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Delius   Zeige Delius auf Karte Delius ist männlich
Haudegen


Dabei seit: 18.12.2006
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@Puz_zle

Danke aus Helmstedt für die äußerst hilfreiche Gegenüberstellung. Der Gesetzestext ist, eigentlich wie immer, sehr unübersichtlich.

Mit Grüßen aus Helmstedt
21 17.11.2022 07:25 Delius ist offline E-Mail an Delius senden Beiträge von Delius suchen
Solon
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Civil Servant   Zeige Civil Servant auf Karte Civil Servant ist männlich
Foren Gott


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Werter Kollege,

vielen Dank für den Fleiß bei der wertvollen Ausarbeitung. Das ist top. Spitze!
22 17.11.2022 09:08 Civil Servant ist offline E-Mail an Civil Servant senden Homepage von Civil Servant Beiträge von Civil Servant suchen
Solon
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Göhre   Zeige Göhre auf Karte Göhre ist weiblich
Grünschnabel


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RE: Nächste Änderung der GewO

Guten Morgen,

auch ich möchte mich für die Ausarbeitung bedanken!

23 17.11.2022 09:39 Göhre ist offline E-Mail an Göhre senden Beiträge von Göhre suchen
Bendino Bendino ist männlich
Tripel-As


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Manchmal wünsche ich mir eine like-Funktion.

Vielen Dank für die Ausarbeitung.
24 18.11.2022 08:24 Bendino ist offline E-Mail an Bendino senden Beiträge von Bendino suchen
Andreas Goldmann   Zeige Andreas Goldmann auf Karte Andreas Goldmann ist männlich
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Hallo ins Forum!

Zunächst einmal auch von mir ein herzliches Danke @ Puz_zle für die sehr informative Ausarbeitung.

Im Zusammenhang mit der Ergänzung des § 14 Abs.1 GewO hätte ich doch gleich mal folgende Frage:

Wie werdet Ihr ab dem 01.01.2023 mit solchen Änderungen wie einem in das Handelsregister eingetragenen Einzelkaufmannsgewerbe umgehen, wenn Inhaberin/Inhaber bereits ein (nicht eingetragenes) Gewerbe für die selbe Betriebsstätte etc. angemeldet haben. Einen Wechsel der Rechtsform stellt das Ganze ja nicht dar und war bisher nicht anzeigepflichtig.

Seit Mai 2022 nehme ich in solchen Fällen Gewerbe-Berichtigungen vor.

Wäre das ab 2023 auch etwas, das man als „Namensänderung“ im weiteren Sinn verstehen kann, und was künftig die Anzeigepflicht für eine gebührenpflichtige Gewerbe-Ummeldung begründet? Der neue Gesetzestext ist da ja sehr kurz gehalten.

Der Name der natürlichen Person ändert sich ja in der Regel damit nicht, eine juristische Person liegt auch nicht vor. Es ändert sich eben nur der Name des Gewerbebetriebes.

Laut dem Hinweis in der BT-Drucksache wird die Anzeigepflicht für die „Namensänderungen sowohl von natürlichen Personen als auch von juristischen Personen“ gelten und es wird auf die Feldnummern 1, 4 und 5 des Vordrucks verwiesen. An eine bloße Änderung des „Namens des Geschäfts“ (was für eine unglückliche Formulierung…) in Feld Nummer 3 hat da man da offenbar nicht gedacht.

Wie geht Ihr demnächst damit um?

Freue mich über jede Antwort!

Schöne Grüße aus Ostwestfalen!

Andreas Goldmann
25 29.11.2022 11:48 Andreas Goldmann ist offline E-Mail an Andreas Goldmann senden Homepage von Andreas Goldmann Beiträge von Andreas Goldmann suchen
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