Forum-Gewerberecht
» Flohmarkt ja oder nein? «
Kopier mal rüber, was ich eben woanders gepostet habe:
Also Märkte brauchen eigentlich eine entsprechende Festsetzung. Grundsätzlich gilt ja: Ist ein Markt festgesetzt, hat er Marktprivilegien - und dazu zählt, dass sonntags verkauft werden darf. Ansonsten ist sonntags zu! So, Markt. Was für ein Markt. Ein Flohmarkt? Gibt es so in der GewO nicht. In Frage käme ein Spezialmarkt, aber:
Die Festsetzung eines Spezialmarktes ist an gewisse Voraussetzungen geknüpft. Ein Spezialmarkt ist eine im allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren feilbietet. Von einer Vielzahl von Anbietern kann man aus gewerberechtlicher Sicht in aller Regel nur dann sprechen, wenn der Markt von mehr als einem Dutzend gewerblichen Anbietern beschickt wird. Es sind allerdings auch die sonn-/feiertagsrechtlichen Bestimmungen zu beachten, wenn es sich um einen Sonntag handelt. In dieser Hinsicht ist es bei uns so, dass insofern von einer Veranstaltung mit überregionaler Bedeutung gesprochen wird, wenn die von mind. 50 Beschickern besucht wird und wenn die ein Besucheraufkommen von rund 1.000 Menschen voraussetzt. Und damit fallen all die kleineren Märkte wie Ostermärkte usw. durch das Raster. Und mit ihnen die Flohmärkte...Weil: Ein Flohmarkt ist nun eben kein Spezialmarkt. Wir sehen das jedenfalls so - und genehmigen keine Flohmärkte bzw. machen keine Marktfestsetzung. Folge: Kein Sonntagsverkauf (nach dem Sonn-/Feiertagsrecht) - kein zu überprüfender (Floh-) Markt. Außer es wäre zufällig ein nach dem Ladenöffnungs-/-schlussrecht festgesetzter verkaufsoffener Sonntag. Die Stadt selbst (Stadtmarketing GmbH) führt bei uns übrigens auch einen sehr großen sog. "Gruschdelmarkt" durch - aber ohne Marktfestsetzung und deshalb freitags und samstags.
Gepostet am 22.02.2012 um 14:19 von:
Benutzer: Sigi2910
Der Original-Beitrag :
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