,Cannabis (-Legalisierung) scheint „in aller Munde“
zu sein 
- zumindest könnte man dies auf Grund der sehr zahlreich > [URL=https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/cannabisgesetz.html][COLOR=blue]veröffentlichten Stellungnahmen[/COLOR][/URL] zum o. g. Referentenentwurf annehmen …
Der [B]Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)[/B] wurde am 16. August 2023 im Bundeskabinett behandelt und dann dem Bundesrat zur ersten Befassung zugeleitet. Letztere findet frühestens am 29. September 2023 statt.
Kern des Artikel-Gesetzes ist das [B]Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis(Konsumcannabisgesetz – KCanG)[/B] - im Referentenentwurf noch als „[I]Gesetz zum privaten und zum gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken (Cannabisanbaugesetz – CanAnbauG)[/I]“ bezeichnet.
Zudem soll mit Artikel 8 CanG das Rauchverbot in > [URL=https://www.gesetze-im-internet.de/bnichtrschg/BJNR159510007.html][COL
OR=blue]§ 1 Abs. 1 des > [B]Bundesnichtraucherschutzgesetzes[/B][/COLOR][/URL] näher bzw. erweitert definiert werden:
„Rauchen von Tabak- und Cannabisprodukten, einschließlich der Benutzung von elektronischen Zigaretten und erhitzten Tabakerzeugnissen sowie von Geräten zur Verdampfung von Tabak- und Cannabisprodukten“.
Regierungs-Info und PK vom 16. August 2023 > [URL=https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/
bundeskabinett-beschliesst-cannabisgesetz-pm-16-08-23.html]
[/URL] Verfahren und Drucksachen (BR-Drs. 367/23) beim Bundesrat > [URL=https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2023/0301-0400/
0367-23.html]
[/URL] Für die zweite geplante Cannabis-Legalisierungssäule - u. a. für den gewerbsmäßigen Handel in Modellregionen - soll lt. BGM noch vor Jahresende ein weiterer Gesetzentwurf auf den Weg gebracht werden.
Benutzer: Puz_zle
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