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Autor Beitrag
Thema: Eigenen Beitrag kommentieren
Tscheinert

Antworten: 0
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Eigenen Beitrag kommentieren 29.05.2018 11:57 Forum: Fragen zur Bedienung


Guten Tag,

ich scheitere derzeit daran, einen von mir zuletzt kommentierten Beitrag erneut zu kommentieren.
Klicke ich auf "antworten" kommt der Hinweis, ich könne meinen eigenen Beitrag nicht selbst beantworten und soll den vorherigen beitrag editieren.

klicke ich auf editieren, kommt der Hinweise, dass dies nur in einem bestimmten Zeitfenster möglich ist.

Gibt es hier eine Möglichkeit?
Thema: Marktprivilegien in der heutigen Zeit
Tscheinert

Antworten: 11
Hits: 119.592
Marktprivilegien in der heutigen Zeit 15.05.2018 15:25 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Guten Tag,

von welcher Bedeutung sind Ihrer Meinung nach heute noch die sogenannten Marktprivilegien?
Im Kollegenkreis kam im Hinblick auf die Festsetzung von Wochenmärkten hier häufiger schon eine Diskussion auf, dahingehend dass die Markpriveligien für viele Händler keinen großen Vorteil mehr bringen.
Thema: Marktsatzung
Tscheinert

Antworten: 8
Hits: 324.181
11.04.2018 10:15 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Aber bezieht sich eine Wochenmarktsatzung nicht per Defintion schon auf festgesetzte Wochenmärkte?
Auf welcher Grundlage wird sonst deutlich, auf welche "Märkte" eine Wochenmarktsatzung anzuwenden ist.... bspw. von der Art her als Wochenmärkte aufgestellte Märkte, die nicht festgesetzt sind, sondern als Sondernutzung laufen
Thema: Konzessionen / Sondernutzungen
Tscheinert

Antworten: 5
Hits: 91.690
10.04.2018 15:01 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Guten Tag zusammen,

ich würde es ähnlich wie Kremser T sehen.

Bei der Sondernutzunggebühr wird eine Gebühr für die Inanspruchnahme öffentlichen Raumes gemäß jeweiliger Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren erhoben.
Unter einem Konzessionsvertrag stelle ich mir eine vertragliche Vereinbarung über die Nutzung einer defiierten öffentlichen Fläche gegen einen vertraglich geregeltes Entgelt vor - ähnlich Miet/Pachtvertrag?
Thema: Werbeumlage Wochenmärkte
Tscheinert

Antworten: 1
Hits: 62.710
Werbeumlage Wochenmärkte 05.04.2018 09:35 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Guten Tag,

im Hinblick auf eine Umlage von Werbekosten für Wochenmärkte auf die Standgebühr wäre ich über rechtliche Einschätzungen dankbar.

In einigen Kommunen wird ein gewisses Marketinbudget in die Gebührenkalkulation einbezogen, in anderen nicht (vermutlich aufgrund Bedenken des § 71 GewO).

Wie sehen Sie die Lage?

Freundliche Grüße
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