,ich befasse mich gerade mit einer Beschwerde bzw. mit einem Verdacht auf illegale gewerbliche Personenbeförderung.
Auf der Internetseite für Mitfahrgelegenheiten "BlablaCar.de" bietet ein junger Mann an Personen mitzunehmen (Norddeutschland nach Stuttgart), er nimmt in seinem Kleinbus bis zu 8 Personen mit und nimmt eine am Telefon vereinbarte Summe dafür ein (in dem Beschwerdefall 27,- € für ca. 450 Kilometer Fahrtstrecke). Laut Internetseite wurden bisher über den dazugehörigen Benutzeraccount 43 Fahrten angeboten.
In Rücksprache mit dem zuständigen Straßenverkehrsamt ergab, das dieses den Anbieter der Fahrten aufgefordert haben einen Personenbeförderungsschein zu erwerben. Er gab dem Straßenverkehrsamt gegenüber an, dass er in Stuttgart studiere und sich so die Fahrtkosten (mit-)finanziert.
Die Frage ist letztendlich, ob es sich hierbei tatsächlich um eine gewerbliche Tätigkeit handelt?
- Er bietet eine Dienstleistung an
- Er bietet diese Dienstleistung regelmäßig an (43 Fahrten, jedoch ich der Zeitraum nicht bekannt)
- Gewinnerzielung ist nicht ganz eindeutig
Was meint das Forum? Über Denkanstöße, Erfahrungen oder gar Handhabungen würde ich mich sehr freuen.
Vielen Dank!
Benutzer: miko_2014
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=90995#post90995
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