Forum-Gewerberecht

» Warenfeilbietung an Sonn- und Feiertagen auf Märkten «

Ein herzliches     aus dem Neandertal,

erst seit kurzem bin ich hier im Forum angemeldet und auch im Bereich Gewerbe erst seit knapp einem Monat tätig. Falls dieses Thema schon behandelt worden ist, bitte ich um Entschuldigung  anbeten  

Nun zu der im Topic genannten Thematik:
Eine Privatperson, welche in unserem Zuständigkeitsbereich [U]wohnt[/U], möchte in einem anderen Meldebezirk an einem Markt teilnehmen und dort Waren feilbieten (Frischgepresste Orangensäfte...wie früher    ). Ein wichtiger Zusatz besteht darin, dass die o.g. Person dies nur auf Sonn- und Feiertagsmärkten (hauptsächlich so genannte Floh-/Trödelmärkte) "betreiben" möchte.

Die Frage ist also, was ist seitens des Gewerbeamtes [U]ggf.[/U] zu veranlassen?

Mir kam grundsätzlich erstmal der Gedanke, dass er ein Reisegewerbe nach § 55 GewO anzeigen müsste und wir dafür eine Erlaubnis ausstellen. Dies könnte jedoch lt. einer Kollegin dadurch ausgehebelt werden, wenn es sich um eine Festsetzung nach § 69 GewO handelt. Da bleibt die Frage, inwiefern die Anbieter auf einem solchen Markt ein Gewerbe nachweisen müssen. Soweit mein Erfahrungsschatz reicht, müssen Teilnehmer auf Trödelmärkten z.B. kein Gewerbe angemeldet haben, um ihren "Krempel" feil zu bieten.

Für mich rausgefallen ist das stehende Gewerbe nach § 14 GewO und einen gaststättenrechtliche Norm, da nur nicht-alkoholische Getränke ausgeschenkt werden sollen.

Falls es kein Gewerbe ist, würde mich noch interessieren, ob die Person dies dann beim Finanzamt als Einnahme aus Verkäufen (o.ä.) angeben muss bzw. ob diese Person eine Steuernummer speziell für seine Tätigkeit bekommt...

Was das Thema betrifft, bin ich absolut noch nicht drin...und bei einer so kleinen Gemeinde gibt es auch nur entsprechend wenig Mitarbeiter für diesen Bereich (Gewerbe).

Daher  Danke   im Voraus für Eure Hilfe!

Beste Grüße,
PHK



Gepostet am 29.07.2009 um 11:43 von:
Benutzer: PHK
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=37197#post37197


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