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» Stiftung Wohnliche Stadt vor dem Aus, weil Spielbankeinnahmen ausbleiben «
Mehr als 210 Millionen Euro hat die Stiftung Wohnliche Stadt in den 35 Jahren ihres Bestehens für Museen oder Musiksäle, für Brunnen oder Bänke ausgeschüttet – doch Ende Dezember soll damit Schluss sein. Das will der Bremer Senat am Dienstag beschließen.
„Ich bedauere, dass damit diese Möglichkeit zur Förderung großer und kleiner Projekte in den Quartieren entfällt“, sagte der geschäftsführende Stiftungsvorstand Günter Block. Millionen wurden unter anderem für die Renovierungen von Rathaus, Focke-Museum, Theater am Goetheplatz und Übersee-Museum zur Verfügung gestellt.
„Auflösung der Stiftung wohnliche Stadt“ ist das Papier überschrieben, das am Dienstag auf den Kabinettstisch kommt. In der Schlusspassage wird vorgeschlagen, dass der Senat insgesamt dem Vorschlag des Innenressorts folgt. Die Stiftung war 1980 gegründet und mit dem Geld finanziert worden, das die Spielbank an die Stadt entrichtet. In Spitzenzeiten waren das nach Angaben der Einrichtung bis zu acht Millionen Euro pro Jahr. „Durch den beträchtlichen Rückgang der Erträge“, so heißt es in der Übersicht aus dem Innenressort für die Sitzung der Landesregierung, „wurden seit Anfang 2014 keine Einnahmen aus der Spielbankabgabe erzielt“. Eine Trendwende sei nicht zu erwarten: „Die Stiftung wird somit gegenstandslos, die Erfüllung ihres Stiftungszwecks unmöglich“, heißt es zur Begründung.
Erst in der vergangenen Woche war laut Günter Block die 100. Sitzung des Stiftungsrats, in dem höhere Verwaltungsmitarbeiter ein Mandat haben. Wenn der Senat nun das Ende beschließe, so der ehemalige Senatsrat in seinem Stiftungsbüro in der Contrescarpe, verfolge er dies „mit einer Träne im Knopfloch“. Er selbst ist Pensionär, Beschäftigte, die mit der Abwicklung ihren Arbeitsplatz verlieren, habe die Stiftung nicht.
1980 gegründet
Die Stiftung wohnliche Stadt war mit Genehmigung des Innenressorts ins Leben gerufen worden, kurz nachdem das Spielcasino in der Böttcherstraße am 11. Januar 1980 eröffnet worden war. Die Einrichtung hatte dann über dreieinhalb Jahrzehnte gemäß ihrem Gründungszweck Projekte in Bremen und Bremerhaven gefördert, „die zu Gunsten der Allgemeinheit das Stadtbild und die kulturelle Wohnqualität erhalten und verbessern sowie die Landschaft sichern, erschließen und entwickeln sollen“. Als die Stiftung wohnliche Stadt vor rund zehn Jahren ihr 25-jähriges Bestehen feierte, erschien unter anderem ein Buch, in dem das finanzielle Engagement dokumentiert wurde.
Wer darin blättert, kann sich überzeugen, wohin das Geld geflossen ist. Ob „Waller Welle“ im Bremer Westen oder „Neptun-Brunnen“ auf dem Domshof von Waldemar Otto, ob „Meierei“ im Bürgerpark oder Schulhof am Baumschulenweg: Die „Wohnliche Stadt“ war überall dabei. Hohe Beträge von über zehn Millionen Euro gingen beispielsweise an das Theater am Goetheplatz. Mit über acht Millionen Euro profitierte das Übersee-Museum, mit einem fast vergleichbaren Betrag das Veranstaltungszentrum „Glocke“, das an der Domsheide aufwendig renoviert worden war. Namhafte Summen gingen unter anderem auch an die Kunsthalle (über vier Millionen Euro) oder in die Anlage der Uferpromenade links der Weser. Und rund drei Millionen Euro flossen demnach in die Aufwertung der Schlachte. Und als kurz nach dem 20.Geburtstag der Stiftung der Marktplatz neu gepflastert werden sollte und um die Ausgaben gestritten wurde, sprang die Stiftung wohnliche Stadt ein und machte es mit einem Beitrag von gut zweieinhalb Millionen Euro möglich.
Land stellt 750.000 Euro bereit
In der jüngeren Vergangenheit aber sanken laut Landesregierung mit den Erträgen der Spielbank auch die Überweisungen an die Stiftung. Der Senat hatte vor diesem Hintergrund bereits Anfang vergangenen Jahres beschlossen, den Stiftungszweck zu garantieren und geplante Vorhaben noch finanziell zu flankieren: Um bereits zugesagte Förderprojekte nicht zu gefährden, wurde, wie es hieß, aus einem „Risikofonds des Landeshaushalts“ eine Summe in einer Höhe von bis zu 750.000 Euro bewilligt.
Nun soll in der Sitzung am Dienstag das Aus beschlossen werden. Und wenn dann die Stiftung aufgelöst wird, so heißt es in dem Vorschlag aus dem Innenressort, wird unter anderem das geschäftsführende Vorstandsmitglied Günter Block beauftragt, die Liquidation zu betreuen.
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Gepostet am 11.11.2015 um 08:43 von:
Benutzer: räubertochter
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