unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rechtsrahmens » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rechtsrahmens
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Puz_zle   Zeige Puz_zle auf Karte Puz_zle ist männlich
Foren Gott


Dabei seit: 24.07.2015
Beiträge: 2.043
Bundesland:
Thüringen

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 46 [?]
Erfahrungspunkte: 5.505.116
Nächster Level: 6.058.010

552.894 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Text Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rechtsrahmens

Moin ,

im > 2021er Koalitionsvertrag wurde bekanntlich die Einführung einer „kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ vereinbart. Da es bereits wohl einige Anfragen von potentiellen Cannabishändlern bei einigen Gewerbebehörden gab (siehe im nichtöffentlichen Forumsteil), hier die ersten näheren und offiziellen Informationen zum beabsichtigten Gesetzesvorhaben:

In der Kabinettssitzung der Bundesregierung am 26. Oktober 2022 wurde dazu ein 12-seitiges „Eckpunktepapier zur Erarbeitung gesetzlicher Regelungen zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken“ > und > beraten.

Für die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, den Transport sowie für den Verkauf von Genusscannabis benötigt man danach künftig eine Lizenz, die von einer noch zu benennenden Bundes- bzw. Landesbehörde erteilt werden soll (also nicht von der Gewerbebehörde vor Ort!).

Detailfragen können verständlicher Weise dazu erst nach Abschluss des noch zu startenden Gesetzgebungsverfahrens auf Bundesebene, des Notifizierungsverfahrens bei der EU-Kommission sowie der Fixierung der Zuständigkeitsregelung im Gesetz- oder Verordnungsverfahren beantwortet und dann erst auch Lizenzanträge gestellt werden.

__________________
Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Puz_zle: 06.11.2022 11:43.

1 06.11.2022 04:10 Puz_zle ist offline Beiträge von Puz_zle suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rechtsrahmens


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Wohnmobilvermietung Gewerbe/Verwaltung von eigenem Vermögen? Stehendes Gewerbe (allgemein)   29.09.2022 09:36 von Weinheim22     30.09.2022 16:30 von Civil Servant   Views: 42.356
Antworten: 1
1 Dateianhänge enthalten Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)   20.02.2007 08:28 von Wittgensteiner     10.08.2022 14:01 von Fini469   Views: 282.070
Antworten: 15
Rat: Mieten eines Büroraums / Coworking Offtopic - Fun - Sonstiges   09.08.2022 15:24 von AndiDE     09.08.2022 15:24 von AndiDE   Views: 207.228
Antworten: 0
Online-Module zum Asyl- und Sozialrecht von Wolters Kl [...] Bücher-Ecke   02.05.2022 14:01 von solon     02.05.2022 14:01 von solon   Views: 109.551
Antworten: 0
3 Dateianhänge enthalten Zwangsgeld, Gewerbeabmeldung von Amts wegen Stehendes Gewerbe (allgemein)   06.05.2014 09:47 von Madeleine     22.02.2022 08:06 von Roesje   Views: 633.410
Antworten: 70

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 47.341 | Views gestern: 189.306 | Views gesamt: 727.932.587


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 68 | Gesamt: 0.162s | PHP: 99.38% | SQL: 0.62%