 Thema: Gewerbe - was wird benötigt? |
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Sehe ich auch so. Allerdings wurde das Thema im geschlossenen Bereich des Forums schon ausführlich diskutiert und dabei unterschiedlich beurteilt. Da bleibt wohl nur die Anfrage bei der zuständigen Gewerbebehörde, wie dies dort gesehen wird.
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| Thema: Gewerbe - was wird benötigt? |
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Leider wird nicht ganz deutlich, was hier beabsichtigt ist. Wenn der Verkauf aus dem Raum zur Mitnahme erfolgt, wäre es ein kiosk-ähnlicher Betrieb, dazu genügt eine Gewerbeanmeldung. Wenn die Leute das Bier vor Ort trinken, ist es eine Gaststätte, egal ob ich die Räumlichkeit nun "Kneipe" oder "Clubraum" nenne. Dazu benötigt man eine Gaststättenerlaubnis, wobei unerheblich ist, ob jeden Tag oder nur am Wochenende geöffnet ist. Der Verkauf aus einem Bus wäre wieder ein anderes Thema, dann geht´s in Richtung Reisegewerbe, wofür man eine Reisegewerbekarte bräuchte.
Gruß
Jürgen Rixinger
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| Thema: Flaschensammler |
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Unter die Voraussetzungen von § 55 Abs.1 GewO fällt das Flaschensammeln wohl kaum. Wollte man ein stehendes Gewerbe annehmen, müsste als Betriebstätte wohl die Wohnung herhalten. Quasi "Büro", wo er erreichbar ist und seine Einkünfte zählt :-) .
Gruß und schönes WE
Jürgen Rixinger
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| Thema: Flaschensammler |
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Die "Branche" Flaschensammler hat sich ja zunehmend professionalisiert. Längst werden mit großer Erfahrung gezielt Ort und Zeit angepeilt, dort ist man dann geschulten Auges mit allerlei Ausrüstung (Ladekarren, Einkaufswagen o.ä.) und Kubikmetern bereits gemachter Beute unterwegs. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass Einkünfte einen solchen Umfang erreichen, dass zumindest "Geringfügigkeit" kein Grund mehr wäre, ein Gewerbe zu verneinen. In Einzelfällen haben ja auch die Finanzämter schon die Hand aufgemacht. Vorliegend sollte der anfragende Flaschensammler mal Auskunft zu seinem Einkommen geben.
Die herkömmliche Definition zum Gewerbebegriff ist "jede erlaubte, selbständige, auf Dauer angelegte Tätigkeit, die zum Zwecke der Gewinnerzielung ausgeübt wird und nicht „Urproduktion“, bloße Verwaltung eigenen Vermögens oder freier Beruf ist." Unter diesen Begriff dürfte der Profi-Flaschensammler durchaus fallen. Zwar ist stellenweise die Voraussetzung einer Außenwirkung zu lesen, ob dies tatsächlich zwingend ist, wo das herkommt und wann überhaupt eine Außenwirkung vorliegt, weiß ich aber nicht. Genauso unklar sehe ich die stellenweise zu lesende Einschränkung der "allgemeinen Vorstellungen von Gewerbe". Dehnbar wie Gummmiiiiiiii .....
Angeblich hat der Gesetzgeber ja auf eine Legaldefinition des Gewerbebegriffs verzichtet, weil er dem ständigen Wandel der gewerblichen Tätigkeiten gerecht werden wollte. Wer hat vor einigen Jahren an Profi-Flaschensammler gedacht?
Ich finde die Ausgangsfrage ziemlich interessant, vielleicht folgt ja noch der eine oder andere erhellende Beitrag.
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| Thema: Gewerbeauskunft ohne Nachweis eines Interesses? |
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Vielen Dank für Eure hilfreichen Beiträge, danach sind wir wohl nicht ganz so daneben, wenn wir eine Auskunft von einem berechtigten Interesse abhängig machen.
Viele Grüße
Jürgen Rixinger
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| Thema: Gewerbeauskunft ohne Nachweis eines Interesses? |
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Habe jetzt im Landmann/Rohmer was dazu gefunden, der sieht´s in § 14 (Rdnr. 74b und 74c) etwas anders. Allerdings drückt sich die Kommentierung eher vorsichtig aus ("... dürfte die Vorschrift Interessenten einen Rechtsanspruch einräumen") und hat auch keine Rechtsquellen parat. Ich vermute jetzt, dass hier unterschiedliche Auffassungen unterwegs sind, wobei ich die Annahme eines Ermessens klar bevorzugen würde (was ja auch den Beiträgen der Kollegen Mischner und Lichtenstern entspricht).
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| Thema: Gewerbeauskunft ohne Nachweis eines Interesses? |
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Den Datenschutz sehe ich, wie gesagt, als eher unproblematisch an. Fraglich scheint mir, ob wir zur Erledigung solcher "Aufträge" verpflichtet sind. Ich glaube nicht, dass sich das alleine daraus ergibt, dass eine Auskunft datenschutzrechtlich nicht verboten wäre und/oder eine Gebühr erhoben werden könnte. Ich gehe nach dem Wortlaut von § 14 Abs.5 S.2 eher von einem Ermessen aus, was ich am berechtigten Interesse bemessen würde. Bin mir mit dieser Auffassung aber nicht endgültig im Reinen.
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| Thema: Gewerbeauskunft ohne Nachweis eines Interesses? |
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Ich hatte soeben einen Herrn hier, der eine Zusammenstellung sämtlicher Gewerbebetriebe eines Industriegebietes haben will. Auf meine Anfrage, auf was sich dieses Interesse begründe, bekam ich keine konkrete Antwort. Nach seiner Auffassung wäre ein erklärtes Interesse unnötig, von der IHK hätte er schließlich ähnliche Auskünfte auch problemlos erhalten.
Da sich die Anfrage auf Name, Anschrift und Tätigkeit der Firmen beschränken würde, würde wohl datenschutzrechtlich nichts im Wege stehen (§ 14 Abs.5 Satz 2 GewO). Dennoch tue ich mich schwer damit, jedem x-beliebigen Auftrag nachzukommen, wenn eine Erforderlichkeit nicht erklärt wird. Selbst wenn eine Gebühr erhoben wird - wir müssen ja auch mit unserer Zeit haushalten und haben Pflichtaufgaben. Zu Ende gedacht, könnten sich Leute mit Geld sogar einen Spaß daraus machen, Behördenmitarbeiter zu beschäftigen.
Meine vorläufige Auffassung ist: § 14 Abs.5 Satz 2 GewO eröffnet ein Ermessen, dass zumindest bei aufwändigeren Auskunftsersuchen ein berechtigtes Interesses verlangt werden kann. Was meint Ihr?
Gruß
Jürgen Rixinger
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Knigge für "Die gute Hausfrau" aus dem Jahr 1955. Von wegen "Gnade der späten Geburt" - zumindest die Männer hatten´s scheinbar mal besser .... 
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Moin Sigi,
einer meiner Lieblingswitze. Allerdings hatte ich wenigstens hier mal die Nase vorn, nachdem ich bei den Fußball-Tippspielen immer 100 Plätze hinter Dir bin 
......
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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VERMISSTENANZEIGE
Ein Ehemann erstattet eine Vermisstenanzeige bei der Polizei:
Ehemann: "Meine Frau ist weg. Sie ist gestern Morgen zum Shoppen und
nicht mehr wiedergekommen."
Polizist: " Wie groß ist Ihre Frau?"
Ehemann: "Keine Ahnung, ich habe das nie nachgemessen."
Polizist: "Ist sie schlank oder eher kräftig?"
Ehemann: "Schlank eher nicht, vielleicht ein wenig kräftig."
Polizist: "Augenfarbe?"
Ehemann: "Kann ich so nicht sagen."
Polizist: "Die Haarfarbe?"
Ehemann: "Die wechselt alle paar Monate."
Polizist: "Welche Kleidung trug sie?"
Ehemann: "Ich bin nicht sicher, ob sie ein Kleid oder einen Anzug an hatte."
Polizist: "War sie mit einem Fahrzeug unterwegs?"
Ehemann: "Ja."
Polizist: "Welche Farbe hat der Wagen?"
Ehemann: " Ein schwarzer Audi A 8 3.0 TDi, V 6 Motor mit 4 Ventilen pro Zylinder, 285 PS und Hybrid-Antrieb, Automatikgetriebe,
Spitzengeschwindigkeit 250 km/h, LED-Scheinwerfer, graue Ledersitze,
Fünflenker-Vorderachse und Trapezlenker-Hinterachse, hat vorne links am
Kotflügel einen sehr kleinen Kratzer, und ..."
Der Ehemann beginnt zu schluchzen.
Polizist: "Machen Sie sich keine Sorgen, mein Herr, wir werden alles tun
um Ihren Wagen zu finden."
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| Thema: Fußball-WM2014 |
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| Zitat: |
Original von René Land
Unsere Gratulation an die deutsche Mannschaft und natürlich an unser Forenmitglied HBinder für den 1. Platz. |
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Der Vollständigkeit halber und wider unnötige Bescheidenheit: Herr Land ist mit gleichfalls 270 Punkten ebenfalls Erster. Glückwunsch an beide Sieger! 
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Fee: Du hast einen Wunsch frei.
Mann: Ich will unsterblich sein.
Fee: Das kann ich Dir leider nicht erfüllen.
Mann: Dann will ich erst sterben wenn Holland Weltmeister ist.
Fee: Du kleines hinterhältiges ...… 
!!
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Soeben meine letzte Amtshandlung für diese Woche vorgenommen: Urlaub eingereicht für den 14.07.2014
. Hoffe, die Getränke, die am Sonntag nach dem Spiel fließen, sind Feier- und keine Trostbierchen. Glück auf!
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Hätte auf Holland getippt, aber so ist´s auch recht. Argentinien dürfte uns eher liegen. Wenn die Jungs es schaffen, die Kreise von Messi ordentlich zu stören, läuft da nimmer viel. Eigentlich ähnlich wie die Brasilianer mit ihrem Neymar, und was rauskommt wenn der fehlt, haben wir ja gesehen. Die Deutschen sind viel weniger berechenbar, da deutlich ausgeglichener besetzt. Ich drücke die Daumen 
!
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Wer ohne Stürmer spielt, die Viererkette ohne Außenverteidiger besetzt, einen der besten Außenverteidiger ohne Not ins Mittelfeld beordert usw. usw. begeht offensichtlichste Fehler bei Taktik und Aufstellung. Das haben eigentlich alle (außer Jogi) schon im Vorfeld gesehen - wen wundert jetzt das Resultat? Fatal auch die Eigendynamik der hausgemachten Fehler: Läuft´s erst mal schlecht, wird´s immer schlimmer, weil Begeisterung und Selbstvertrauen schwinden. Genau da steht die Mannschaft jetzt.
Fand den Jogi eigentlich immer prima, was er aber hier bringt, ist nur noch unterirdisch. Er verhagelt einer unserer besten Fußball-Generationen den möglichen Erfolg, auch noch mit der Sturheit, Fehler nicht einzugestehen, geschweige denn zu korrigieren. Als Fußballfreund hoffe ich, dass Jogi bis Freitag aufgewacht ist. Anderenfalls sollen sie halt nach Hause fahren, dann hätte ich meinen Spaß an der WM (und an einem Bundestrainer Jogi) sowieso verloren.
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