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Zum Ende der Seite springen Konzessionen / Sondernutzungen
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LCoup
Jungspund


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Konzessionen / Sondernutzungen

Hallo zusammen,

bei Wochenmärkten privater Veranstalter lese ich teilweise von Sondernutzungsgebühren, die die veranstalter an die Kommune entrichten, und teilweise von Konzessionsverträgen.

Worin liegt der Unterschied bei diesen beiden Verhältnissen?

Freue mich auf Antworten
1 07.03.2018 17:00 LCoup ist offline Beiträge von LCoup suchen
Solon
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SteBa   Zeige SteBa auf Karte SteBa ist weiblich
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RE: Konzessionen / Sondernutzungen



Sondernutzungsgebühren werden für die Sondernutzungserlaubnis erhoben. Diese ist erforderlich, wenn öffentlichen Flächen zu einem anderen Zweck als gewidmet genutzt werden.
Sprich, wenn eine Straßenfläche, die eigentlich für den Straßenverkehr gewidmet ist, zum Aufstellen eines Marktstandes genutzt wird.

Was ein Konzessionsvertrag sein soll, weiß ich leider nicht. Weißnicht

Viele Grüße

SteBa
2 08.03.2018 07:53 SteBa ist offline E-Mail an SteBa senden Beiträge von SteBa suchen
Solon
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EinQuantumRecht EinQuantumRecht ist männlich
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Moin ,

geht es vielleicht um die Marktfestsetzung?
Somit die Verwaltungsgebühr hierfür?
3 08.03.2018 08:18 EinQuantumRecht ist offline E-Mail an EinQuantumRecht senden Beiträge von EinQuantumRecht suchen
LCoup
Jungspund


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Themenstarter Thema begonnen von LCoup


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es geht dabei mehr um die Übertragung der Aufgabe "Wochenmärkte" an Dritte.
Bspw. wenn die Deutsche Marktgilde die Veranstaltung von Wochenmärkten übernimmt, werden Konzessionen für die Flächen vergeben.
Ich frage mich daher, was der Unterschied zwischen Sondernutzung gegen gebühr und Konzessionsvertrag ist - da in beiden Fällen eine öffentliche Fläche für einen bestimmten zweck an einen Dritten übertragen wird gegen eine gewisse Gebühr.
4 08.03.2018 09:37 LCoup ist offline Beiträge von LCoup suchen
KremserT   Zeige KremserT auf Karte KremserT ist männlich
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Hallo in die Runde,

die Formulierung des "Konzessionsvertrags" würde für mich auf das eventuelle Vorliegen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach §§54 VwVfG hindeuten. Mit solch einem Vertrag begeben sich beide Vertragsparteien auf "eine Stufe", damit wäre eine quasi-privatrechtliche Angelegenheit gegeben, in der das Subordinationsverhältnis nicht mehr gilt. Das wäre dann auch der Unterschied.

__________________
Grüße aus Leipzig!
5 13.03.2018 16:35 KremserT ist offline E-Mail an KremserT senden Beiträge von KremserT suchen
Tscheinert
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Guten Tag zusammen,

ich würde es ähnlich wie Kremser T sehen.

Bei der Sondernutzunggebühr wird eine Gebühr für die Inanspruchnahme öffentlichen Raumes gemäß jeweiliger Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren erhoben.
Unter einem Konzessionsvertrag stelle ich mir eine vertragliche Vereinbarung über die Nutzung einer defiierten öffentlichen Fläche gegen einen vertraglich geregeltes Entgelt vor - ähnlich Miet/Pachtvertrag?
6 10.04.2018 15:01 Tscheinert ist offline Beiträge von Tscheinert suchen
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