Forum-Gewerberecht
» " Der Jackpot ist tot, es lebe der ( nachrüstbare ) Jackpot" für Geldspielgeräte! «
Gruß an Alle,
da meine Zeit leider etwas knapp ist im Moment, nur kurz angemerkt:
- ein Kulturverein, bzw. Verein, kann natürlich auch ein Gewerbe angemeldet haben, bzw. es gibt in einigen Städten keinen Verein, der kein Gewerbe angemeldet hat und somit könnte er, wie Kay schon ausgeführt hat, natürlich zugelassene GGSG oder nette Flipper aufstellen
- die PtB Zulassungsnummer ist natürlich ein netter Hinweis, aber Zusatzgeräte (wie das oben beschrieben Toplight), Jackpotanlagen, falsche Software auf den GGSG oder Zusatzvergünstigungen, wie von Jasper angemerkt, oder der kleine Ticker mit dem "Freifahrtschein" u.a. lässt Eure Sätze "alles kein Problem" etwas blauäugig erscheinen
- auch ist es natürlich niedlich, wenn hier jemand schreibt, getreu dem Motto "steht da ein MG oder Pokertisch ist doch alles klar, oder?", leider kennt ihr z.B. nicht die Anforderungen an ein Verwaltungsverfahren, geschweige denn die Erlaßlagen gerade zu den Pokerturnieren, mit denen sich viele Kollegen von den OAs erheblichst auseinander setzen müssen, Stichwort : Einzelfallprüfung
- Wer hat denn z.B. schon mal die Aktion "Rote Karte gegen schwarze Schafe" gegen die Pokerturniere in den konzessionierten Spielhallen "gezogen"? Was das VG Frankfurt selbst von den kostenlosen Pokerturnieren "hält", wissen doch alle, oder?
Auch hatte das OVG Lüneburg Recht gesprochen, in Bezug auf die kostenlos durchgeführten Gewinnspiel durch Dritte. Wer hat von euch die Wettbewerbszentrale angerufen, weil es konzessionierte Spielhallen gibt, die sich immer noch zusätzliche Gewinnspiel durch Dritte organisieren lassen und die Spieler müssen (keine andere Möglichkeit) ihre Gewinne in der Spielhalle abholen.
Bitte, keine Schwarz-Weiß-Malerei, d.h. da sind die "guten", konzessionierten Spielhallen, die sich alle an die SpielV halten und auf der anderen Seite sind die "bösen", nicht konzessionierten Vereine, Wettbuden u.a.
Da macht ihr es Euch viel zu einfach.
Gruß
Meike
Gepostet am 08.04.2008 um 05:04 von:
Benutzer: Meike
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