Forum-Gewerberecht
» Neues Spielhallengesetz in Hessen? «
Im Rahmen der mündlichen Anhörung (Datei vgl. einen Beitrag zuvor: INA-KB-073) wurde auch von einem Herrn Schwarzer vorgetragen:
Zitat on
Herr Schwarzer: Schönen guten Tag. Vielen Dank, dass auch ich mich hier äußern darf. Ich bin Unternehmer. Ich bin im Vorstand des Forums für Automatenunternehmer in Europa. Ich bin in Hessen im Hochtaunuskreis ansässig und habe eine Firma mit ca. 140 Mitarbeitern. Wir betreiben Spielstätten.
Zitat off
[B]und dann weiter auf S. 28 zu einer sog. TASK FORCE:[/B]
"Letzter Punkt ist die Einrichtung einer Taskforce-Gruppe. Ich habe mit den Herstellern unserer Spielautomaten gesprochen. Wir haben in Deutschland ein ganz großes Vollzugsdefizit, teilweise aus Angst, teilweise aus Unwissenheit, teilweise aus Personalmangel und sonstigen Problemen. Das ist ein ganz großes Problem. Wir wären bereit – ich kann mich dafür nur verbürgen und einsetzen –, eine Taskforce-Gruppe einzurichten. Das soll kein Rollkommando sein, das irgendwelche Läden ausräumt, sondern die Taskforce soll als Partner der Politik, der Ordnungsämter, des Finanzamts, des Zolls und der Vollzugsbehörden eingerichtet werden, um die illegalen Einrichtungen zu entfernen. Das kann ich Ihnen nur anbieten."
Dieser - auch nach meiner Meinung sehr nützliche Gedanke - eine TASK FORCE [pro Bundesland] einzurichten, wurde aber wohl nicht aufgenommen/vertieft ???
Grüße
Gepostet am 03.07.2012 um 13:14 von:
Benutzer: gmg
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=74277#post74277
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