Forum-Gewerberecht
» Kommentierung zu § 30 GewO - Privatkrankenanstalten «
[quote][i]Original von Werner Schmidt[/i]
Früher gab es in NRW einen Erlaß des Ministeriums zu § 30 GewO. Diesen Erlaß wende ich nach wie vor an, auch wenn er vor einigen Jahren aufgehoben wurden.
[/quote]
Ich vermute, Sie beziehen sich auf den Gem.RdErl. d. Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales und des Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie des Landes NRW vom 03.01.1989, welcher auch im Kommentar Landmann/Rohmer zu § 30 GewO (RdNr. 20 a) erwähnt wird.
Hat jemand diesen Erlass vorliegen und kann ihn mir zur Verfügung stellen? Danke schonmal!
Gepostet am 22.06.2012 um 11:34 von:
Benutzer: *knecht*
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=74110#post74110
Beitrags-Print by Breuer76