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Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Spielrecht » Aufstellererlaubnis noch gültig nach Gewerbeanmeldung » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Aufstellererlaubnis noch gültig nach Gewerbeanmeldung
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enibas13 enibas13 ist weiblich
Grünschnabel


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Aufstellererlaubnis noch gültig nach Gewerbeanmeldung
Hallo, ich habe gerade folgenden Fall.

Ein Mann der vor ca. 4 Jahren das Gewerbe Aufstellen von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit abgemeldet hat, möchte nun die alte Erlaubnis wieder aufleben lassen und das Gewerbe wieder anmelden.

Im Kommentar steht zum § 33c Rz. 14, die Erlaubnis erlischt mit Betriebsaufgabe. Daher müsste er meiner Ansicht die Erlaubnis neu beantragen. Seht ihr das genauso??

Danke

__________________
Mit freundlichen Grüßen
1 14.07.2015 14:18 enibas13 ist offline E-Mail an enibas13 senden Beiträge von enibas13 suchen
Solon
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drops drops ist männlich
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RE: Aufstellererlaubnis noch gültig nach Gewerbeanmeldung
Sorry....bin hier falsch...bitte löschen

Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von drops: 14.07.2015 17:31.
2 14.07.2015 17:26 drops ist offline E-Mail an drops senden Beiträge von drops suchen
Solon
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dieter116
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RE: Aufstellererlaubnis noch gültig nach Gewerbeanmeldung
Seltsam, die Erlaubnis müsste doch lebenslang gelten solange sie nicht widerrufen bzw. entzogen wird .
Man kann doch auch erst 5 Jahre nach Erteilung ein Gewerbe dafür anmelden.

Bei der Erlaubnis für den Betrieb einer Spielhalle ist es so, dass diese bei Betriebsaufgabe erlischt, aber bei der allgemeinen Aufstellerlaubnis ?


Ist ja so, wenn ich 5 Jahre zwischendurch kein Auto angemeldet oder gefahren habe die Fahrerlaubnis neu machen müsste.
3 15.07.2015 07:06 dieter116 ist offline E-Mail an dieter116 senden Beiträge von dieter116 suchen
sme40   Zeige sme40 auf Karte sme40 ist männlich
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Da steht aber auch (Landmann/Rohmer), dass nach einem Beschluss des BLA Gewerberecht (2014) die Gewerbeabmeldung in der Regel nicht zum Erlöschen der Erlaubnis führt.

Gruß

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von sme40: 15.07.2015 07:19.
4 15.07.2015 07:18 sme40 ist offline E-Mail an sme40 senden Homepage von sme40 Beiträge von sme40 suchen
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