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Forum-Gewerberecht | Regeln
Regeln/Nutzungsbedingungen für www.forum-gewerberecht.de

1. Allgemeines
1.1 Ziele/Nutzerkreis/Kosten:
Das Portal https://www.forum-gewerberecht.de versteht sich als umfassende Diskussions- und Informationsplattform rund um das Gewerberecht sowie angrenzende Rechtsgebiete. Es dient in erster Linie dem Informationsaustausch der mit dem Gewerberecht beschäftigten Angestellten und Beamten in Behörden, steht aber ebenso allen anderen interessierten Bürgern offen.

1.2 Kosten:
Die Nutzung des Portals ist grundsätzlich kostenfrei!

2. Nutzung
2.1 Regeln akzeptieren und beachten
Das Schreiben von Beiträgen ist erst nach dem Akzeptieren der jeweils geltenden Foren-Regeln möglich. Bei einer Änderung der Regeln werden Ihnen diese von der Foren-Software automatisch erneut angezeigt. Die Foren-Regeln können Sie jederzeit über den entsprechenden Button- Link aufrufen.

Durch die Annahme der Foren-Regeln garantieren Sie, dass Sie keine Beiträge schreiben, die gegen die guten Sitten oder gegen ein Gesetz verstoßen würden. Insbesondere haben Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen sowie politische Propaganda nichts im Forum zu suchen. Verstöße gegen die Foren-Regeln können zum vorübergehenden oder dauerhaften Ausschluss vom Forum führen.

Mit der Annahme der Foren-Regeln erteilen Sie gleichzeitig die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO, welche Sie jederzeit widerrufen können. Vergleichen Sie hierzu die Forenregel 4.2.

2.2 Formulierung von Beiträgen:
Formulieren Sie Beiträge stets so, dass ein Problem/eine Frage von allgemeinem Interesse dargestellt wird. Vermeiden Sie bitte unbedingt Angaben, die Rückschlüsse auf konkrete Personen, Firmen oder Adressen zulassen. Solche Inhalte werden vom Foren-Team ohne vorherige Warnung gelöscht.
Negativbeispiel: Die Firma Müller bei uns in Musterstadt macht ab 22.00 Uhr ständig Lärm, so dass sich ein gegenüber wohnender Nachbar schon bei uns beschwert hat…
Positivbeispiel: Ich habe gerade das Problem, dass ein Gewerbetreibender bei uns ab 22.00 Uhr ständig Lärm verursacht und bereits Beschwerden eines Nachbarn vorliegen….

Bedenken Sie, dass im Forum JEDER mitlesen kann. Veröffentlichen Sie nur Informationen, die auch öffentlich zugänglich sind bzw. gemacht werden dürfen. Für die Inhalte eines Beitrags ist stets der Verfasser, nicht jedoch der Foren-Betreiber verantwortlich.

2.3 Hinweis für interessierte Bürger
Juristischen Diskussionen und Beiträge im Forum ersetzen nicht die Beratung durch die für Sie zuständige Gewerbe-Meldestelle oder durch einen Rechtsanwalt. Ratschläge, Hinweise und Empfehlungen die von Benutzern des Forums gegeben werden, sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen und geben ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder. Sie sind keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Die Erbringung von Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes ist generell untersagt! Die praktische Umsetzung der durch Forenmitglieder dargestellten Meinungen geschieht grundsätzlich auf eigenes Risiko. Der Betreiber des Forums haftet nicht für etwaige rechtliche oder finanzielle Konsequenzen, die aus der Befolgung der Ratschläge entstehen.

2.4 Benutzeraccounts/Registrierung
Das Veröffentlichen von eigenen Beiträgen ist nur registrierten Nutzern erlaubt. Während des Registrierungsvorgangs werden von Ihnen Pflichtangaben und freiwillige Angaben abgefragt.

2.4.1 Pflichtangaben
Benutzeraccounts können generell nur durch eine natürliche Person angelegt werden. Insofern werden bei der Registrierung unter anderem der Name, der Vorname sowie das Geschlecht des Nutzers als Pflichtfeld abgefragt. Name und Vorname (Realname) sind dabei innerhalb des Forums nur für die Administratoren sichtbar. Sämtliche Pflichtangaben sind durch den Nutzer wahrheitsgetreu anzugeben. Bei unplausiblen oder bewusst falschen Angaben kann eine sofortige Löschung des Accounts erfolgen.

2.4.2 Benutzernamen (Nicknames)
Der Benutzername (Nickname) kann grundsätzlich frei gewählt werden. Die Verwendung des Realnames (Name, Vorname) als Benutzername wird von vielen Teilnehmern als Ausdruck der Seriosität betrachtet und sollte einem Phantasie-Nickname vorgezogen werden.

Beachten Sie bitte, dass bestimmte Namen einem Schutz unterliegen (z.B. Warenzeichen...). Hinsichtlich Punkt 2.1 der Foren-Regeln behält sich der Forenbetreiber für die Wahl des Benutzernamens durch den Nutzer eine Zensur vor.

2.4.3 Email-Adressen
Bei der Angabe der Email-Adresse sollten Sie nach Möglichkeit eine dienstliche Email-Adresse bevorzugen. Wegwerf-Email-Adressen sind im Forum generell nicht erwünscht.

2.4.4 Mehrfach-Accounts (Mehrfach-Anmeldungen)
Das Anlegen von Mehrfach-Accounts wird in diesem Forum nicht geduldet. Entdeckte Mehrfach-Anmeldungen werden vom Team nach vorausgehendem Hinweis gelöscht. Ausnahmen können jedoch vom Foren-Team aus besonderem Grund zugelassen werden.

2.4.5 Weitergabe von Account-Daten
Die Weitergabe von Daten das Accounts (Benutzername und Passwort) sowie die Nutzung fremder Account-Daten sind verboten und können zur Sperrung des Account-Inhabers sowie des Nutzers führen. Dies gilt in besonderem Maße für Forenbereiche, die einer separaten Freischaltung unterliegen.

2.4.6 Kein Rechts auf Löschen von Beiträgen
Es besteht kein Anspruch von registrierten Benutzern oder ehemaligen registrierten Benutzern darauf, dass Beiträge im Nachhinein gelöscht werden. Alle Beiträge werden dem Forenbetreiber insofern durch den Nutzer auf unbegrenzte Zeit zur Verfügung gestellt.

3. Urheberrecht
Alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte (Layout, Texte, Bilder, Grafiken usw.) unterliegen dem Urheberrecht. Die Verwertung von Inhalten und Weitergabe an Dritte außerhalb des Forums bedarf der Zustimmung der jeweiligen Autoren.

Das regelkonforme, vollständige oder teilweise Zitieren von Beiträgen anderer Personen innerhalb des Forums ist zulässig. Es dürfen jedoch keine kompletten Artikel bzw. Texte aus anderen Medien (z.B. Internet-Foren, Zeitungen, Bücher) - selbst mit Quellenangabe - ohne Erlaubnis des Urhebers wiedergegeben werden. Erlaubt sind kurze Zitate sowie die Übernahme von Pressemiteilungen (z. B. Pressemitteilung, 11. Mai 2005, Beitrag von XYZ) mit Quellenangabe.

Beachten Sie bitte unbedingt, dass Sie für alle Dateianhänge Ihrer Beiträge (Fotos, Zeichnungen, Musterbescheide, Urteile) auch das Recht besitzen müssen, diese veröffentlichen zu dürfen.

4. Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs in unserem Portal ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf unserer Plattform erfasst und wie diese genutzt werden:

4.1 Benennung der verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
René Land
Cottbuser Weg 10
03096 Dissen-Striesow

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

4.2 Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

4.3 Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtbehörde
Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist im Fall von Forum-Gewerberecht:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg

Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 03 32 03/356-0
Telefax: 03 32 03/356-49
E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Homepage: http://www.lda.brandenburg.de

4.4 Recht auf Datenübertragbarkeit
Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an Sie oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

4.5 Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung
Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

4.6 SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

4.7 Server-Log-Dateien
In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Protokolliert werden:
~ Browsertyp und Version
~ verwendetes Betriebssystem und ggf. Version
~ Herkunft des Abrufs (Referrer-URL)
~ die aufgerufene Seite selbst
~ Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse und Resolve)
~ Klickverhalten
~ Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

4.8 Registrierung auf dieser Webseite
Zur Nutzung bestimmter Funktionen müssen Sie sich auf unserer Website registrieren. Die übermittelten Daten dienen ausschließlich zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes. Bei der Registrierung abgefragte Pflichtangaben sind vollständig anzugeben. Andernfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Im Falle wichtiger Änderungen, etwa aus technischen Gründen, informieren wir Sie per E-Mail. Die E-Mail wird an die Adresse versendet, die bei der Registrierung angegeben wurde.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Wir speichern die bei der Registrierung erfassten Daten während des Zeitraums, den Sie auf unserer Website registriert sind. Ihren Daten werden gelöscht, sollten Sie Ihre Registrierung aufheben. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
Weitere Details entnehmen Sie bitte den Foren-Regeln 2.4 - 2.4.6.

4.9 Kontaktformular
Per Kontaktformular übermittelte Daten werden einschließlich Ihrer Kontaktdaten gespeichert, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können oder um für Anschlussfragen bereitzustehen. Eine Weitergabe dieser Daten findet ohne Ihre Einwilligung nicht statt.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Über das Kontaktformular übermittelte Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder keine Notwendigkeit der Datenspeicherung mehr besteht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen - insbesondere Aufbewahrungsfristen - bleiben unberührt.

4.10 Speicherdauer von Beiträgen und Kommentaren
Beiträge und Kommentare sowie damit in Verbindung stehende Daten, wie beispielsweise IP-Adressen, werden gespeichert. Der Inhalt verbleibt auf unserer Website, bis er vollständig gelöscht wurde oder aus rechtlichen Gründen gelöscht werden musste.

Die Speicherung der Beiträge und Kommentare erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit bereits erfolgter Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Vergleichen Sie bitte insofern Ziffer 2.4.6 der Foren-Regeln.

4.11 Abonnieren von Kommentaren
Sie können als registrierter Nutzer unserer Website nach erfolgter Anmeldung Kommentare abonnieren. Sie erhalten nach erfolgter Abonnierung eine Nachricht über neu erstellte Beiträge zu dem jeweils von Ihnen abonnierten Thema. Die Information hierzu erhalten Sie entweder an Ihre bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder per persönlicher Nachricht (PN). Die Auswahr des Informationsweges bestimmen Sie mittel Ihrer persönlichen Einstellungen im Forum. Sie können die Abo-Funktion für einzelne Themen jederzeit über die dafür vorgesehene Foren-Funktion abbestellen.

4.12 Newsletter-Daten
Zum Versenden unseres Newsletters verwenden wir die von Ihnen bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse. Ob Sie den Newsletter erhalten wollen, entscheiden Sie jederzeit in Ihren Foren-Einstellungen. Ergänzende Daten werden nicht erhoben.

Die bei der Newsletteranmeldung gemachten Daten werden ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO) verarbeitet. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail oder Sie melden sich über den "Austragen"-Link im Newsletter ab. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Zur Einrichtung des Abonnements eingegebene Daten werden im Falle der Abmeldung gelöscht. Sollten diese Daten für andere Zwecke und an anderer Stelle an uns übermittelt worden sein, verbleiben diese weiterhin bei uns.

4.13 Cookies
Unser Portal verwendet optional Cookies, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer zu vereinfachen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf ihrem Rechner abgelegt werden und die der Browser speichert und ggf. wieder übermittelt. Die Foren-Software verwendet Cookies im Rahmen der notwendigen Account-Informationen (Login-Daten).

Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. automatisches Einloggen) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste.

4.14 Sicherheitshinweis
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

5. Rechte des Betreibers/Werbung im Forum
5.1 Rechte des Betreibers
Der Betreiber von Forum-Gewerberecht hat das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Er wird dieses Recht grundsätzlich nur entsprechend den Foren-Regeln ausüben.

5.2 Werbung im Forum
Es ist den Nutzern des Forums generell untersagt, im Forum Werbung für Produkte (insbesondere Kommunalsoftware) und Dienstleistungen (insbesondere Seminarangebote) zu betreiben. Dies schließt sowohl Werbung in Beiträgen als auch die Gestaltung der Signatur des Nutzers ein. Erlaubt sind Hinweise auf Fachliteratur.

Ausnahmen können durch den Forenbetreiber im Einzelfall zugelassen werden.

Ebenfalls ist Negativ-Werbung für Waren und Dienstleistungen generell zu unterlassen.

Es ist generell möglich Forum-Gewerberecht als Werbe-Medium zu nutzen. Dies kann z.B. durch die kostenpflichtige Einblendung von Bannern erfolgen. Informationen dazu erhalten Sie über den Foren-Betreiber.

6. Haftungsausschluss
Die Inhalte unseres Portals werden mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann der Anbieter keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Die Informationen sind insbesondere auch allgemeiner Art und stellen keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar. Einzelne Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder.

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Stand der Regeln: 27.05.2018

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