Forum-Gewerberecht

» 2014-01-22 Razzia in Offenbach wegen Manipulation: Automaten beschlagnahmt «

[URL=http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/razzia-offenbach
-spielautomaten-wegen-manipulationsverdacht-ueberprueft-3326890.html?cmp=de
frss]Fundstelle der Meldung[/URL]

Zitat on
In einer bislang einmaligen konzertierten Aktion ist die Stadt Offenbach massiv gegen illegales Glücksspiel vorgegangen. Polizei, Ordnungsamt, Mitarbeiter des Steueramtes sowie Glücksspiel-Experten durchsuchten am Mittwoch 39 Gaststätten, Kioske, Wettbüros, Shisha-Bars und Spielhallen. Dabei wurden insgesamt 51 Geräte beschlagnahmt oder versiegelt. Gegen mehrere Betreiber und Automatenaufsteller wurden Bußgeld- und Strafverfahren eingeleitet. Der Einsatz dauerte fast zehn Stunden.

Ersten Schätzungen zufolge soll der Stadt durch die Manipulationen ein sechsstelliger Betrag an Steuereinnahmen entgangen sein. „Die Aktion war ein voller Erfolg“, teilte an Morgen Stadtrat Dr. Felix Schwenke mit. „Wir haben mit dieser Aktion bewiesen, dass wir ein ganz harte Linie gegen Betrug im Glücksspiel fahren.“ Man habe ein Zeichen setzen wollen, das ab sofort kein Glücksspiel-Betrieb mehr außerhalb gesetzlicher Bestimmungen geduldet werde. Einen ganzen Tag lang hatten die beteiligten Behörden im innerstädtischen Bereich aber auch punktuell an anderen Orten in Offenbach Automaten in Betrieben auf ihre Legalität hin überprüft.

„Ganzen Lkw gefüllt“
21 Geräte, deren Konzession oder TÜV abgelaufen war, versiegelten Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes. Weitere 30 Geräte, die aufgrund ihrer Bauart illegal sind, wurden von der Polizei beschlagnahmt und sofort abtransportiert. „Wir haben einen ganzen Lkw gefüllt“, berichtet Ordnungsamtsleiter Peter Weigand, „leider war der irgendwann voll und wir hatten keine weiteren Lagerungsmöglichkeiten mehr.“ Die Aktion musste daraufhin abgebrochen werden - [B]soll aber wiederholt werden[/B], wie Stadtrat und Ordnungsdezernent Schwenke unmissverständlich ankündigte.

Jürgen Trümper vom Arbeitskreis gegen Spielsucht in Unna, der an der Aktion beteiligt war, betonte, dass Offenbach kein besonderer Sündenpfuhl im Bundesvergleich sei: „Dieses Problem haben wir in allen großen hessischen und deutschen Städten.“ Bislang habe es eine solche konzertierte Aktion aber noch nicht gegeben. In Hessen soll es geschätzt 40.000 Menschen mit Spielsucht geben, das Glückspiel-Gewerbe erwirtschaftet jährlich Milliarden. Insgesamt nimmt die Kommune Offenbach aus der Spielgerätesteuer jährlich 2,7 Millionen Euro ein.
Zitat off

Grüße



Gepostet am 23.01.2014 um 15:07 von:
Benutzer: gmg
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=87806#post87806


Beitrags-Print by Breuer76