Forum-Gewerberecht

» Überwachungsbedürftige Gewerbe nach § 38 GewO «

Das kenne ich leider und ist wohl weiter verbreitet, als man vermutet.

Ich habe das grds. nachgeholt und halte das auch nicht für unangemessen. Die gesetzlich notwendige Prüfung erfolgt lediglich teils erheblich später.

Bei manchen habe ich auch nur (und mache das in unregelmäßigen Abständen generell) eine LKA-Abfrage gemacht, die ich grds. mittlerweile immer bei jeder Zuverlässigkeitsprüfung mitmache, da die Treffer enorm sind (BZR keine Eintraung, LKA meldet Liste von Verfahren).

Letztendlich entscheidet der Einzelfall und ich habe ein wenig auf die Kriterien geschaut:

- seit wann Gewerbe?
- vorher schon mal irgendwo?
- Gab/gibt es Auskunftsersuchen/Vorkommnisse?

Natürlich ist das ein wenig peinlich, wenn man nach Jahren/Jahrzehnten ankommt und plötzlich einen gewerberechtlichen Vollzug leistet, der vorher offenbar kaum bis gar nicht stattfand, aber diese Brühe musste ich hier leider in so ziemlich allen Bereichen auslöffeln.

Läuft halt semi-optimal in unserem Apparat, aber da ich nichts dafür kann, habe ich das damals meist mit einem netten Anschreiben inkl. Erklärung (Sachbearbeiterwechsel, Rechtslage) gelöst, nachdem ich über die ersten bösen Rückmeldungen gefallen bin und feststellen durfte, was meine Vorgänger alles so nicht gemacht haben oder falsch.



Gepostet am 06.11.2023 um 11:15 von:
Benutzer: Roesje
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