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Zum Ende der Seite springen Gestattungen nach § 12 GastG
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Manfred Geers   Zeige Manfred Geers auf Karte Manfred Geers ist männlich
Grünschnabel


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Gestattungen nach § 12 GastG

Moin aus Münster!

Anlässlich der zur Zeit stattfindenden Weihnachtsmärkte hätte ich eine Frage an das geschätzte Forum. Hier in Münster finden sich immer mehr gemeinnützige Vereine, die auf Privatgelände in unmittelbarer Nähe der Weihnachtsmärkte einen Glühweinstand betreiben möchten. Der Gewinn wird vollständig einem sozialen Projekt zugeführt, was durch eine Spendenquitttung belegt wird. Meine Frage, ist in einem solchen Falll überhaupt eine Gestattung erforderlich oder fehlt es an der gewerblichen Ausrichtung?
Vielen Dank schon mal für die Antworten

Beste Grüße aus MS

Manfred
1 12.12.2016 12:00 Manfred Geers ist offline E-Mail an Manfred Geers senden Beiträge von Manfred Geers suchen
Solon
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Runge   Zeige Runge auf Karte Runge ist weiblich
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Hallo aus Bad Fallingbostel

maßgeblich für das vorliegen einer gewerblichen Ausrichtung ist m.E. die Gewinnerzielungsabsicht. Wofür der erzielte Gewinn dann verwendet werden soll, spielt keine Rolle.

Fraglich könnte aber sein, ob das auch ausreichend nachhaltig ist.

Regina Runge
2 12.12.2016 12:20 Runge ist offline E-Mail an Runge senden Beiträge von Runge suchen
Solon
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Roland Kissau   Zeige Roland Kissau auf Karte Roland Kissau ist männlich
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Moin aus Hückeswagen!

Solche Vereine bekommen von uns zwar eine Gestattung, brauchen aber keine Verwaltungsgebühr zu bezahlen.
Diese Möglichkeit räumt sowohl das Gebührengesetz, die allg. VerwGebO und auch unsere städtische Gebührensatzung ein.
Eine Nachhaltigkeit liegt sicherlich auch nicht beim Hühnerverein o.ä. für das jährliche Sommerfest vor; und die brauchen sicherlich unstrittig eine Gestattung.

Eine schöne Restwoche wünscht
Roland Kissau

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Roland Kissau: 12.12.2016 12:55.

3 12.12.2016 12:54 Roland Kissau ist offline E-Mail an Roland Kissau senden Homepage von Roland Kissau Beiträge von Roland Kissau suchen
Wittgensteiner   Zeige Wittgensteiner auf Karte Wittgensteiner ist männlich
Haudegen


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Hallo nach Hückeswagen,

ich gehe doch ganz stark davon aus, dass die Gestattung für den Hühnerverein gebührenpflichtig ist - oder .......

__________________
alles wird gut solange du wild bist

4 14.12.2016 11:16 Wittgensteiner ist offline E-Mail an Wittgensteiner senden Beiträge von Wittgensteiner suchen
Roland Kissau   Zeige Roland Kissau auf Karte Roland Kissau ist männlich
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Sicher doch, außer der Bürgermeister sieht das anders !

Viele Grüße aus dem Bergischen ins Wittgensteiner Land,
Roland Kissau
5 14.12.2016 11:19 Roland Kissau ist offline E-Mail an Roland Kissau senden Homepage von Roland Kissau Beiträge von Roland Kissau suchen
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