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Autor Beitrag
Thema: Gewerbeanmeldung Ja - Nein?
Dieter Probst

Antworten: 2
Hits: 1.841
Gewerbeanmeldung Ja - Nein? 03.07.2006 13:42 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo Kolleginnen und Kollegen,

ich habe da einen Sachverhalt, zu dem ich gerne Eure Meinung gehört hätte.

Eine Einzelunternehmerin betrieb einen Einzelhandel mit Uhren und Schmuck. Nach deren Tod wickelt nun eine Verwandte die Geschäfte nach eigenen Angaben für die Dauer von ca. 3 Monaten ab. Sie versichert, dass sie nicht auf eigene Rechnung arbeitet, sondern lediglich den Betrieb zu Ende führt.

Nun zu meiner Frage:
Kann das Gewerbe unter dem Namen der Verstorbenen weitergeführt werden oder ist eine Neuanmeldung des Betriebes durch die Verwandte mit gleichzeitiger Abmeldung des vorherigen Betriebes erforderlich?

Schon jetzt vielen Dank.

Gruß
D. Probst
Thema: Gebührenerhebung für die Festsetzung (§69) eines Spezialmarktes (§68
Dieter Probst

Antworten: 6
Hits: 6.939
14.02.2006 15:26 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Hallo aus Brühl,

wir erheben für die Festsetzung von Spezial- und Jahrmärkten folgende Gebühren:

a) kommerzielle Veranstaltungen
für den ersten Tag 150 €
je weiterer Tag 75 €

b) Vereine
für den ersten Tag 100 €
für jeden weiteren Tag 50 €

Weiterhin noch einen schönen Tag.
Thema: Formularpool
Dieter Probst

Antworten: 11
Hits: 7.664
12.01.2006 10:17 Forum: Wünsche und Kritik


Hallo aus Brühl,

den Vorschlag von Manfred Milbrodt finde ich gut. Das würde einem schon mal in dem ein oder anderen Fall helfen.

Gruß
Dieter Probst
Thema: Spielgeräte in einer ehemaligen Gaststätte
Dieter Probst

Antworten: 12
Hits: 12.921
Spielgeräte in einer ehemaligen Gaststätte 10.01.2006 16:17 Forum: Spielrecht


Hallo aus Brühl,

mich würde zu folgendem Sachverhalt Eure Meinung interessieren und wie Ihr, wenn überhaupt, in diesem Fall verfahren würdet.

Wir haben im vorigen Jahr eine Gaststätte geschlossen. Danach wurden die Räumlichkeiten von einem türkischen Verein übernommen. Offiziell wird hier auch keine Gaststätte mehr betrieben. Wie von außen zu erkennen ist, werden innerhalb des Gastraumes die vorhandenen Spielgeräte allerdings weiter benutzt.

Vorab schon mal Danke und viele Grüße.
Thema: Außenbewirtschaftungssaison 2006
Dieter Probst

Antworten: 9
Hits: 8.271
RE: Außenbewirtschaftung 06.01.2006 08:21 Forum: Gaststättenrecht


Hallo aus Brühl,

wir verfahren in gleicher Weise wie Herr Kneip aus Werne.

Die Konzession für die Außengastronomie wird unbefristet auf jederzeitigen Widerruf erteilt. Die Sondernutzung für öffentlichen Verkehrsraum muss alljährlich beantragt werden.

Herzliche Grüße aus Brühl
Thema: Seminar neue SpielVO in Berlin?
Dieter Probst

Antworten: 1
Hits: 2.793
RE: Seminar neue SpielVO in Berlin? 05.01.2006 09:02 Forum: Seminare und Veranstaltungen


Da ich am 16.01.2006 verhindert bin, habe ich Interesse an einem derartigen Seminar.

Gruß
D. Probst
Thema: Gebühren Erlaubnis § 33 a GewO
Dieter Probst

Antworten: 4
Hits: 7.757
RE: Gebühren Erlaubnis § 33 a GewO 18.08.2005 15:45 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Hallo Frau Komnick,

in Brühl werden bei Erlaubnissen nach § 33a GewO folgende Gebühren erhoben:
a) bei Sälen bis 200 Personen: 200 €
b) bei Sälen bis 500 Personen: 300 €
c) bei Sälen bis 1.000 Personen: 500 €
d) bei Sälen über 1.000 Personen: 1.000 €
e) bei besonders bedeutendem Umfang: 1.500 €

Viele Grüße aus Brühl
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