....mmm, den Bereich der "reinen" Filmübertragung sehe ich schon als gewerblich an (sind die Schmuddelfilme im Fernsehen doch auch -> mit 33a-Erlaubnis???)
Tja und § 33a GewO
Marcks in Landmann/Rohmer, Rdnr. 23
....Die Verwaltungsbehörde kann die Entscheidung des Gesetzgebers nicht dadurch korrigieren, dass sie gewerbrechtliche Erlaubnisse im Zusammenhang mit Porno-Filmvorführungen generell mit der Begründung versagt, mit derartartigen Darbietungen werde der Unsittlichkeit Vorschub geleistet, denn dies würde im Ergebnis auf ein allgemeines Porno-Filmvorführungsverbot hinauslaufen, das der Gesetzgeber nicht schaffen wollte. .......
Dann darf man auf das verknotete Formulieren von Auflagen in einer 33a-Erlaubnis gespannt sein
Benutzer: Manfred Milbrodt
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