Forum-Gewerberecht

» 2020-05-11 Gastronomie in NS darf wieder öffnen «

Im Zuge weiterer Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Krise stand zunächst der 18. Mai für eine Öffnung von Gastronomiebetrieben im Raum. Nun gab es eine Entscheidung der Wirtschaftsminister der Länder.

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aus Teilnehmerkreisen.[COLOR=red] Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt.[/COLOR]

Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten.

Kneipen und Restaurants waren Mitte März geschlossen worden, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Davon ausgenommen war nur die Lieferung und die Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.

18. Mai stoß auf große Ablehnung
Einige Länder hatten bereits Öffnungsschritte für das Gastgewerbe angekündigt, unter Auflagen zum Gesundheitsschutz und mit Beschränkungen. Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die in der Krise am schwersten betroffen ist.

Bund und Länder hatten in der vergangenen Woche die zuständigen Fachminister beauftragt, Vorschläge für Rahmenbedingungen einer schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten vorzubereiten - aber eigentlich erst für das übernächste Treffen.

In einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder war als Datum für eine Öffnung der Gastronomie noch der 18. Mai genannt worden. Dies war dem Vernehmen nach bei vielen Ländern aber auf Ablehnung gestoßen.

Zitat aus t-online news von heute 21.00


Da Spielhallen bestimmt unter "touristische Beherbergungen" gelistet werden,
muss also noch bis Monatsende gewartet werden...        



Gepostet am 05.05.2020 um 21:53 von:
Benutzer: Burgunder
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