Forum-Gewerberecht
» Deutschland: Beleidigungen und Peinlichkeiten aus dem Bundestag «
[b]Was wäre, wenn Behörden und Unternehmer analog zu den "Politikern" auch so ein enormes Pflichtbewusstsein entwickeln würden? [/b]
[b]Bürger und Wähler sehen es offenbar realistischer als die "Thierse GbR" und sind mit Recht entsetzt über das Desinteresse deutscher Politiker! [/b]
[b]Ob der Bundestags-Vizepräsident Thierse am 28.04.2007 wohl auch im Bundestag saß? [/b]
[b]Egal, denn die eine Stimme hätte es ja auch gebracht! [/b]
[b]Zunächst eine Bewertung: Schwach wie eine Flasche leer...[/b]
[b]Die legendäre Giovanni Trappatoni-Rede (1998)[/b]
Es gibt im Moment in diese Mannschaft, oh, einige Spieler vergessen ihnen Profi was sie sind. Ich lese nicht sehr viele Zeitungen, aber ich habe gehört viele Situationen:
[b]Die ganze Rede unter: [URL]http://www.wolles-website.de/service_fussball/trappatoni.htm[/URL][/b]
[b]Und jetzt zum Hauptthema: [/b]
[b]1. Niedrige Wahlbeteiligung Thierse warnt vor "Zuschauer-Demokratie"[/b]
Erleben die Deutschen Demokratie nur noch als Talkshow? Nach der historisch niedrigen Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt ist Bundestags-Vizepräsident Thierse entsetzt über das Desinteresse an Politik. (24.04.2007, 12:17 Uhr)
Berlin - "Die Menschen meinen, nicht mehr mittun zu müssen", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Sie schalteten den Fernseher ein und erlebten Politik als Zuschauer.
Bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag hatte die Wahlbeteiligung nur 36,5 Prozent betragen. Das war der niedrigste Wert bei einer Kommunalwahl in der Geschichte der Bundesrepublik.
Thierse sagte der Zeitung, nicht nur Enttäuschung über die Politik halte die Bürger von der Wahl ab: [b]"Es ist auch Desinteresse, Faulheit und der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann." Besonders im Osten sei mangelndes Vertrauen in die Demokratie zu beobachten.[/b] "Da mögen DDR-Prägungen nachwirken." [i](tso/dpa)[/i]
Gefunden unter: [url=http://www.tagesspiegel.de/politik/nachrichten/thierse-zuschauer-demok
ratie/100450.asp]http://www.tagesspiegel.de/politik/nachrichten/thierse-zus
chauer-demokratie/100450.asp[/url]
[b]2. Riesen-Eklat im Bundestag Sitzung abgebrochen, weil zu wenig Abgeordnete da waren[/b]
Sogar Ministerin von der Leyen schwänzte bei ihrem Spezial-Thema. War das schöne Wetter vielleicht wichtiger..?
Von H. KAUTZ u. U. BRENDLIN
Berlin – Peinlich, peinlich! Ausgerechnet, als der Bundestag gestern über die Zukunft unserer Kinder debattierte, schwänzten Hunderte von Abgeordneten. Und auf einmal waren zu wenig da ...
SITZUNGSABBRUCH!
Freitagmittag, 27 Grad, blauer Himmel ...
und gähnende Leere im Bundestag. War etwa das gute Wetter schuld, dass die Parlamentarier schon im Wochenende waren?
Der Eklat begann mittags: Beratung über den Antrag der Grünen „Leben und Arbeiten mit Kindern möglich machen“.
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), siebenfache Mutter, glänzte durch Abwesenheit
(offizielle Auskunft: „Dienstliche Termine“). Dabei war’s ihr Spezialthema. Ihr Vertreter, Staatssekretär Hermann Kues, schwieg im Plenum hartnäckig, griff nicht in die Debatte ein.
Die Opposition geriet außer sich.
Grünen-Parlaments-Geschäftsführerin Irmgard Schewe-Gerigk zu BILD: „Es ist eine Missachtung des Parlaments, wenn die Ministerin bei einer so wichtigen Debatte nicht anwesend ist.“
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP Jürgen Koppelin zu BILD: „Man kann nicht draußen ein Interview nach dem anderen geben und dann nicht im Bundestag erscheinen, wenn die eigenen Themen beraten werden.“
Grüne, FDP und Linkspartei wollten daraufhin die Ministerin per Beschluss in den Bundestag zitieren.
Um das abzublocken, holten Union und SPD hektisch möglichst viele Abgeordnete per SMS und Telefon zurück.
Und fanden auch eine ganze Menge!
Doch bei der anschließenden Abstimmung (192 dagegen/76 dafür) zeigte sich: Das reichte nicht.
Denn: Laut Geschäftsordnung des Bundestages muss mindestens die Hälfte des Parlaments (307 von 614) bei einer Abstimmung anwesend sein. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) zu BILD: „Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hatte keine andere Wahl, als die Sitzung zu beenden.“
So endete gestern der Arbeitstag der Bundestagsabgeordneten um genau 13.17 Uhr endgültig ...
Gefunden unter: [url=http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/04/28/bundestag-eklat/abbruc
h-sitzung-abgeordnete.html]http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/04/28/
bundestag-eklat/abbruch-sitzung-abgeordnete.html[/url]
Gepostet am 28.04.2007 um 14:50 von:
Benutzer: anders
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