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[quote][i]Original von Meike[/i]
Hallo Rudi,

danke!


Ich gehe davon aus, dass Du Dir ad 1 nicht "ausgedacht" hast, sondern u.a. über Deinen Verband beim BMWI und der PTB nachgefragt hast.

Ich persönlich sehe es genauso.

...
Gruß
Meike[/quote]

ad 1 habe ich mir das natürlich nur so "ausgedacht" und ad 2 trage ich derzeit keinen Verband den ich hätte fragen können.   

Ich weiß nicht, in welche Ecke ich mich recht stellen soll oder du mich gerne siehst.

Gesetzlich gibt es für die PTB keine nachlesbare "Anweisungsgrundlage" für andere (Aufsteller, Hersteller, Sachverständige, Servicepersonal). Bei den innervertraglichen Grundlagen weiß ich nur soviel, wie es durch r2d2 hier bereits veröffentlicht wurde. Wir dürfen getrost davon ausgehen, dass wir nicht alles kennen, was da in den letzten 4 Jahren verhackstückt wurde und durch den Hersteller innerhalb seines eigenen Verständnishorizontes dann verlautbart wurde. Ohne Widerspruch mag es irgendwann als willkommende Ergänzung gelten, die nirgends geregelt ist.
In diesem Fall stammt die zugeschriebene "Anweisungskompetenz" ja nur aus Äußerungen des Hersteller bzw. aus seinen einseitigen Veröffentlichungen für die Aufsteller, die, wenn es stimmen sollte, noch genau 2 Tage Umtauschen können, bevor die [i]"Todesstrafe"[/i] droht.

Wir wissen aber auch, dass es kaum Kontroll- und Meldewege gibt und so einmal erfasste Daten und Informationen ungenutzt bis zum nächsten "Zwangsupdate" vor sich hin schimmeln und dann überholt sind.

Als Anmerkung zu dem "Zuständigkeits-Hin-und-Her" der letzten Posts noch der Gedankengang, dass ausgelebter Förderalismus mit den persönlichen lokalen Vorlieben Einzelner im Regelfall nur denen nutzen, die eine effiziente Verfolgung von Missständen zu befrürchten hätten.


Gruß vom Rudi


.



Gepostet am 29.03.2010 um 15:56 von:
Benutzer: RudiCartell
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=45861#post45861


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