,eine verbotswidrig (z. B. entgegen einer Untersagung nach § 35 GewO) ausgeübte Tätigkeit bleibt m. E. dennoch ein Gewerbe im Sinne der GewO (und unterliegt damit auch der Anzeigepflicht).
Kein Gewerbe sind lediglich [I]generell[/I] verbotene Tätigkeiten (z. B. Bankraub oder Hehlerei). Eine Gewerbeuntersagung verbietet ja nicht die betreffende Tätgkeit allgemein, sonden nur bezogen auf den Einzelfall (den jeweiligen Gewerbtreibenden). Einer bestandskräftige Gewerbeuntersagung allein kann deshalb nicht zu einer Abmeldung von Amts wegen führen. Auch hier muss, wie in allen anderen Fällen, die Betriebsaufgabe eindeutig festgestellt werden.
Th. Mischner
Benutzer: Thomas Mischner
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