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Geschrieben von Ziska am 18.08.2008 um 11:44:

  Internet-Café

Ein fröhliches aus Schleswig-Holstein,

ich hätte da mal wieder eine kleine Frage...

Gibt es besondere Auflagen, wenn man ein Internet-Café eröffnen möchte??

Nicht im Sinne des Gaststättengesetzes. Ich habe Gedacht, vielleicht wegen Einhaltung des Jugendschutzes oder ähnlichem?!

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Geschrieben von Manfred Milbrodt am 18.08.2008 um 13:09:

  RE: Internet-Café

Da kann pauschal so nicht beantwortet werden und richtet sich nach dem Betriebskonzept. Es ist eine Einzelfallentscheidung, da je nach Ausgestaltung ein Internet-Cafe ggf. eine Erlaubnis nach § 33i GewO braucht:
Urteil BVerwG 6 C 11.04 vom 9. März 2005
Leitsatz: Stellt ein Gewerbetreibender in seinen Räumen Computer auf, die sowohl zu Spielzwecken als auch zu anderen Zwecken genutzt werden können, so bedarf er der Spielhallenerlaubnis nach § 33i Abs. 1 Satz 1 GewO , wenn der Schwerpunkt des Betriebs in der Nutzung der Computer zu Spielzwecken liegt.


Daneben ist auch der Jugendschutz zu beachten