Forum-Gewerberecht (https://www.forum-gewerberecht.de/index.php)
- Gewerberecht (https://www.forum-gewerberecht.de/board.php?boardid=3)
-- Spielrecht (https://www.forum-gewerberecht.de/board.php?boardid=15)
--- Ordnungshüter verlieren beim Glücksspiel (https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?threadid=3087)
Geschrieben von TM am 05.07.2008 um 17:28:
hallo gmg,
"Handlungsbedarf" bestand da schon lange.
Schwerpunkte sind u.a. Mannheim - Ludwigshafen
dort stehen zur Zeit noch mehr illegale Geräte als jetzt
im ganzen Saarland entdeckt wurden.
Gruss TM
Geschrieben von gmg am 05.07.2008 um 18:08:
für die Info TM,
mit den Stückzahlen ist ja auch klar.
Das gesamte Saarland hat etwas über 100 Spielhallen. Nimm mal eine mittelprächtige Großstadt hier im Revier, die kommt da auch ran !
Grüße
Geschrieben von TM am 05.07.2008 um 20:05:
sorry gmg,
es sind weniger die spielhallen in denen noch mit fungames gearbeitet wird
da sind maximal 2-3 dabei die noch hartnäckig aus irgendwelchen gründen
daran festhalten.
wegen einiger fehlender zulassungskarten und zu geringer abstände finde
solche aktionen übertrieben.
aber man kann sich ja vorher informieren wo und was die "schwerpunkte " sind.
gruss TM
Geschrieben von gmg am 05.07.2008 um 20:32:
@ TM
also die bekannte "
Sekundäraufstellung" oder auch
"grauer Markt" genannt.
Ist zwar lauftechnisch etwas aufwendiger, aber auch, wenn man will ,"trockenzulegen" bzw. in einen spielverordnungskonformern Zustand zu versetzen ( siehe Saarland ).
Man muß nur wollen oder zumindest um "Hilfe rufen".
Die "Kavallerie" könnte sicherlich bundesweit helfen. Ein Eisenbahnticket kostet nicht sehr viel.
Wer die "Kavellerie" tatsächlich ist, ergibt sich aus dem ersten Saarlandzeitungsbeitrag ( Nr. 15 ).
Und wenn dann nebenbei noch einige -
wenige - Spielhallenbetreiber auf den "rechten Weg" gebracht werden, ist die Sache doch o. K.
Grüße
Geschrieben von gmg am 11.09.2008 um 16:09:
Das Saarland in Wort und Bild
@ alle
Eine interessante Abhandlung habe ich im Netz gefunden.
Fundstelle:
http://www.landesfachstelle-gluecksspielsucht-nrw.de/tagungsdokumentation/tgdok_truemper_auswirkungen_spielverordnung.pdf
Name der Dokumentation:
Die Auswirkungen der novellierten Spielverordnung auf den Markt der Geldspielgeräte in Deutschland
Diese Abhandlung habe ich mal als Anhang an diesen Beitrag gehängt.
Besonders interessant finde ich die Seiten 19 - 25.
Diese dokumentieren das Ergebnis einer landesweiten Spielstättenbegehung im Saarland im Auftrag des saarländischen Wirtschaftsministeriums im April 2008 einschließlich dem Ergebnis einer danach erfolgten Nachschau in Wort, Zahl und Bild.
Ergebnis der Nachschau: KEINE BEANSTANDUNGEN MEHR.
Aus den Seiten 26 ff. ergeben sich einige interessante Denkanstöße für alle Beteiligten.
Stichworte:
-
BUNDESWEIT TÄTIGE TASK FORCE
- ZERTIFIZIERUNG ALLER GERÄTE IN DER AUFSTELLUNG
- VERBLEIBENDE AUFGABEN DER ORDNUNGSBEHÖRDEN
Sämtliche dieser Denkanstöße unterstützte ich zu 100 %.
Grüße
Geschrieben von gmg am 25.10.2008 um 10:56:
Stuttgart: Über 300 illegale Spielgeräte entdeckt !
@ alle
gefunden bei Goldserie.de:
Stuttgarter Nachrichten vom 22.10.08
vgl. Anhang
Prima !
Grüße
Geschrieben von gmg am 04.11.2008 um 06:57:
Stuttgart: Erneut Spielautomaten entdeckt
@ alle
gefunden bei:
http://www.stuttgarter-wochenblatt.de/stw/page/detail.php/1864093
Zitat on
Erneut Spielautomaten entdeckt
Immer häufiger deckt die Polizei in der Region Stuttgart illegale Glücksspiele in jeglicher Form auf
Bei zwei Schwerpunktkontrollen im Oktober in Stuttgarter Gaststätten, Spielhallen und Internetcafés haben Beamte der Polizei und der Gewerbe- und Gaststättenbehörde erneut
15 illegale Spielautomaten, sogenannte "Fun-Games", entdeckt.
Darüber hinaus stellten die Beamten
51 zwar technisch zugelassene, aber entgegen gesetzlicher Vorschriften aufgestellte, Geldspielautomaten sowie 50 weitere Verstöße gegen Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts fest. Es wurden 14 Gaststätten, elf Spielhallen, zehn Wettbüros und zwei Internetcafés in Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Ost und Bad Cannstatt kontrolliert. Damit entfallen rein rechnerisch auf jeden kontrollierten Betrieb drei Verstöße.
"Wir sehen die Entwicklung mit einem lachenden und einem weinenden Auge", erklärt Ordnungsbürgermeister Martin Schairer. Zufrieden zeigen sich Polizei und Behörde über den festgestellten
Rückgang der sogenannten "Fun Games". Schairer führt dies auf die Schwerpunktkontrollen im April dieses Jahres zurück. Trotzdem warnt der Ordnungsbürgermeister vor allzu viel Zufriedenheit: "Der Markt ist nicht bereinigt. Experten gehen davon aus, dass viele der illegalen Automaten nicht verschrottet,
sondern beispielsweise in 'Kulturvereinen' einer Folgenutzung zugeführt werden." Die Verwaltung plant deshalb, einschlägige Objekte aus diesem Bereich ebenfalls in die Überwachung mit einzubeziehen.
"Fun Games" sind Spielautomaten, die vordergründig als reine Unterhaltungsspielgeräte, zum Spielen "just for fun", konzipiert wurden. In der Praxis werden erspielte Punkte häufig ausbezahlt. Die "Fun-Games" werden damit faktisch zu Gewinnspielgeräten, ohne jedoch über die spielerschützenden Gewinn- und Verlustgrenzen der legalen Geldspielgeräte zu verfügen. Deshalb sind "Fun Games" vom Gesetzgeber verboten. Geldspielgeräte sind Spielautomaten, die einen Geldgewinn ermöglichen. Sie sind dann legal, wenn der Spielablauf durch die Physikalisch-Technische-Bundesanstalt (PTB) in einem aufwendigen Verfahren auf seine Vereinbarkeit mit der Spielverordnung überprüft und gegebenfalls zugelassen wurde. So darf beispielsweise der mögliche Verlust 80 Euro und der mögliche Gewinn 500 Euro - jeweils pro Stunde - nicht übersteigen.
Ein weiterer Punkt bereitet den Ordnungshütern Sorge: Sowohl die Schwerpunktaktionen im Oktober als auch gezielte Nachkontrollen in bereits auffällig gewordenen Objekten zeigen, dass "Fun-Games" durch legale Geldspielgeräte ersetzt werden. Dadurch werde häufig gegen geltendes Recht verstoßen. Regelungen zum Aufstellen von Geldspielgeräten, zur Zulassung und zur maximal zulässigen Anzahl finden sich in der Spielverordnung und der Gewerbeordnung. So dürfen Geldspielgeräte nur in Schank- und Speisewirtschaften und in konzessionierten Spielhallen aufgestellt werden, nicht aber zum Beispiel in Internetcafés.
Die Ergebnisse der bisher sechs Schwerpunktaktionen sowie die deutliche Zunahme von Anträgen auf Genehmigung einer Spielhalle entsprechen genau den Ergebnissen einer Studie über die Entwicklung des Automatenspiels in Baden-Württemberg, die der renommierte Experte für Spielsucht Jürgen Trümper am 21. Oktober im Rahmen eines Fachvortrages bei der Evangelischen Gesellschaft in Stuttgart vorgestellt hat.
Trümper belegt anhand belastbarer Zahlen einen regelrechten Boom des Glücksspielmarktes in Baden-Württemberg. So haben vom Jahr 2000 auf 2008 die Spielhallenkonzessionen um 44 Prozent, die Zahl der Geldspielgeräte in Spielhallen sogar um 71 Prozent zugenommen. Diese Entwicklung stellt gerade auch in Stuttgart eine neue Herausforderung für die Träger der Suchthilfe und die Ordnungsbehörden dar.
Zitat off
GUT GEMACHT STUTTGART !
UND JETZT AB IN DIE "SEKUNDÄRAUFSTELLUNG" ! DA MUSS AUCH AUFGERÄUMT WERDEN !
An alle anderen Ordnungsämter: Zur Nachahmung empfohlen !!
Grüße
Geschrieben von gmg am 07.11.2008 um 11:48:
RE: Stuttgart: Erneut Spielautomaten entdeckt
@ alle
gefunden bei:
http://www.wlz-fz.de/newsroom/regional/art185,715193
Aachen
Polizeikontrolle am Abend: Großrazzia in den Spielhallen am Steintor
23. 10. 2008
Mit einem Großeinsatz hat die Polizei am Donnerstagabend auf die angestiegene Kriminalität im Steintorviertel reagiert: Gegen 20.30 Uhr sperrten die Beamten die Reitwallstraße komplett ab und kontrollierten etliche Geschäfte, in denen angeblich illegale Glücksspiele angeboten werden.
Zuvor waren Wohnungslose und Personen, die sich auffällig verhielten, auf den Straßen rund um das Rotlichtmilieu kontrolliert worden.
In den des illegalen Glücksspiels verdächtigten Spielhallen wurden jeder Gast und alle Angestellten kontrolliert sowie die Räume durchsucht. Die Bordelle und Musikklubs am Steintor dagegen waren kein Teil der Razzia. Allerdings gingen die Beamten nach der Kontrolle der Spielhallen in der Nacht auch noch in die Klubs, um zu schauen, ob sich dort Minderjährige aufhielten und ob ihnen unerlaubt Alkohol ausgeschenkt wurde.
Grüße
Geschrieben von gmg am 20.11.2008 um 19:59:
Bundesweit Spielautomaten manipuliert
@ alle
Mal so zur Kenntnis:
Bundesweit Spielautomaten manipuliert
Polizei Rottweil gelingt Schlag gegen Bande – Drei Hauptverdächtige in Haft
Der Kriminalpolizei Rottweil meldet heute einen erfolgreichen Schlag gegen eine bundesweit agierende Bande, die sich auf die Manipulation von Spielautomaten spezialisiert haben soll. Gegen die drei Haupttatverdächtigen ist in der vergangenen Woche Haftbefehl erlassen worden
weiterlesen:
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/kreis-rottweil/art372505,3506921
Grüße
Geschrieben von gmg am 08.12.2008 um 12:44:
Polizei und Stadt arbeiten intensiv zusammen
Mal wieder eine interessante Nachricht:
Die Polizei und die Stadt schmieden eine große Koalition, um Düsseldorf für das Glücksspiel-Milieu unattraktiv zu machen.
Der Schulterschluss ist vollzogen. Die Polizei will gemeinsam mit der Stadt die Glücksspiel-Szene in Friedrichstadt eindämmen. Kripo-Chef Jürgen Schneider legte sein Konzept gestern im Rathaus vor. Wichtigstes Ergebnis: Der Druck auf die Szene soll derart verstärkt werden, damit auswärtige Zocker nicht mehr in Düsseldorf spielen wollen. Nach der Sitzung des Kriminalpräventiven Rates verkündete der Vorsitzende Michael Klein: "Es ist mit der Polizei eine große Koalition entstanden."
Der gesamte Artikel nachzulesen unter:
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duesseldorf/2008/12/5/news-96197144/detail.html
Wer kam noch gleich aus Düsseldorf ?
Grüße
Geschrieben von gmg am 13.02.2009 um 09:36:
RE: Polizei und Stadt arbeiten intensiv zusammen
@ alle
Mannheim
Gemeinsame Kontrollaktion von Stadt und Polizei in der Kaiserring-Passage
Erneut 20 illegale Geldspielautomaten stillgelegt
http://www.presse-service.de/data.cfm/static/720901.html
Grüße
Geschrieben von TM am 21.02.2009 um 15:01:
Mannheim
Gemeinsame Kontrollaktion von Stadt und Polizei in der Kaiserring-Passage
Erneut 20 illegale Geldspielautomaten stillgelegt
tolle aktion,
weiter so in mannheim stehen mindestens noch 200 davon rum.
Geschrieben von gmg am 22.02.2009 um 13:06:
Nichts geht mehr im Zocker-Milieu
Düsseldorf (RP) Polizei und Ordnungsamt haben vier illegale Sportwetten- und Roulettespielhallen geschlossen, in 18 Lokalen verbotene Geräte gesperrt. Der seit Monaten erhöhte Ermittlungsdruck soll die Spieler-Szene, die sich vor allem in Friedrichstadt etabliert hat, verunsichern.
Razzia im Milieu. Foto: RPIn dieser Karaoke-Bar war Gesang nicht wirklich vorgesehen: Die Haupteinnahmequelle des Besitzers, der den Laden an der Scheurenstraße erst kürzlich aufgemacht hatte, lag im Keller.
Komplett nachzulesen:
http://www.rp-online.de/public/article/duesseldorf-stadt/676172/Nichts-geht-mehr-im-Zocker-Milieu.html
Grüße
Geschrieben von tapier am 09.03.2009 um 17:02:
Ich kenne nur einen Freiherr in München.
Der gute G. von Gr...reut.
Vielleicht wird ihm nun endgültig die Zulassung entzogen....
Forensoftware: Burning Board 2.3.6 pl2, entwickelt von WoltLab GmbH