unsere besten emails
Forum-Gewerberecht
Homeseite Registrierung Kalender Mitgliederliste Datenbank Teammitglieder Suche
Stichwortverzeichnis Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite



Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Zum Ende der Seite springen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
ordnungsarnd   Zeige ordnungsarnd auf Karte ordnungsarnd ist männlich
Mitglied


images/avatars/avatar-37.gif

Dabei seit: 19.10.2005
Beiträge: 31
Bundesland:
Berlin

Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter Kommune


Level: 28 [?]
Erfahrungspunkte: 165.376
Nächster Level: 195.661

30.285 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



www.Fiat-126-Forum.de






Lampe Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Pressemitteilung

Tach und Moin aus der Hauptstadt

für alle Spielsüchtigen unter uns hier etwas Nützliches
muß ich mir
merken


Nr. 61/2005: BVerwG 6 C 8.05 und 9.05

Fun-Games ohne Bauartzulassung nicht erlaubt

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute eine Entscheidung zur gewerberechtlichen Bewertung sog. Fun-Games getroffen. Diese sind ähnlich wie herkömmliche Geldspielgeräte aufgemacht, werden aber nicht mit Geldmünzen, sondern mit Spielmünzen, sog. Token, oder über aufladbare Speicherchips bespielt. Sie ermöglichen eine Rückgewähr lediglich bis zur Höhe der für Token oder die Chipaufladung entrichteten Beträge. Nach dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind Fun-Games als Geldgewinnspiele anzusehen und dürfen in Ermangelung einer dafür erforderlichen Bauartzulassung nicht in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen aufgestellt werden.
Zugleich hat das Gericht entschieden, dass die Gewährung von Geld oder Gutscheinen nach Ablauf einer Stunde Spielzeit an einem Geldspielgerät unzulässig ist, weil dadurch das Weiterspielen angeregt wird, obwohl die Spieler nach Ablauf dieses Zeitraums Gelegenheit erhalten sollen, sich über ihr Spielverhalten Rechenschaft abzulegen.
BVerwG 6 C 8.05 und 9.05 – Urteile vom 23. November 2005

Viel Spaß bei der Arbeit - trotz Kälteeinbruch
1 28.11.2005 10:28 ordnungsarnd ist offline E-Mail an ordnungsarnd senden Homepage von ordnungsarnd Beiträge von ordnungsarnd suchen
Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts


Ähnliche Themen
Thread Forum Gestartet Letzte Antwort Statistik
Die nicht erklärbare Entscheidung des Oberlandesgerich [...] Spielrecht   22.05.2020 18:08 von KARO     22.05.2020 18:08 von KARO   Views: 101
Antworten: 0
Erstes Casino in den USA aufgrund des Coronavirus-Ausb [...] Spielrecht   06.03.2020 09:36 von schindel     06.03.2020 09:36 von schindel   Views: 124
Antworten: 0
Gewerbeummeldung bei Umzug in anderes Bundesland Stehendes Gewerbe (allgemein)   26.02.2020 10:53 von siddhartha     26.02.2020 10:53 von siddhartha   Views: 14.230
Antworten: 0
Reform des Glücksspielstaatsvertrages – Verlustgeschäf [...] Spielrecht   03.02.2020 09:32 von schindel     03.02.2020 21:27 von Lachschlag   Views: 366
Antworten: 4
8 Dateianhänge enthalten Wichtig: 11. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread Seminare und Veranstaltungen   06.09.2019 09:51 von webmaster     22.01.2020 10:14 von Mainhattan   Views: 394.166
Antworten: 36

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
BB Code ist Aus.
Smilies sind Aus.
[IMG] Code ist Aus.
Icons sind Aus.
HTML Code ist Aus.


Views heute: 74.050 | Views gestern: 274.005 | Views gesamt: 519.998.702


Solon Buch-Service GmbH
Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)


Impressum

radiosunlight.de
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 66 | Gesamt: 0.045s | PHP: 97.78% | SQL: 2.22%