 Kiosk mit Snackautomaten - Gewebeanmeldung |
Stadtverwaltung Frankenthal
Lebende Foren Legende
Dabei seit: 20.04.2006
Beiträge: 1.612
Bundesland:
Rheinland-Pfalz
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 50 [?]
Erfahrungspunkte: 11.709.087
Nächster Level: 11.777.899
 |
|
Moin,
also für mich ist ein Raum mit mehreren Automaten schon was anderes als ein einzelner Automat....
das mit der Anmeldung an der Hauptniederlassung finde ich sehr bedenklich...
wie bekommt zum Beispiel die Lebensmittelkontrolle sofort von der Örtlichkeit mit?
|
|
21
19.02.2026 07:53 |
|
|
|
|
Solon
|
|
|
|
EinQuantumRecht 
Tripel-As
Dabei seit: 26.01.2017
Beiträge: 220
Bundesland:
Baden-Württemberg
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 35 [?]
Erfahrungspunkte: 732.507
Nächster Level: 824.290
|
|
,
bedenklich ja aber das ist in unserer Gesetzgebung leider vieles.
Von den einzelnen Automaten bekommt die Lebensmittelkontrolle aber auch nichts mit.
Von unserem Ministerium gabs da auch ne relativ klare Anweisung, dass solche Automatenläden nicht als Verkaufstellen zu werten sind. Bei der aktuellen Gesetzeslage halte ich das für nachvollziehbar. Ob da nun ein sehr großer Automat steht oder viele kleine kommt aufs selbe raus. Ich hätte für die Automatenkioske aber gerne auch eine andere Regelung.
VG
|
|
|
22
19.02.2026 08:09 |
|
|
Solon
|
|
|
|
Pitti81
König
Dabei seit: 09.09.2022
Beiträge: 871
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.112.737
Nächster Level: 1.209.937
|
|
| RE: Kiosk mit Snackautomaten |
|
Im Sinne des Schutzcharakters macht in meinen Augen ein unbewachter Raum, kann ja auch ein Container sein, keinen Unterschied zu einem frei stehendem.
Bezüglich der Überwachung sagt die Begründung zum damaligen MEG III folgendes:
"Die Gewerbeüberwachung wird durch die Neuregelung nicht beeinträchtigt...."
Na dann ist doch alles klar. *lach*
Im ländlichen Raum wird ein Automat schnell bekannt sein, in Berlin, München oder Köln könnte das aber schon anders aussehen.... 
Grüße
__________________
Gott würfelt nicht!
|
|
|
23
19.02.2026 08:10 |
|
|
Pitti81
König
Dabei seit: 09.09.2022
Beiträge: 871
Bundesland:
Sachsen-Anhalt
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 37 [?]
Erfahrungspunkte: 1.112.737
Nächster Level: 1.209.937
|
|
| Zitat: |
Original von EinQuantumRecht
,
Von unserem Ministerium gabs da auch ne relativ klare Anweisung, dass solche Automatenläden nicht als Verkaufstellen zu werten sind.
VG |
|
Bei uns gelten die als vollautomatisierte Verkaufsstellen und unterliegen keinen Öffnungszeiten.
Das Gesetz wurde erst 2025 dahingehend geändert.
Grüße
__________________
Gott würfelt nicht!
|
|
|
24
19.02.2026 08:14 |
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 7.839 | Views gestern: 204.211 | Views gesamt: 1.207.557.573
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
