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Zum Ende der Seite springen Biogasanlagen - Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO?
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A. Huberth A. Huberth ist weiblich
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Biogasanlagen - Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO?

Hallo an alle Forums-Mitglieder :-)

Ich habe mich wegen eines aktuellen Falles ausführlich mit der Frage beschäftigt, ob bzw. wann eine Biogasanlage ein Gewerbe darstellt, wann sie also anzeigepflichtig nach § 14 GewO ist.
Leider bin ich bisher zu keinem klaren Ergebnis gekommen, da es im Internet und auch in diesem Forum recht widersprüchliche Aussagen dazu gib, die zudem teilweise schon relativ alt sind. In meinem Kommentar (Landmann/Rohmer) habe ich leider gar keine Aussage dazu gefunden.

Deshalb die Frage, ob vielleicht jemand hierzu mal die aktuell herrschende Meinung darstellen könnte.
Vielen Dank vorab für die Bemühungen.
1 25.09.2018 14:42 A. Huberth ist offline Beiträge von A. Huberth suchen
Solon
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BE-DE   Zeige BE-DE auf Karte BE-DE ist männlich
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RE: Biogasanlagen - Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO?

Moin Moin von der D...

Seit dem Beitrag von K. aus C. von 2005/2006 hat sich nicht viel in der Rechtsprechung und Auffassung geändert, soweit ich das verfolgt habe. Aber eine erneute Kontaktaufnahme mit der Landwirtschaftskammer kann hier auch hilfreich sein.

__________________
der nächste Feierabend kommt bestimmt und immer schön munter bleiben Bye! von der D....
2 26.09.2018 08:19 BE-DE ist offline E-Mail an BE-DE senden Homepage von BE-DE Beiträge von BE-DE suchen AIM-Name von BE-DE: BeDe YIM-Name von BE-DE: BeDe MSN Passport-Profil von BE-DE anzeigen
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Kewi   Zeige Kewi auf Karte Kewi ist weiblich
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RE: Biogasanlagen - Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO?

Kann man das nicht analog der Photovoltaikanlagen betrachten?

__________________
In unserer Jugend schuften wir wie Sklaven, um etwas zu erreichen, wovon wir im Alter sorgenlos leben könnten: Und wenn wir alt sind, sehen wir, dass es zu spät ist, so zu leben.
Alexander Pope (1688-1744)

3 27.09.2018 16:32 Kewi ist offline E-Mail an Kewi senden Beiträge von Kewi suchen
Delius   Zeige Delius auf Karte Delius ist männlich
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Hallo aus Helmstedt,

die Thematik der Photovoltaikanlagen ist präzise und abschließend beim B-L-A behandelt worden. Anfangs war die Stromerzeugung als Gewerbe anerkannt und dann nur noch unter den Umständen der Fremdaufstellung.

Eine Biogasanlage wiederum stellt einen weiteren Sachverhalt dar. Es wird Strom, nicht (nur) zur Eigenverwendnung erzeugt und der Strom wird in ein Netz eingespeist und verkauft.
Für mich stellt sich das eindeutig als ein Gewerbe dar, bei dem man auch nicht auf die Schiene Landwirtschaft o.ä. geraten kann.

Mit Grüßen aus Helmstedt
4 28.09.2018 08:24 Delius ist offline E-Mail an Delius senden Beiträge von Delius suchen
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