Forum-Gewerberecht
» 2019-03-24 Aktuelle Begehungsfeststellungen der Geräteaufstellung «
[quote][i]Original von Pit[/i]
Hallo gmg,
mal ne blöde Frage. Wird das Feststellen einer falschen Systemuhrzeit als Ordnungswidrigkeit gewertet?[/quote]
MOIN Pit,
über § 7 Abs. 4 Nr. 1 iVm § 19 Abs. 1 Nr. 6 b SpielV
könnte man eine OWIG "ausbringen".
Da es sich um eine relativ neue Begehungsfeststellung handelt, würde ich -fallweise- nach Augenmaß handeln und vllt. erst einmal "freundliche" Hinweise an den Aufsteller erteilen.
PTB ist ebenfalls informiert und könnte sicherlich auch diesen Punkt im Zulassungsverfahren entsprechend gewichten.
Aber--> es handelt sich bei allem nur um meine MEINUNG.
Das Gesetz sieht andere Möglichkeiten vor.
Grüße
Gepostet am 27.03.2019 um 07:58 von:
Benutzer: gmg
Der Original-Beitrag :
https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?postid=114426#post114426
Beitrags-Print by Breuer76