Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]

Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen

Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Puz_zle    Foren Gott Dabei seit: 24.07.2015 Beiträge: 2.167 Bundesland: Thüringen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.918.755 Nächster Level: 7.172.237 Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen , die Bundesregierung hat den Referentenentwurf der Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt – 15. ProdSV) kürzlich bei der EU-Kommission zum > Notifizierungsverfahren eingereicht. Die VO soll die bereits bestehenden gefahrenabwehrrechtlichen Verwendungsverbote der Länder durch das bundesweite Verbot des Handels mit Himmelslaternen präventiv unterstützen und damit die bestehende Diskrepanz zwischen legaler Einfuhr und Handel und dem Verwendungsverboten beseitigen. Die Stillhaltefrist im Notifizeirungsverfahren läuft bis zum 10. Oktober 2023, sodass erst danach mit dem Erlass der 15. ProdSV zu rechnen ist. Referentenentwurf Stand 6. Juli 2023 > Infoseite des BMAS > Siehe im internen Forenbereich auch unter dem Suchbegriff *laterne* __________________ Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege. 1 20.07.2023 11:15 Solon Puz_zle    Foren Gott Dabei seit: 24.07.2015 Beiträge: 2.167 Bundesland: Thüringen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.918.755 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter RE: Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen , der Bundesrat wird sich in seiner Sitzung am 15. Dezember 2023 mit der Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV) befassen und vermutlich der Zustimmungsempfehlung des BR-Ausschusses AIS folgen. Die Dokumente des Verfahrens im BR sind hier zu finden > __________________ Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege. 2 07.12.2023 17:59 Solon Puz_zle    Foren Gott Dabei seit: 24.07.2015 Beiträge: 2.167 Bundesland: Thüringen Meine Beziehung zum Gewerberecht: interessierter Bürger Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.918.755 Nächster Level: 7.172.237 Themenstarter RE: Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen , die Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV) ist im > BGBl. 2024 I Nr. 6 vom 15.01.2024 verkündet wurden und ist somit am 16. Januar 2024 in Kraft getreten > __________________ Die geposteten Beiträge enthalten die persönliche Meinung/Rechtsauffassung des Verfassers und ersetzen im Einzelfall nicht den notwendigen Gang zur örtlich und sachlich zuständigen Behörde oder zu Organen der Rechtspflege. 3 16.01.2024 07:23 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

Gehe zu: Bitte wählen: -------------------- NewsBücher-EckeNicht öffentlicher Forenbereich-- Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Erlaubniswiderruf-- Gaststättenrecht (nicht-öffentliches Forum)---- Novelle Gaststättenrecht-- Reisegewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Spielrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Bewachungsgewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Makler, Bauträger, Baubetreuer (nicht-öffentliches Forum)-- Versteigerergewerbe (nicht-öffentliches Forum)-- Jugendschutz (nicht-öffentliches Forum)-- Sonn- und Feiertagsrecht , Ladenschluss (nicht-öffentliches Forum)-- Schornsteinfegerrecht (nicht-öffentliches Forum)-- Personenbeförderungsrecht (nicht-öffentliches Forum)-- sonstige nicht öffentliche Diskussionsthemen-- Rechtsprechung-- Formularpool---- Musterbescheide---- Informationsblätter---- Formulare, Anträge-- Umsetzung der EU-DLR-- Autorentätigkeit-- EU-Gewerberecht---- Belgien---- Bulgarien---- Dänemark---- Deutschland---- Estland---- Finnland---- Frankreich---- Griechenland---- Irland---- Italien---- Lettland---- Litauen---- Luxemburg---- Malta---- Niederlande---- Österreich---- Polen---- Portugal---- Rumänien---- Schweden---- Slowakei---- Slowenien---- Spanien---- Tschechische Republik---- Ungarn---- Vereinigtes Königreich---- Zypern-- ProstSchG-- Meldewesen-- WohngeldrechtGewerberecht-- Seminare und Veranstaltungen-- Downloadbereich-- Stehendes Gewerbe (allgemein)---- Bewachungsgewerbe---- Makler, Bauträger, Baubetreuer---- Schaustellungen von Personen-- Reisegewerbe (Titel III GewO)-- Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)-- Spielrecht-- Gaststättenrecht---- Sonderforum - Deregulierung des Gaststättenrechts-- Bundesfachtagung Gewerberecht-- Personenbeförderungsrecht-- StellenangeboteÜber das Forum-- Fragen zur Bedienung-- Wünsche und Kritik-- Über das Foren-LexikonOfftopic - Fun - Sonstiges-- WM-Tippspiel 2018Medienschau-- Gewerberecht (allgemein)-- gewerbliches Spielrecht-- Sportwetten/Glücksspiel-- sonstige Themen

Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen

Ähnliche Themen
Thread	Forum	Gestartet	Letzte Antwort	Statistik
Wichtig: Nächste Änderung der GewO	Stehendes Gewerbe (allgemein)	30.05.2022 21:19 von Puz_zle	17.04.2024 20:50 von Puz_zle	Views: 2.288.719 Antworten: 37
Legale Abgabe von Genusscannabis - Schaffung eines Rec [...]	Stehendes Gewerbe (allgemein)	06.11.2022 04:10 von Puz_zle	17.04.2024 17:03 von Puz_zle	Views: 1.416.014 Antworten: 31
Wochenmarkt - Vergabe an gewerblichen Marktausrichter [...]	Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)	01.04.2008 07:56 von Wittgensteiner	15.04.2024 16:28 von BS	Views: 22.234 Antworten: 8
Psychologische Beratung und Hypnose	Stehendes Gewerbe (allgemein)	18.03.2024 17:11 von Speedy007	10.04.2024 09:15 von Speedy007	Views: 5.007 Antworten: 3
Versagung der Bewachungserlaubnis nach § 34 a GewO	Bewachungsgewerbe	09.04.2024 09:48 von Jasmin Kranich	09.04.2024 09:48 von Jasmin Kranich	Views: 149 Antworten: 0

Berechtigungen
Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen. Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren. Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen. Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.	BB Code ist Aus. Smilies sind Aus. [IMG] Code ist Aus. Icons sind Aus. HTML Code ist Aus.

Views heute: 158.830 | Views gestern: 404.901 | Views gesamt: 888.433.355

Highslide JS fürs WBB von Ninn (V2.1.1)

Impressum

CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John

Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH DB: 0.001s | DB-Abfragen: 93 | Gesamt: 0.226s | PHP: 99.56% | SQL: 0.44%