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Zum Ende der Seite springen Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes
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Wittgensteiner   Zeige Wittgensteiner auf Karte Wittgensteiner ist männlich
Haudegen


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Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Moin

zur Zeit sind wir dabei unsere Festsetzungen für Märkte zu überarbeiten. Bei Durchsicht der bisherigen Festsetzungen ist aufgefallen, dass immer getreu dem Motto " es lebe der Vorgang" die Auflagen vom Vorjahr übernommen sind verwirrt . Kann uns eine aktuelle Marktfestsetzung nach der neuester Gesetzeslage zur Verfügung gestellt werden? Die Sache eilt, da wir für das Wochenende 24./25.02. einen Ostermarkt festsetzen müssen.

Gruß aus Wittgenstein

__________________
alles wird gut solange du wild bist

1 20.02.2007 08:28 Wittgensteiner ist offline E-Mail an Wittgensteiner senden Beiträge von Wittgensteiner suchen
Solon
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Manfred Milbrodt
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Zitat:
Original von Wittgensteiner
da wir für das Wochenende 24./25.02. einen Ostermarkt festsetzen müssen.
Kopfkratz Kopfkratz

2 20.02.2007 09:51
Solon
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Ziska   Zeige Ziska auf Karte Ziska ist weiblich
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Das läuft bei uns ganz ähnlich!!!
Wäre super nett, wenn mir ebenfalls eine übersandt wird!
Danke im Voraus...
3 06.03.2007 08:04 Ziska ist offline E-Mail an Ziska senden Beiträge von Ziska suchen
Manfred Milbrodt
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

4 06.03.2007 08:11
Sigi2910   Zeige Sigi2910 auf Karte Sigi2910 ist männlich
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Würde auch mal gerne die Festsetzungen meines Marktmeisters mit denen eines anderen vergleichen...

__________________
Schönen Gruß aus dem wilden Süden

Siegbert Morlock


Nimm das Leben nicht so schwer, denn lebend kommst Du da eh' nicht raus...
5 15.03.2007 16:29 Sigi2910 ist offline E-Mail an Sigi2910 senden Homepage von Sigi2910 Beiträge von Sigi2910 suchen
Manfred Milbrodt
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Hallo aus Raisdorf,

6 15.03.2007 16:36
Sigi2910   Zeige Sigi2910 auf Karte Sigi2910 ist männlich
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Danke

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Siegbert Morlock


Nimm das Leben nicht so schwer, denn lebend kommst Du da eh' nicht raus...
7 15.03.2007 16:37 Sigi2910 ist offline E-Mail an Sigi2910 senden Homepage von Sigi2910 Beiträge von Sigi2910 suchen
DieLeh
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Hallo Ihr Leidensgefährten,

damit nicht alle E-Mail-Postfächer überlaufen, hier ein Muster der Festsetzung eines Spezialmarktes zum Downloaden.

Euer Mitkämpfer

Dateianhang:
pdf SpezialmarktMuster.pdf (109 KB, 5.984 mal heruntergeladen)
8 15.03.2007 17:25
mischmi   Zeige mischmi auf Karte mischmi ist männlich
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Weisse Flagge Grüße aus dem Westerwald,

könnten Sie mir auch mal Ihre Musterbescheide " Marktfestsetzung " § 69 zu faxen? FaxNr.: 02681812300.
Haben Ihre Bescheide einer gerichtlichen Prüfung " überlebt" ?

Unser Jurist bemängelt meine Auflagen und möchte gerne Bescheide anderer Verwaltungen mal sehen.
Habe aus besonderen Gründen eine Auflage im Bescheid aufgenommen, nach Beendigung des Marktes eine Teilnehmerliste mit vollständiger Anschrift vorzulegen. Das VG Koblenz hat dies in einem Urteil aus 1988 beanstandet.
Es wurden verbotener Gegenstände auf einem Markt erworben. Der Marktorganisator war nicht in der Lage der Polizei eine Liste seiner Marktbeschicker vorzulegen. Das kann doch wohl nicht sein!!
9 16.03.2007 08:42 mischmi ist offline E-Mail an mischmi senden Beiträge von mischmi suchen
DieLeh
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Hallo Kollege mischmi,
unser Bescheid hat bisher jeder gerichtlichen Nachprüfung standgehalten (auch im Fall von Körperverletzung auf der festgesetzten Fläche z. B. durch Sturz). Viele Sachen stammen aus der Rechtsprechung, die in der Vergangenheit im Gewerbearchiv veröffentlicht wurden. Mein Musterbescheid kann man einfach als pdf-Datei downloaden. Wir können vor der Festsetzung nur eine vorläufige Teilnehmerliste vom Veranstalter verlangen (zur Prüfung des Gegenstandes der Veranstaltung sowie der Prüfung der Zuverlässigkeit der Beschicker). Aber zum Zeitpunkt der technischen Abnahme ist die endgültige Liste vom Veranstalter zwingend vorzulegen. Die Rechtssprechung geht jedoch bei Trödelmärkten sogar bis 3 Tage danach aus, durch die Vielzahl auch privater Anbieter. Ein Exemplar geht dann auch immer an die Kripo. Verbotene Gegenstände kann und sollten die zuständige Behörden auch selbst entdecken und dagegen vorgehen (Finanzamt, Zoll, Staatsschutz). Daher werden auch diese Behörden über die Festsetzung informiert.

Viele Grüße

DieLeh
10 16.03.2007 10:18
mischmi   Zeige mischmi auf Karte mischmi ist männlich
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

Vielen Dank Kollege, wie komme ich an die Musterbescheide?
11 16.03.2007 11:06 mischmi ist offline E-Mail an mischmi senden Beiträge von mischmi suchen
DieLeh
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RE: Eilt Festsetzung eines Spezialmarktes

guckst Du hier

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von DieLeh: 16.03.2007 11:40.

12 16.03.2007 11:19
LoryGlory LoryGlory ist weiblich
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Huhu,

ich hole das Thema hier mal hoch, ist ja schon ein paar Jahre her großes Grinsen

Kann mir jemand eine aktuelle Musterfestsetzung zusenden? Danke
Evtl. auch gleich eine Muster- Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsgesetz? anbeten
13 11.03.2019 12:06 LoryGlory ist offline E-Mail an LoryGlory senden Beiträge von LoryGlory suchen
JNit JNit ist weiblich
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Hallo,
auch bei uns ist dieses Thema gerade aktuell und wäre auch an einem Muster sehr interessiert smile
Danke vorab und liebe Grüße
14 04.06.2019 12:01 JNit ist offline E-Mail an JNit senden Beiträge von JNit suchen
OrdnungsGuy OrdnungsGuy ist männlich
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Guten Tag,

da ich das Thema auch erstmalig bei mir auf dem Schreibtisch habe wäre ich ebenfalls an einem Musterbescheid interessiert smile

Frage anbei:

Für die Marktfestsetzung an Sonntagen bedarf es einer Behördlichen Verordnung in der 8 Sonntage pro Jahr bestimmt werden können wenn ich das recht verstanden habe? Hat jemand eine solche Verordnung in seiner Kommune die er verlinken kann? Bei unseren Nachbargemeinden wird dies nicht gehandhabt.

Danke vorab.
15 30.01.2020 08:47 OrdnungsGuy ist offline E-Mail an OrdnungsGuy senden Beiträge von OrdnungsGuy suchen
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