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@ anders
Ich glaube ich habe gerade einen Beitrag gelesen, der gut angefüllt mit inovativen Ideen ist !
Ich sehe da jede Menge Denkanstösse.
Ohne jetzt auf jeden einzelnen Gedanken einzugehen, stellt sich mir die Frage, wer diese Gedanken in die Tat umsetzen soll ?
Wenn denn also der Gesetzgeber im Vorfeld schon kein Interesse an einer rechtlichen und rechtsstaatlichen Lenkung gehabt hat, wer soll den dieses Füllhorn an Wünschen nur ansatzweise umsetzen ?
Ich persönlich halte diese Aussage für "starken Tobak" !!
Vielleicht liegt es doch eher daran, dass die produzierende Industrie und die Verbände nicht genügend Informationen zur Verfügung gestellt haben ?? Vielleicht wollten diese Parteien es nicht ? Vielleicht konnten sie es aber im Jahr 2005 noch nicht ?
Zu der Wunschliste "Vorgaben des Gesetzgebers an die Automatenindustrie un den Automatenhandel" könnte ich mir schon eher vorstellen, diese Liste abzuarbeiten. Allerdings befürchte ich, dass der Wunsch zu 1. d so sicherlich nicht realisiert werden wird. Sonst hätten die Hersteller ja wohl ein eventuelles Haftungsproblem !
Den unter 2. aufgelisteten Punkten könnte ich sicherlich so beitreten.
Sogar den Gedanken eines Freibetrages bei der Vergnügungssteuer könnte man, analog zur Gewerbesteuer - dort gibt es ja auch Freibeträge - in irgend einer Art und Höhe berücksichtigen !!
Man könnte sich natürlich auch über den grundsätzlichen Gedanken unterhalten, ob die Vergnügungssteuer - als Bagatellsteuer - noch erhoben werden muß oder nicht vielleicht entfallen könnte ! Bayern hat es ja vorgemacht !
Aber den Firmensitz zwingend in das Inland zu verlegen, halte ich angesichts der "europäischen Entwicklung" [U]nicht[/U] für realisierbar.
Nur das P.S. hat mich auf "die Palme" gebracht !!
[B]Wir brauchen keine FUNGAMES mehr !
Wir haben doch die Geld-Punktespieler als mehr als gleichwertigen Ersatz ![/B]
Aber - Gegenvorschlag:
Wie wäre es denn mit einem Geldspielgerät mit mehreren Spielstellen ( z. B. 4 - 6 Spielstellen ), welches [B]nur als ein Geldspielgerät gezählt wird ?? [/B]
Diesen Gedanken könnte man doch bis 2009 mit relativ einfachen Mitteln versuchen, an den Gesetzgeber zu bringen !
Das wäre doch einmal ein "Job" für die Verbände. Ich könnte mir weiter vorstellen, das die herstellende Industrie mit diesem Wunsch auch kein Problem hätte, und ihn tatkräftig unterstützen würde !
Man müsste versuchen herauszubekommen, was die Mehrheit ( oder eine grosse Anzahl ) der Automatenaufsteller zu diesen Gedanken sagen würde !
Grüße
Gepostet am 14.08.2007 um 18:26 von:
Benutzer: gmg
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=15820#post15820
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