unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Medienschau » sonstige Themen » RECHT verständlich » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen RECHT verständlich
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


images/avatars/avatar-657.jpeg

Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.162
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
interessierter Bürger


Level: 47 [?]
Erfahrungspunkte: 6.855.802
Nächster Level: 7.172.237

316.435 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Lampe RECHT verständlich

Pressemitteilung des BMJ vom 17. März 2009
Quelle: http://www.bmj.bund.de

Zitat:
Re­dak­ti­ons­stab Rechts­spra­che sorgt für ver­ständ­li­che­re Ge­set­ze

Im Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz nimmt zum 1. April 2009 der Re­dak­ti­ons­stab Rechts­spra­che seine Ar­beit auf. Sprach­wis­sen­schaft­ler wer­den künf­tig die Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter aller Bun­des­mi­nis­te­ri­en bei der For­mu­lie­rung von Rechts­vor­schrif­ten fach­kun­dig be­ra­ten. Damit wird das vor zwei Jah­ren in Zu­sam­men­ar­beit mit der Ge­sell­schaft für deut­sche Spra­che be­gon­ne­ne Pi­lot­pro­jekt "Ver­ständ­li­che Ge­set­ze" fort­ge­führt und aus­ge­wei­tet.

"Die Sprach­be­ra­tung im Mo­dell­pro­jekt "Ver­ständ­li­che Ge­set­ze" war ein vol­ler Er­folg. Das Pro­jekt hat be­wie­sen, dass Ge­set­ze selbst bei engen Zeit­vor­ga­ben sehr viel bes­ser for­mu­liert wer­den kön­nen, wenn sprach­wis­sen­schaft­li­cher Sach­ver­stand - fach­lich und ju­ris­tisch neu­tral - her­an­ge­zo­gen wird. Ich denke hier­bei zum Bei­spiel an das neue Ver­sor­gungs­aus­gleichs­ge­setz und das neue Wohn­geld­ge­setz", sagte Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Bri­git­te Zy­pries in Ber­lin. "Na­tür­lich ent­hal­ten die Ge­set­ze auch künf­tig viel Fach­sprach­li­ches, das ist weit­ge­hend un­ver­meid­lich. Kein Laie wird je nach einem Blick in das Bun­des­ge­setz­blatt einen Pro­zess füh­ren kön­nen. Aber ge­ra­de dort, wo das Recht vom Bür­ger ein be­stimm­tes Ver­hal­ten ver­langt, soll­ten die Vor­schrif­ten doch so ver­ständ­lich wie mög­lich sein."

Das er­folg­rei­che Pi­lot­pro­jekt wird des­halb jetzt in grö­ße­rem Rah­men fort­ge­führt: Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz stellt zwei Sprach­wis­sen­schaft­le­rin­nen bzw. Sprach­wis­sen­schaft­ler ein. Sie wer­den von einer min­des­tens sechs­köp­fi­gen ex­ter­nen Sprach­be­ra­tungs­grup­pe un­ter­stützt. Die­ser neue "Re­dak­ti­ons­stab Rechts­spra­che" beim Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz soll von allen Bun­des­mi­nis­te­ri­en mög­lichst früh­zei­tig ein­be­zo­gen wer­den, wenn Ge­set­ze ent­wor­fen wer­den. Spä­tes­tens im Rah­men der Prü­fung der Rechts­sys­te­ma­tik und der rechts­förm­li­chen Ein­heit­lich­keit durch das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Jus­tiz wird der Re­dak­ti­ons­stab bei allen wich­ti­gen Ge­setz­ge­bungs­vor­ha­ben auf die Ver­ständ­lich­keit ach­ten.

Der Re­dak­ti­ons­stab Rechts­spra­che soll die Ge­set­zes­tex­te ana­ly­sie­ren und Vor­schlä­ge un­ter­brei­ten, wie sie ver­ständ­li­cher ge­fasst wer­den kön­nen. Oft wer­den durch eine Au­ßen­sicht bis­lang un­ent­deck­te in­halt­li­che Pro­ble­me eines Ent­wurfs of­fen­bar. Die zu­stän­di­gen Fach­leu­te müs­sen sich dann mit den Ju­ris­ten und den Sprach­be­ra­tern ge­mein­sam auf eine tref­fen­de For­mu­lie­rung ver­stän­di­gen, die so­wohl fach­lich und ju­ris­tisch ein­wand­frei als auch sprach­lich rich­tig und ver­ständ­lich ist.

In der öf­f­ent­li­chen Aus­schrei­bung für die Sprach­be­ra­tungs­leis­tun­gen hat die Ge­sell­schaft für deut­sche Spra­che mit ihrem Kon­zept für die künf­ti­ge Sprach­be­ra­tung den Zu­schlag er­hal­ten und wird den Re­dak­ti­ons­stab Rechts­spra­che stel­len. Sie hat mit ihrem Re­dak­ti­ons­stab beim Deut­schen Bun­des­tag seit mehr als 40 Jah­ren Er­fah­rung mit der sprach­li­chen Prü­fung und Be­ar­bei­tung von Ge­setz­ent­wür­fen ge­sam­melt. Eine we­sent­li­che Er­kennt­nis ihrer Ar­beit ist, dass Sprach­be­ra­tung ein­set­zen muss, so­lan­ge ein Ge­setz­ent­wurf noch ver­än­der­bar ist - das heißt mög­lichst früh­zei­tig und nicht erst kurz vor Ein­brin­gung in den Bun­des­tag.


__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.
1 17.03.2009 18:38 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Medienschau » sonstige Themen » RECHT verständlich


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rec [...] Stehendes Gewerbe (allgemein)   06.11.2022 04:10 von Puz_zle     27.03.2024 15:27 von Puz_zle   Views: 1.329.525
Antworten: 22
4 Dateianhänge enthalten Wichtig: 14. Bundesfachtagung-Gewerberecht - Infothread Bundesfachtagung Gewerberecht   02.08.2023 12:52 von webmaster     12.03.2024 09:08 von Adidas   Views: 732.417
Antworten: 27
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Bewachungsrecht aktuell" am 26.03.2024 (Hybri [...] Seminare und Veranstaltungen   25.02.2024 23:52 von webmaster     25.02.2024 23:52 von webmaster   Views: 5.299
Antworten: 0
1 Dateianhänge enthalten Wichtig: Seminar "Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Gewe [...] Seminare und Veranstaltungen   25.02.2024 23:41 von webmaster     25.02.2024 23:41 von webmaster   Views: 5.815
Antworten: 0
eGbR - Änderungen im Gesellschaftsrecht (MoPeG) Stehendes Gewerbe (allgemein)   19.11.2020 20:28 von Puz_zle     01.01.2024 12:08 von Puz_zle   Views: 1.079.814
Antworten: 6

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 244.157 | Views gestern: 352.167 | Views gesamt: 880.276.315


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 67 | Gesamt: 0.178s | PHP: 99.44% | SQL: 0.56%