 Thema: 8.Bundesfachtagung |
Schöni
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Ich möchte mich aus vollem Herzen anschließen.
Respekt und großes Lob an alle Organisatoren und Referenten.
Sehr beeindruckend.
Schöni
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| Thema: 3. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread |
Schöni
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Ich schließe mich mit einem eigenem fetten
an alle Organisatoren, Referenten und Versorger und Gäste an. Die weite Reise hat sich gelohnt.
Diese Fachtagung, neben dem Informationscharakter, den sie für uns Gewerberechtler hat, zu einem Podium und Sprachrohr der Basis gegenüber unseren Legislativen zu entwickeln, halte ich für ungemein wichtig (und spannend).
von Schöni
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| Thema: Frauenecke - nicht für Männer geeignet... |
Schöni
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Zwei Anwälte spielen zusammen Golf und haben gerade das fünfte Loch beendet. Vor ihnen haben schon längere Zeit zwei Frauen sehr langsam gespielt, und so bietet der eine Anwalt an: "Ich gehe und frage sie, ob sie uns ein Loch durchreichen."
Er läuft los, kehrt aber nach der Hälfte der Strecke um und meint: "Da gibt's ein Problem. Die eine ist meine Frau und die andere meine Freundin."
Also bietet sich der andere an. Er marschiert los, kehrt ebenfalls nach der Hälfte um und sagt: "Wie klein ist doch die Welt ..."
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| Thema: 2. Bundesfachtagung Gewerberecht - Infothread |
Schöni
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da schließe ich mich gerne mit meinem fetten
an Renè Land, allen Rednern und Organisatoren an.
Es tut wirklich gut sich mit einer "Horde" Gleichgesinnter auszutauschen.
Ich fand es z.B. nicht schlecht, dass nicht immer in allen Fragen Einigkeit besteht oder erzielt wird und das Einbringen einer "gewagten" These nicht gleich niedergemacht wird.
Konstruktiv streiten - ich mag das.
Sollten wir hier im Forum fortsetzen.
von Schöni und alles Gute für unseren erkrankten Kollegen
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| Thema: Frauenecke - nicht für Männer geeignet... |
Schöni
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| Zitat: |
| ....vielleicht hilft die Streß-Therapie wieder auf die Beine |
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oh Gott ja, wie hilfreich - die Therapie wirkt nicht - die Typen sind doch viel anstrengender als der Realitätstyp - mal ehrlich, welche Frau will die schon.
...
und die Gurke kommt in den Salat. Ohne Dill 
aber es hat mich aufgeheitert und vom Dienstleistungsrichtlinieneinheitlichenansprechpartnerumsetzungsstress abgelenkt.
Schöni wünscht noch ne schöne Woche
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| Thema: Ladenöffnungsgesetz; Bäckerei; erlaubnisfreie Gaststätte |
Schöni
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Hallo Sahara,
ja, das ist wirklich immer ein zweischneidiges Schwert. Durch den erlaubnisfreien Gaststättenbetrieb und den dazugehörigen "Zubehörhandel" ist eine ganze Menge möglich in solchen Mischbetrieben.
Nach Ladenschluss, so vermitteln wir es unseren Geschäften, muss der normale Warenverkauf deutlich in den Hintergrund treten und der "Cafe-Betrieb" überwiegen.
Mal ehrlich, wie will mans im Ernstfalle beweisen, dass es nicht so ist.
Denkbar ist, dass z.B. in einem Laden, der im Grunde genommen untergeordnet, mal einen Cafe und ein Stück Kuchen zum Sofortverzehr abgibt (keine Servierkraft, kein sonstiges Angebot Getränkekarte/Speisekarte usw), nicht in den Genuss kommt das LÖffZeitG zu umgehen. Wenn eindeutig beurteilt werden kann, dass das Verhältnis Gaststätte zu Einzelhandelsgeschäft absolut unterliegt, die Gaststätte sozusagen offensichtlich nur das Nebenanhängsel zum Einzelhandel ist, würde ich das Risiko eingehen, dagegen vorzugehen.
Aber schon wenn sich beides annähernd die Waage hält, also im Raum eine bedeutende Fläche für Tische (und Stühle) vorgehalten werden, zusätzliche kleine Speisen und andere alkoholfreie Getränke außer Kaffee angeboten werden, könnte es problematisch werden.
In solchen Fällen kommt es ganz stark auf den Eindruck an, den man gewinnt, wenn man das Objekt betritt.
Unsere Mischgeschäfte haben bisher die Bedingungen erfüllt, sie haben alle eine Fläche, die so gestaltet ist, dass sie auch separat als Cafe betrachtet werden kann. Andere haben zwar auch Tische und Stühle, die aber z.B. nur in einer Ecke/Thresennähe/kleines Geschäft im Laden stehen (Plastestühle usw) ohne dass es eben besonders gestaltet ist, die machen auch nicht länger auf als statthaft.
Ich würde vor Ort einen Termin machen und mir ansehen, was da gemacht worden ist. Ist es eine deutlich andere Gestaltung als vorher und auf Cafe-Betrieb ausgelegt? Ist das Angebot erweitert? Oder wird tatsächlich nur ein oder zwei Stehtische mehr in eine Ecke gequetscht, dann mitteilen, dass weiterhin nur ein Einzelhandel vorliegt, der während seiner Geschäftszeiten auch mal ein Cafe und ein Stück Kuchen abgeben darf und keine Gaststätte, die ab und zu noch ein Brötschen zum mitnehmen verkaufen kann.
Übrigens haben unsere Mischbetriebe auch die unterschiedlichen Öffnungszeiten angeschlagen, also einmal für das Ladengeschäft und dann für das Cafe.
Vielleicht hilft es ein bisschen 
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| Thema: 1. Bundesfachtagung Gewerberecht in Halle (Saale) |
Schöni
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ich schließe mich von ganzem Herzen mit meinem
an.
Die Veranstaltung war qualitativ hochwertig und die Zeit verging wie nix.
Ich habe eine Menge Impulse mitgenommen und auch zum ersten mal das Gefühl erhalten, trotz aller Probleme und Schwierigkeiten, die uns die Umsetung der DLR und aller Begleitumstände bereiten wird, an etwas Gigantischem mitarbeiten zu dürfen. Diese Motivation zu erhalten, wünschte ich mir mehr von unserer Landesregierung.
Herrn Land für sein Engagement, Fleiß und Kompetenz gilt mein größter Respekt.
Den Referenten gleichfalls herzlichen Dank und
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So und nun muss ich mich mal mit "IMI" beschäftigen
.
Schöni
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| Thema: Internet Game erlaubt ? |
Schöni
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es ist zu empfehlen, sich gleich an die zuständige Behörde zu wenden. Wer dies in NS ist weis ich leider nicht, aber du kannst das ja über dein Landesverwaltungsamt/Bezirksregierung erfragen.
Nach § 4 Abs. 4 GlüStV sind Glückspiele im Internet verboten.
Über die Auslegung, wann es sich um ein Glückspiel handelt, darüber wird trefflich gestritten., wie von J. Neu angedeutet.
Hier wird es sicher keine erschöpfende Antwort auf die recht pauschale Frage geben.
Die zuständige Behörde wird ein detailiertes Konzept verlangen, um für dich zu beurteilen, ob es sich um ein verbotenes Glücksspiel handelt oder nicht.
Schöni
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| Thema: Nebenerwerb |
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wat is dat denn wieder?
Also zunächst wäre da zu klären, in welchem Abhängigkeitsverhältnis die Mitarbeiter zur UG stehen. Nur weil die UG seine Mitarbeiter nicht bezahlen kann, werden die nicht zu selbständigen Gewerbetreibenden.
Dann wäre wichtig zu wissen, welcher Art die Leistungen sind, die diese "Honorar-Mitarbeiter" erbringen sollen und in welchen Umfang das Ganze geschehen soll.
Wenn die UG keine Festgehälter zahlen kann, dann soll sie sich mal mit der Minijobzentrale in Verbindung setzen. Die können darüber beraten, wie die Entlohnung und Besteuerung und Sozialversicherungspflicht bei kleinen Unternehmen mit geringfügig Beschäftigten funktionieren.
Der scheint eher ein Fall für die IHK - Beratungsstelle oder Unternehmensberatung zu sein.
Jedenfalls würde ich mich nicht darauf einlassen, die Honorar-Mitarbeiter als selbständige Gewerbetreibende anzumelden. Das hört sich arg nach "Scheinselbständigkeit" an.
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| Thema: Frauenecke - nicht für Männer geeignet... |
Schöni
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ich habe am Wochenende meine Eltern (77 Jahre) besucht. Obwohl meine Mutter seit Jahren an Alzheimer leidet und alles vergisst, ist sie jedem Scherz zutan. Was jetzt kommt ist echt war!
Mein Vater stellte fest, dass sie sich jetzt seit genau 60 Jahren kennen und zusammen sind.
Ich fragte, was sie früher so für Kosenamen hatten.
Mein Vater im Spaß: Ich hab's mir einfach gemacht und von Anfang an "Alte" gesagt.
Meine Mutter sagte darauf: Ich sage immer "Arschloch".
Ich darauf: Ich kann mich erinnern, dass du Vati manchmal "Armleuchter" genannt hast.
Meine Mutter ganz trocken: Nur wenn Andere dabei sind. Da muss man sich anständig ausdrücken.
Uns tat vor Lachen der Bauch weh.
Schöne Woche ins Forenland
Schöni
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| Thema: Sex vor laufender Kamera - Webcam |
Schöni
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Forengemeinde,
also so ganz kann ich doch noch nicht Ruhe geben.
Die Vorführung des Geschlechtsverkehrs vor laufender Kamera, ist für mich kein anzeigepflichtiges Gewerbe. Es ist sozial "unwertig".
Eine Erwerbsart ist als sozial unwertig einzustufen, wenn sie durch die Mehrheit der Staatsbürger nicht gebilligt oder abgelehnt wird. Dabei ist im Grunde genommen einzuschätzen, ob diese Tätigkeit als wirtschaftliche Betätigung im Sinne eines "Berufes" von der Mehrheit anerkannt wird. Dazu gehören Tätigkeiten wie Betteln, Wahrsagen, Hellsehen, Prostitution nicht, obwohl sie nicht "verboten" sind. Nach meiner Auffassung gehört die Vorführung von Geschlechtsverkehr vor laufender Kamera nicht zu einer Kategorie von wirtschaftlichen Betätigungen, die einen Beruf darstellen können. Wenn eine Ehepaar das Bedürfnis hat dies zu tun und dafür Geld zu nehmen, dann sollen sie das machen, aber es ist kein Gewerbe im Sinne der Gewerbeordnung. Ich würde es auf jeden Fall darauf ankommen lassen und die Gewerbeanmeldung zurückweisen.Übrigens, da es sich um ein Ehepaar handelt, wollt ihr die als GbR anmelden
?Vielleicht wäre dies mal eine Frage, die man an den Bund-Länder-Ausschuss richten könnte?Schöni
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| Thema: Sex vor laufender Kamera - Webcam |
Schöni
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und die soziale Unwertigkeit 
Es dürfte sich ja um Live-Vorführungen handeln, die sich das Paar bezahlen lässt. Ich hab jetzt nix geprüft (keine Zeit), aber ich glaube mich zu erinnern, dass wir einen Live-Stripteas (per Web-Cam und entsprechenden Kommandos der/des Zuschauers), denn eine junge Frau mal anmelden wollte, auch zurückgewiesen haben. Allerdings mit verbaler Überzeugung, also ohne den Akt
der Ablehnung.
Isch wees nich, isch häd bauchweh bei ner anmeldung.
Schöni
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| Thema: Sex vor laufender Kamera - Webcam |
Schöni
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Anmeldung - ja?? Echt?
Ich hätte aus dem Bauch heraus erst mal nein gesagt. Ist hier nicht eine Peep-Show-ähnliche Veranstaltung darin zu sehen?
Schöni
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| Thema: Bachblütentherapeutin |
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oh, was für ein heikles Thema, denn es ist dabei auch nachzuweisen, dass die Therapie geeignet ist, den Behandelten von einem Arztbesuch fern zu halten und diesem dabei mittelbare und unmittelbare Gesundheitsschäden drohen.
Ich hatte so einen Fall, aber da waren etliche Tatbestände zu prüfen (u.a. Bachblüten und sonst. homöopatische Therapien, Einsatz eines medizin. Geräte usw. usf.). Raus kam eine 16 Seitige Ordnungsverfügung.
Es ist zu empfehlen, die Dame zu fragen, ob sie neben den Bachblüten noch andere Sachen anbietet, denn davon allein kann sie nicht leben.
Ich tendiere auch zur Erlaubnispflicht, also zum Gesundheitsamt schicken, die müssen es ja wissen.
Schöni
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
Schöni
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Ja, ja, so iss es mit den Überitelligenten, die bringen dann garnix mehr zu stande.
Oder habt ihr gehört, dass der von der Insel weg kam 
?
Haaach, Männerecke? Da hab ich mich wohl verlaufen? Na soll ja öfter vorkommen bei Frauen 
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Schö-Fei-Amd
Schöni
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| Thema: Ankauf von Edelmetallen |
Schöni
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ich muss hierzu unbedingt noch etwas loswerden.
Aber ich möchte mich nicht im öffentlichen Forum darüber äußern.
Deshalb gehe ich in den Thread, den der Kollege Sigi2910 oben verlinkt hat, auch wenn dort das Thema schon ein bischen zurückliegt.
Nur für den interessierten Bürger:
In welcher Konstellation auch immer der Edelmetallankauf geschieht, wenn dafür in einer Art geworben wird, dass der Kunde den Eindruck gewinnt, er kann sein Gold nur an wenigen Tagen verkaufen, bei einem Menschen (Goldschmied, Firmenvertreter usw.) der extra dafür anreist, dann handelt es sich um ein verbotenes Reisegewerbe und zwar auch dann, wenn diese Firma mit dem jeweiligen ortsansässigen Gewerbeinhaber einen Kommissionsvertrag abgeschlossen hat.
Schöni
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| Thema: Spaß für zwischendurch |
Schöni
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ja, das ist so eine Sache mit den Wünschen, wie in folgender (wahrer) Geschichte:
Treffen sich 3 Kumpel in ihrer Stammkneipe. Einer sagt: "Guckt mal was ich hier habe." und holt ein nur 20cm großes, lebendes, echtes Männchen heraus.
Alle staunen: "Mensch, das ist ja der berühmte Schriftsteller, der Simmel! Und so klein, boa wo haste den her?"
"Ach, als ich neulich am Waldrand in den Busch gepinkelt habe, ist mir ein Troll begegnet, der mir einen Wunsch erfüllen wollte."
"Da geh ich auch hin.", sagt einer der Kumpel.
Beim nächsten Kneipentreffen ist der ein bisschen angepisst und erzählt:
"Also ich war dort und hab auch den Troll getroffen und hab mit 10 Millionen in kleinen Scheinen gewünscht."
"Ja und?", fragen die anderen gespannt.
Der wütend, sagt: "Kann es sein das der Kerl schwerhörig ist? Ich hab 10 Zitronen in kleinen Schweinen gekriegt."
Antwortet der erste: "Denkst'e ich hab mir 'en 20 cm "S i m m e l" gewünscht, du Depp?"
Schö Tach noch
Schöni
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