auseinander gesetzt haben.

§25
Abs.1__________Verbot von Mehrfachkonzessionen
Abs.2__________nur eine Sppielhallenkonzession pro Gebäudekomplex
Abs.3__________Anzahl der Spielhallen kann generell eingeschränkt werden

§24__________ Spielhallen benötigen nun auch Erlaubnis nach Staatsavertrag und Gemeinde muss im Rahmen der Erteilung die Erlaubnis der Glücksspielaufsicht einholen

§29
Abs.4__________Altkonzessionen Spielhallen vor dem 06.04.2011 benötigen in 5 Jahren neue Erlaubnis
______________Altkonzessionen ab dem 06.04.2011 werden nach 1 Jahr ungültig
______________bei Betreiberwechsel erlischt Spielhallenkonzession sofort
3 13.05.2011 13:12 Meike ist offline E-Mail an Meike senden Beiträge von Meike suchen
bandick bandick ist weiblich
Kaiser


Dabei seit: 12.01.2011
Beiträge: 1.312
Bundesland:
Hamburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 45 [?]
Erfahrungspunkte: 4.852.456
Nächster Level: 5.107.448

254.992 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







aus der westen:

Familie Saathoff will den Spielhallen-Plan für ihren Diskotheken-Betrieb „Paradise Planet“ so lange nicht weiter verfolgen, wie nicht über die Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages in der vorgesehenen Form entschieden wurde.

Dies teilte Silke Saathoff gestern der NRZ mit. Bei der Stadt haben Saathoffs gebeten, das Planverfahren derweil ruhen zu lassen, wie 1. Beigeordneter Wilfried Limke erklärte. Die Verwaltung führte in den vergangenen Tagen etliche Telefonate mit übergeordneten Stellen auf Bundes- und Landesebene, um den aktuellen Stand zu eruieren.

Vor wenigen Tagen, am 25. Mai, hat es zu den Plänen der Länder, den Betrieb von Spielhallen massiv einzuschränken (die NRZ berichtete), in Magdeburg eine Länder-Anhörung gegeben. Laut Voerdes 1. Beigeordnetem besteht momentan kein Zweifel, dass die Länder versuchen werden, die Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages auf Basis des vorliegenden Entwurfs umzusetzen. Limke beruft sich auf Aussagen der Staatskanzlei NRW, des NRW-Innenministeriums und des hessischen Innenministeriums, in dem die gemeinsame Geschäftsstelle der Länder angesiedelt ist. Die Entscheidung über den Staatsvertrag könne frühestens ab Mitte August fallen.

Die Stadt hat die Fraktionen gestern über den Sachstand informiert. Der Rat muss heute entscheiden, ob dennoch der erste Schritt des Planverfahrens mit einmonatiger Offenlage eingeleitet wird. Der Staatsvertrag sei nicht planungs-, sondern ordnungsrechtlich relevant, betonte Limke.

Unterdessen haben sich gestern die katholische und evangelische Kirche erneut gegen die Spielhallen-Pläne positioniert

Ende März hatten die katholischen Kirchengemeinden St. Peter Spellen, St. Elisabeth Friedrichsfeld, St. Maria – Königin des Friedens Voerde und die evangelische Kirchengemeinde Spellen-Friedrichsfeld in einer gemeinsamen, an Bürgermeister Leonhard Spitzer gerichteten Erklärung Stellung zur geplanten Ansiedlung von sechs Spielhallen bezogen und die Fraktionen gebeten, eine solche Entscheidung zu verhindern; gestern, einen Tag vor der Ratssitzung, bekräftigten sie ihre Position noch einmal. Pastor Wilhelm Schoelen von der Kirchengemeinde St. Elisabeth erklärte, dass einige Vorgänge betroffen gemacht hätten. So seien die Gemeinden trotz der unmittelbaren Nähe zum städtischen Friedhof nicht einbezogen worden. Auch monieren die Kirchen eine „vorschnelle Vorgehensweise“. Diese habe stutzig gemacht, so Schoelen. Horst L. Herget, Presbyteriumsvorsitzender der Kirchengemeinde Spellen-Friedrichsfeld, nannte das Verfahren „nebulös“. „Es hatte nicht die Öffentlichkeit, die wir uns gewünscht hätten.“

Erstaunt zeigen sich die Kirchen auch darüber, dass die geplante Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages, die nicht neu, sondern schon länger in der Welt ist, in Voerde erst vor wenigen Tagen in die Diskussion aufgenommen wurde. Dabei hätte die geplante Änderung gravierende Auswirkungen auf das aktuelle Spielhallen-Vorhaben in Voerde: Nach dem 6. April 2011 erteilte Konzessionen würden zum 1. Januar 2012 auslaufen; Mehrfachkonzessionen wären verboten und Spielhallen im baulichen Verbund mit anderen Spielhallen ausgeschlossen.

Den Kirchen fehlt im Umgang mit der Problematik um Spielhallen inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung. Über ihre caritativen und diakonischen Anstrengungen wüssten sie um die „persönlichkeits- und familienzerstörerischen Gefahren der Spielsucht“, ist in dem Brief zu lesen. Denen, die von „Freiheitsbeschränkung“ redeten, wenn Bedenken geäußert würden, entgegnet Schoelen, dass Freiheit da ihre Grenzen habe, wo sie auf Kosten anderer gehe, und verweist auf Folgekosten, die durch Spielsucht entstünden.

Markus Gehling, Pastoralreferent der Gemeinde St. Maria – Königin des Friedens, sieht die Stadt in der Pflicht, für die Inhaber-Familie des „Paradise Planet“ zu überlegen, was aus der Liegenschaft gemacht werden kann. „Vielleicht gibt es ja auch andere Lösungen.“

An die Politik appellieren die Kirchengemeinden, sich nicht allein „von wirtschaftlichen Gesichtspunkten leiten“ zu lassen, sondern auch die Argumente zu hören, „die massiv dagegen sprechen“. Sie wollen ihre Öffentlichkeitsarbeit verstärken und dazu beitragen, dass Bürger, die dies bisher nicht getan haben, zu den Plänen Stellung beziehen werden.
4 31.05.2011 14:06 bandick ist offline E-Mail an bandick senden Beiträge von bandick suchen
petergaukler petergaukler ist männlich
Kaiser


images/avatars/avatar-630.gif

Dabei seit: 22.05.2008
Beiträge: 1.398
Bundesland:
Baden-Württemberg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
sonstige


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.519.897
Nächster Level: 7.172.237

652.340 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Zitat:
Original von bandick
aus der westen:

Familie Saathoff will den Spielhallen-Plan für ihren Diskotheken-Betrieb „Paradise Planet“ so lange nicht weiter verfolgen, wie nicht über die Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages in der vorgesehenen Form entschieden wurde.

Dies teilte Silke Saathoff gestern der NRZ mit. Bei der Stadt haben Saathoffs gebeten, das Planverfahren derweil ruhen zu lassen, wie 1. Beigeordneter Wilfried Limke erklärte. Die Verwaltung führte in den vergangenen Tagen etliche Telefonate mit übergeordneten Stellen auf Bundes- und Landesebene, um den aktuellen Stand zu eruieren.

Vor wenigen Tagen, am 25. Mai, hat es zu den Plänen der Länder, den Betrieb von Spielhallen massiv einzuschränken (die NRZ berichtete), in Magdeburg eine Länder-Anhörung gegeben. Laut Voerdes 1. Beigeordnetem besteht momentan kein Zweifel, dass die Länder versuchen werden, die Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages auf Basis des vorliegenden Entwurfs umzusetzen. Limke beruft sich auf Aussagen der Staatskanzlei NRW, des NRW-Innenministeriums und des hessischen Innenministeriums, in dem die gemeinsame Geschäftsstelle der Länder angesiedelt ist. Die Entscheidung über den Staatsvertrag könne frühestens ab Mitte August fallen.
dieser absatz ist besonders zu beachten !




Die Stadt hat die Fraktionen gestern über den Sachstand informiert. Der Rat muss heute entscheiden, ob dennoch der erste Schritt des Planverfahrens mit einmonatiger Offenlage eingeleitet wird. Der Staatsvertrag sei nicht planungs-, sondern ordnungsrechtlich relevant, betonte Limke.

Unterdessen haben sich gestern die katholische und evangelische Kirche erneut gegen die Spielhallen-Pläne positioniert

Ende März hatten die katholischen Kirchengemeinden St. Peter Spellen, St. Elisabeth Friedrichsfeld, St. Maria – Königin des Friedens Voerde und die evangelische Kirchengemeinde Spellen-Friedrichsfeld in einer gemeinsamen, an Bürgermeister Leonhard Spitzer gerichteten Erklärung Stellung zur geplanten Ansiedlung von sechs Spielhallen bezogen und die Fraktionen gebeten, eine solche Entscheidung zu verhindern; gestern, einen Tag vor der Ratssitzung, bekräftigten sie ihre Position noch einmal. Pastor Wilhelm Schoelen von der Kirchengemeinde St. Elisabeth erklärte, dass einige Vorgänge betroffen gemacht hätten. So seien die Gemeinden trotz der unmittelbaren Nähe zum städtischen Friedhof nicht einbezogen worden. Auch monieren die Kirchen eine „vorschnelle Vorgehensweise“. Diese habe stutzig gemacht, so Schoelen. Horst L. Herget, Presbyteriumsvorsitzender der Kirchengemeinde Spellen-Friedrichsfeld, nannte das Verfahren „nebulös“. „Es hatte nicht die Öffentlichkeit, die wir uns gewünscht hätten.“

Erstaunt zeigen sich die Kirchen auch darüber, dass die geplante Änderung des Glücksspiel-Staatsvertrages, die nicht neu, sondern schon länger in der Welt ist, in Voerde erst vor wenigen Tagen in die Diskussion aufgenommen wurde. Dabei hätte die geplante Änderung gravierende Auswirkungen auf das aktuelle Spielhallen-Vorhaben in Voerde: Nach dem 6. April 2011 erteilte Konzessionen würden zum 1. Januar 2012 auslaufen; Mehrfachkonzessionen wären verboten und Spielhallen im baulichen Verbund mit anderen Spielhallen ausgeschlossen.

Den Kirchen fehlt im Umgang mit der Problematik um Spielhallen inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung. Über ihre caritativen und diakonischen Anstrengungen wüssten sie um die „persönlichkeits- und familienzerstörerischen Gefahren der Spielsucht“, ist in dem Brief zu lesen. Denen, die von „Freiheitsbeschränkung“ redeten, wenn Bedenken geäußert würden, entgegnet Schoelen, dass Freiheit da ihre Grenzen habe, wo sie auf Kosten anderer gehe, und verweist auf Folgekosten, die durch Spielsucht entstünden.

Markus Gehling, Pastoralreferent der Gemeinde St. Maria – Königin des Friedens, sieht die Stadt in der Pflicht, für die Inhaber-Familie des „Paradise Planet“ zu überlegen, was aus der Liegenschaft gemacht werden kann. „Vielleicht gibt es ja auch andere Lösungen.“

An die Politik appellieren die Kirchengemeinden, sich nicht allein „von wirtschaftlichen Gesichtspunkten leiten“ zu lassen, sondern auch die Argumente zu hören, „die massiv dagegen sprechen“. Sie wollen ihre Öffentlichkeitsarbeit verstärken und dazu beitragen, dass Bürger, die dies bisher nicht getan haben, zu den Plänen Stellung beziehen werden.
5 31.05.2011 17:40 petergaukler ist offline E-Mail an petergaukler senden Beiträge von petergaukler suchen
bandick bandick ist weiblich
Kaiser


Dabei seit: 12.01.2011
Beiträge: 1.312
Bundesland:
Hamburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 45 [?]
Erfahrungspunkte: 4.852.456
Nächster Level: 5.107.448

254.992 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







hallo petergaukler,

warum ist dem von dir markierten absatz besondere beachtung zu schenken? die darin enthaltenen infos waren/sind doch weitgehend bekannt, oder täusche ich mich?
6 01.06.2011 10:21 bandick ist offline E-Mail an bandick senden Beiträge von bandick suchen
k.osdorf k.osdorf ist männlich
Tripel-As


Dabei seit: 19.01.2011
Beiträge: 160
Bundesland:
Hamburg

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 34 [?]
Erfahrungspunkte: 590.607
Nächster Level: 677.567

86.960 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de







Das Ganze ist doch auch bloß ein peinlicher Kleinkrieg, der da ausgefochten wird, oder? Die Konservativen haben keinen Bock auf eine Discothek, dem Phul für alles Böse in der Welt und wollen stattdessen lieber (Steuer-)Geld verdienen durch die Ansiedlung eines Automaten-Casinos. Da sieht man mal wieder, mit welch einer Willkür manche Politiker agieren, um ihre eigenen Vorstellungen durchzudrücken. Peinlich.
7 07.06.2011 10:45 k.osdorf ist offline E-Mail an k.osdorf senden Beiträge von k.osdorf suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Neue Spielhalle an der B8


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Kein Trading Down Effekt durch Spielhallen! Spielrecht   21.01.2012 10:01 von Otten     25.02.2021 13:31 von Dwightgl   Views: 4.566
Antworten: 7
3 Dateianhänge enthalten Betreiben einer Photovoltaikanlage Stehendes Gewerbe (allgemein)   23.11.2005 11:23 von Kern     24.02.2021 10:16 von Civil Servant   Views: 319.823
Antworten: 109
Foodstyling und Mediengestaltung - freiberuflich oder [...] Stehendes Gewerbe (allgemein)   19.02.2021 11:08 von Andreas Goldmann     19.02.2021 12:01 von Andreas Goldmann   Views: 5.293
Antworten: 2
Anleitung/Handhabung Bewachungsregister Bewachungsgewerbe   17.02.2021 13:45 von Wernerjs     18.02.2021 16:09 von domar   Views: 6.247
Antworten: 2
Ab 1.7.2021 neue Regeln " Gastroaufstellung " Spielrecht   11.02.2021 08:51 von petergaukler     16.02.2021 11:54 von gmg   Views: 262
Antworten: 1

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 55.731 | Views gestern: 327.959 | Views gesamt: 581.452.139


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 124 | Gesamt: 0.103s | PHP: 99.03% | SQL: 0.97%