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Autor Beitrag
Thema: Lootboxen = Glücksspiel?
Harsefeld

Antworten: 2
Hits: 739
21.09.2018 09:51 Forum: Spielrecht


Moin

Naja in Belgien sind Lootboxen inzwischen als Glücksspiel eingestuft worden.

Heise Message vom 26.04.18

Das soll auch in den Niederlanden schon ein Thema sein.
Thema: Gewerbe Anmelden
Harsefeld

Antworten: 1
Hits: 62.015
31.08.2018 10:11 Forum: Gewerberecht


Moin

Im Grunde brauchst du ihn nicht, da die Gemeinde ihren eigenen Schlüssel kennt.

Aber du kannst ihn hier https://www.riserid.eu/data/user_upload/downloads/info-pdf.s/Diverses/Liste
-Amtlicher-Gemeindeschluessel-AGS-2015.pdf
finden.
Thema: Übervorteilung von Online Casinos und Casinos gegenüber Spielhallen
Harsefeld

Antworten: 5
Hits: 1.498
27.07.2018 10:31 Forum: Spielrecht


Moin

Also nach meinen Informationengab es für GSG in Spielhallen in der Vergangenheit eine 60% Ausschüttung .
Also bei Einsatz von 100,-- € wurden 60,-- € wieder ausgeschüttet. (Durchschnittswert)

Dies gilt allerdings nicht für GSG in Spielbanken.

Dies wurde ~ 2009 geändert. Nun gibt es verschiedene Regeln die zusammen beachtet werden müssen. Kann man nachstehend nachlesen.
Wikipedia Spielautomat
Thema: Webdesigner freiberuflich?
Harsefeld

Antworten: 5
Hits: 62.666
31.05.2018 11:44 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Moin

Um das Ganze noch weiter zu verwirren.

Es gibt steuerlich freiberufliche Gewerbe die sowohl gewerberechtlich anzumelden sind als auch nicht. smile

Hier kommt es auf die Vorbildung des Gewerbetreibenden an.
Hat er eine höherwertige Ausbildung ( z.B. Dipl. Ing) bei KFZ-Sachverständigen.. dann keine Gewerbeanmeldung
Ist er "nur" KFZ-Meister als KFZ-Sachverständiger .. dann ist eine Gewerbeanmeldung erforderlich.

Ich kann mir vorstellen, dass das beim Thema Webdesign ähnlich gehandhabt werden muss .. ergo.. abgeschlossenes Informatikstudium ... keine Gewerbeanmeldung .. ansonsten schon. Wand
Thema: Alkoholausschank Wochenmärkte
Harsefeld

Antworten: 18
Hits: 39.874
20.02.2018 13:37 Forum: Gaststättenrecht


Moin

Wegen der regelmäßigen Wiederkehr dieser Wochenmärkte kann eine Gestattung nach § 12 nicht erfolgen.
Thema: "Eigentlich bin ich gar nicht da..."
Harsefeld

Antworten: 1
Hits: 13.691
13.02.2018 09:31 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Moin

Das erste Problem ist das Melderecht.

Er kann in Deutschland nicht nur einen Nebenwohnsitz haben. Um in Deutschland einen Nebenwohnsitz zu haben braucht man in Deutschland auch einen Hauptwohnsitz.

Tja und für letzteres muss man sich am Hauptwohnsitz nunja überwiegend aufhalten, was, wenn man eigentlich in Indochina lebt überaus schwierig sein wird.

Gewerberechtlich .. nunja wenn die Freundin - als Angestellte des Betriebes - ihm die Bücher führt und die Rechnungen erstellt und verschickt kann das Gewerbe natürlich bei der Freundin angemeldet werden.

Wichtig ist dazu, dass das Gewerbe auch postalisch erreichbar sein muss, was er durch seine Freundin durchaus sicherstellen kann.

Fazit von mir
Melderechtlich nicht machbar wie geplant.
Gewerberechtlich durchaus möglich. (wenn auch mit Geschmäckle)
Thema: Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Scharzarbeit und illegalen Beschäftigung
Harsefeld

Antworten: 2
Hits: 457.458
09.03.2017 17:15 Forum: Gewerberecht


Moin

Was doch ein falsches Wort anrichten kann .. ich war über die Gesetzesbezeichnung doch eher überascht..#

Aber es heißt dann doch "Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung"

Mann ich dachte schon die wollten die Schwarzarbeit stärken ,)
Thema: Alkohol auf Wochenmarkt
Harsefeld

Antworten: 8
Hits: 28.531
23.02.2017 15:09 Forum: Reisegewerbe (Titel III GewO)


Moin

Naja würde man nicht die Regelungen des 67 völlig aushebeln?

Wochenmarkt = Alkohol nur unter besonderen Bedingungen

ABER

Mittendrin dann ein "Bierstand" der halt nur zufällig am gleichen Tage dort steht aber ja nun so gar nichts mit dem Wochenmarkt zu tun hat?

§ 67 sagt in Abs. 2 genau was die Landesregierung darf. Ich gehe nicht davon aus, dass eine solche spezielle Rechtsverordnung erlassen worden ist. Andere Gesetze wie z.B. das Gaststättengesetz können hier m. E. nicht herangezogen werden.
Thema: Wie streng sind wir bei den Namen der Gewerbetreibenden?
Harsefeld

Antworten: 6
Hits: 14.665
22.11.2016 15:32 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Moin

Als Standesbeamter Formulier lautet meine Antwort natürlich ..

Es gibt Namensketten / Eigennamen / usw.

Die meisten Programmierer kennen sich da nicht aus.

Aber es bleibt ein Fakt es sind nun mal weder Vor noch Nachnamen. Wenn die Software jedoch nur Vor und Nachnamen kennt hat man ein Problem und muss die Daten dann irgendwie in die zwei Felder packen. Lustig ist es nicht.

Wir hatten früher einen Asylsuchenden (Religion Sigh) namens Balvinder Singh. So ging er dann auch mehrere Jahre durch Deutschland Balvinder (Vorname) Singh (Nachname) obwohl er nur Balvinder (Eigenname) hieß.

Auch heute noch (selbst bei den Asylbundesbehörden) ist das Wissen um fremdes Namensrecht nicht größer als der Inhalt eine Fingerhutes. Ich kann gar nicht zählen wie oft ich im Asylbereich aus dem arabischen Bereich schon Namenskombinationen wie Ahmet MOHAMMED MOHAMMAD oder auch Mohammed Mohamad AHMAD ... gesehen habe.

Einziger Tip von mir ... schreibe an die Softwarefirma und weise sie auf die Regelungen des ausländischen Namensrechtes hin, so dass sie dir neben den Vor- und Nachnamensfeldern noch ein zusätzliches Feld für Namensketten/Eigennamen pp. hinbauen.
Thema: Wanderlager / Kaffeefahrt / Werbeverkaufsveranstaltung
Harsefeld

Antworten: 4
Hits: 33.251
09.08.2016 08:09 Forum: Reisegewerbe (Titel III GewO)


Moin

Naja wenn dir eine Wanderlageranzeige vorliegt dann sind die Chancen doch recht gut dass das alles Koscher ist Augenzwinkern

In der Regel gibt es von den falschen Wanderlagern auch keine Anzeige.

Bleibt doch nur noch zu prüfen, ob alle Bedingungen für ein Wanderlager eingehalten sind.

Im Zweifel kannst du immer vorbeigehen und an der Veranstaltung teilnehmen.
Thema: Genehmigung der Ausgabe von Speisen und Getränken bei Osterfeuer/Eisvergnügen
Harsefeld

Antworten: 7
Hits: 37.878
02.09.2014 11:40 Forum: Gaststättenrecht


Moin

Wenn es kein Gewerbe ist (keine Gewinnerziehlungsabsicht), dann muss das nicht vorhandene Gaststättengewerbe auch nicht genehmigt werden.

Ansonsten müsste ja jeder der zuhause seinen Gästen Alkohol oder Speisen serviert ... smile
Thema: Genehmigung der Ausgabe von Speisen und Getränken bei Osterfeuer/Eisvergnügen
Harsefeld

Antworten: 7
Hits: 37.878
01.09.2014 15:53 Forum: Gaststättenrecht


Moin

Im Grunde ganz einfach.

Selbstkostenpreis = Preis des Getränks beim Einkauf = kein Gewerbe.

"Selbstkostenpreis = Ersatz aller Kosten ( Bude, Strom, Wasser, Personal, Getränk usw) = Gewinnerziehlungsabsicht = Gewerbe
Thema: RGK oder stehendes Gewerbe erweitern
Harsefeld

Antworten: 5
Hits: 10.718
28.07.2014 11:22 Forum: Reisegewerbe (Titel III GewO)


Moin

Im Grunde ganz einfach. Wenn Sie die "Dienstleistung" an die Firma X vermieten und dann die Kinder kostenfrei auf dem Gelände der Fa. X die "Dienstleistung" in Anspruch nehmen ist es kein Reisegewerbe.

Wenn Sie jedoch von jedem der die "Dienstleistung" in Anspruch nimmt einen Obolus erhalten ist es Reisegewerbe.
Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"!
Harsefeld

Antworten: 389
Hits: 335.629
10.07.2014 17:04 Forum: Offtopic - Fun - Sonstiges


Moin

Haben die Argentinier nicht im ganzen Turnier in der regulären Spielzeit so viele Tore geschossen wie wir gegen Brasilien?

Diese Abwehr muss erstmal geknackt werden.
Thema: Gestattungspflicht bei Glühweinverkauf mit Stehtischen an Weihnachtsmärkten durch Verein
Harsefeld

Antworten: 8
Hits: 14.267
03.06.2014 13:27 Forum: Gaststättenrecht


Moin

So sehe ich das auch.

Glühwein wird nicht zum Selbstkostenpreis abgegeben ... ergo Gewinnerzielungsabsicht - folglich Gestattung nach 12.
Thema: Gewerbe oder doch kein Gewerbe?
Harsefeld

Antworten: 7
Hits: 3.854
03.06.2014 13:23 Forum: Stehendes Gewerbe (allgemein)


Moin

Noch kurz zum Thema Gewinnerzielung.

Da Sie mit dem was Sie machen wollen einen Ertrag erwirtschaften wollen, haben Sie eine Gewinnerzielungsabsicht. Hierbei ist es vollkommen unerheblich wofür Sie Ihren Gewinn nutzen wollen. Selbst wenn Sie das was Sie erziehlen spenden würden.

Einfaches Beispiel.

Sie mieten sich einen Stand ... und verkaufen in dem Stand Bier und zwar zu einem Preis der Ihnen die Unkosten (Standgeld/Platzgeld/Bier) gerade deckt. Trotzdem haben Sie Ihr Bier zu einem höheren Preis als dem Einkaufspreis verkauft bzw. verkaufen wollen. Damit liegt eine Gewinnerzielungsabsicht vor. Es ist dabei unerheblich ob man letztlich einen Gewinn erzielt oder nicht und was man mit dem eingenommenen Geld macht.
Thema: Gewerbeanzeigeverfahren/Scheinselbststän digkeit
Harsefeld

Antworten: 30
Hits: 22.550
08.05.2014 16:27 Forum: Gewerberecht


Moin

Gerade im Falle der Gewerbeanmeldung durch ausländische Mitbürger, die gerade erst in Deutschland eine Unterkunft haben, sollte man die Durchschrift der Gewerbeanmeldung dem Anmeldenden nicht direkt in die Hand drücken, sondern man sollte sie ihm per Post zusenden. Kommt das Teil wieder zurück mit der Notiz "Empfänger nicht zu ermitteln" kann man so die Anmeldung wieder löschen, da ja nachweislich die Firma nicht erreichbar ist.
Für ein stehendes Gewerbe ist aber eine gültige Anschrift unerlässlich.
Thema: Gewerbe anmelden und anzeigen - Unterschied?
Harsefeld

Antworten: 1
Hits: 6.601
24.04.2014 10:53 Forum: Gewerberecht (allgemein)


Moin

Willkommen in der deutschen Gründlichkeit.

Man muss hier etwas unterscheiden.

Steuerrecht ist nicht gleich Gewerberecht.

Jeder der ein Gewerbe betreibt ... ob Freiberufler oder nicht .. hat die Einnahmen zu versteuern.

Jeder der ein Gewerbe betreiben will .. hat es bei der Gemeinde anzuzeigen (anzumelden). Von dieser Anzeigepflicht sind jedoch nicht alle die Geld mit ihrem Gewerbe verdienen betroffen. Nähere Auskünfte hierzu bei der Gemeinde erfragen.

PS wegen der Wortspielerei "Anzeigen" Anmelden" .. die Anzeige eines Gewerbes erfolgt mit einem verpflichtend vorgeschriebenen Formblatt welches Gewerbeanmeldung in der Überschrift führt.
Thema: niedersächsisches Feiertagsgesetz - Öffnungszeiten von Messen am Sonntag
Harsefeld

Antworten: 16
Hits: 9.912
28.03.2014 08:53 Forum: Messen, Märkte, Ausstellungen (Titel IV GewO)


Moin

Nun eine simple Lösung

"Fest A" ... direkt neben der Kirche ..

"Fest B" ... auf einem eigens für solche Veranstaltungen definierten Platz abseits aller Kirchen.
Thema: Poker ist Trend
Harsefeld

Antworten: 59
Hits: 51.162
27.03.2014 11:33 Forum: Spielrecht


Moin

Und noch etwas sarkastisches .

Am meisten zusammengebracht hat bisher wohl der eine oder andere Krieg ...

Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
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