Forum-Gewerberecht
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Hallo dieter,
auf die Erklärung von gmg zum Flipper wäre ich auch sehr gespannt. Da ich die einschlägigen Urteile
zum Flipper und den Freispielen kenne,- die es übrigens seit Jahrzehnten gibt-, müsste es ja ganz
neue Erkenntnisse geben.
Den Hinweis auf die Patente und die technischen Möglichkeiten hatte ich u.a. deswegen gegeben, damit der ein oder andere,
der eine Mentalität wie die symbolischen "drei Affen" an den Tag legt, endlich die technischen Möglichkeiten,
um die es nunmal in jedem Zulassungsverfahren geht, sieht.
Weiß denn jemand, ob von der PTB schon mal die nachfolgenden od. ähnliche Frage an den Hersteller
/ Antragsteller im Zulassungsverfahren versandt wurden:
"Wie verhindern Sie Veränderungen nach dem Stand der Technik ?"
"Wie verhindern Sie, dass keine Spielzustände, sowohl in wertähnlichen Darstellungen, als auch in €-Beträgen
aus dem Geldspielgerät exportiert werden, im Rahmen der Vernetzung, wenn die ständigen Auslastungs-
analysen der Geldspielgeräte für die Zentrale erfolgen?"
Gruß an alle,
es geht hier übrigens bei den Fungames, mit denen die Ordnungsbehörden täglich zu tun haben,
nicht ständig um Reimporte oder Auslandsprodukte.
Auch die netten Schreiben von Aufstellerverbänden und Herstellern, wie im VG Ansbach Urteil zitiert,
waren nicht fürs Ausland bestimmt.
Dass gmg plötzlich keine ständigen Zuwiderhandlungen gegen GewO und SpielV kennt, finde ich erstaunlich.
War nicht tfis z.B. derjenige, der den Behörden Untätigkeit vorgeworfen hatte, weil sie sich nicht um die Magic Games kümmern.
Um nun den Dreh zum "Stacker" zurück zu bekommen:
Stellt Euch vor, dass dieser Stacker nicht SpielV-konform ist .
- ich schreibe bewusst im Konjunktiv, da ich bis jetzt keins der Spielgeräte in Echt gesehen habe-
Also gehen wir hier von der Darstellung von sunrise aus
und der Aufsteller macht nun das, was der Hersteller empfiehlt, d.h. stellt ihn auf und gibt Gewinne an Spieler heraus.
Was hätten wir denn dann ?
Was würde dem Aufsteller "passieren" und was würde dem Hersteller "passieren".
Wo würde die Kausalkette beginnen?
Wer hätte die Arbeit, die Kosten und den Ärger?
Wer hätte den Profit?
Gruß
Meike
Gepostet am 13.10.2008 um 05:31 von:
Benutzer: Meike
Der Original-Beitrag :
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