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Gemeinnütziger e.V. Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » C. Schröder    König früher: Claudia Komnick Dabei seit: 16.06.2005 Beiträge: 971 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.687.323 Nächster Level: 7.172.237 Gemeinnütziger e.V. Ein eingetragener Verein (caritativ) will bei uns einen "Treffpunkt zum Klönen und Spielen" eröffnen. Gegen Entgelt erhalten die Kinder dort Kaltgetränke und die Erwachsenen Kaffee. Dazu sollen auch Kochkurse angeboten werden - Entgelt. Das dürfte doch wohl ein Gewerbe i.S.d. GewO darstellen - oder? 1 13.11.2006 10:33 Solon Antonia Thien    König Dabei seit: 21.06.2005 Beiträge: 908 Bundesland: Niedersachsen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.249.125 Nächster Level: 7.172.237 RE: Gemeinnütziger e.V. Hallo Frau Komnick, caritative Vereine haben zumeist keine Erwerbsabsicht. Von diesem Grundsatz gibt es aber natürlich Ausnahmen. Wenn die Leistungen nicht zum Selbstkostenpreis angeboten werden, sondern mit einer Gewinnerzielungsabsicht erbracht werden, liegt Gewerbe vor (vgl. hierzu Landmann/Rohmer Einleitung 56 Rdnr. 54 - 46). Gewinnerzielungsabsicht wird angenommen, wenn Einnahmen in Form von Überschüssen über die eigenen Aufwendungen angestrebt sind, auch wenn sie gemeinnützigen Zwecken zufließen. Viele Grüße A. Thien 2 13.11.2006 10:59 Solon Hartmut Fries    König Dabei seit: 26.07.2005 Beiträge: 951 Bundesland: Nordrhein-Westfalen Meine Beziehung zum Gewerberecht: Angestellter/Beamter Kommune Level: 47 [?] Erfahrungspunkte: 6.511.480 Nächster Level: 7.172.237 RE: Gemeinnütziger e.V. Hi aus Herzogenrath, wenn Alkohol ausgeschenkt wird, bist du auf jeden Fall über § 23 im GastG, egal ob gewerblicher oder nichtgewerblicher Ausschank.Der Betrieb einer Gaststätte durch einen Sportverein ist auch dann gewerbsmäßig, wenn die darin erzielten Gewinne zur Förderung der sportlichen Zwecke des Vereins bestimmt sind (Michel/Kienzle Rd. Nr. 5 zu § 23 GastG 13. Auflage, s.a. Rd. Nr. 7 zu § 1) Ob in der Satzung des Vereins die Gewinnerzielung ausgeschlossen wird oder ob es sich als gemeinnütziges bezeichnet, hat für die Beurteilung, ob eine Gewinnerzielungsabsicht im Sinne des Gewerberechts besteht, keine ausschlaggebende Bedeutung; maßgeblich ist das tasächliche Verhalten. Viele Grüße vom Westzipfel Hartmut Fries __________________ Grüße vom Westzipfel Hartmut Fries Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hartmut Fries: 13.11.2006 11:44. 3 13.11.2006 11:43 Thema als PDF anzeigen | Baumstruktur | Brettstruktur

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