Forum-Gewerberecht | Druckvorschau: Verkauf von Marmelade etc. durch Verein: Gewerbeanmeldung erforderlich?

Geschrieben von Hinterwäldler am 23.07.2024 um 14:56:

Verkauf von Marmelade etc. durch Verein: Gewerbeanmeldung erforderlich?

Hallo zusammen,

ein e.V. möchte Obst und Gemüse aus den Gärten der Vereinsmitglieder sowie Geschenktes von Landwirten weiterverarbeiten (z. B. zu Marmelade) und diese Produkte bei Vereinsveranstaltungen sowie Anlässen wie Dorffest, Adventsmarkt etc. verkaufen. Nach Rücksprache mit Finanzamt und Steuerberater ist der Verein unschlüssig, ob es sich dabei um ein anmeldepflichtiges Gewerbe handelt.

Ich tendiere dazu, dass keine Anmeldepflicht besteht, da es m. E. an der Gewinnerzielungsabsicht fehlt; Hauptzweck ist die Verwertung von Naturprodukten und die Erzeugung gesunder Lebensmittel aus heimischem Anbau. Würden Andere das auch so sehen?

Und würde der quantitative Umfang eine Rolle spielen, z. B. die Einrichtung eines Standes in einem Ladengeschäft und der dortige Verkauf „auf Kommissionsbasis“?

Bei Betrachtung der sonstigen Vereinsaktivitäten ist das alles "passend": Kräuterkunde, Wünschelrutenkurs, "biologische Energien", Kochkurs, gemeinsames Handarbeiten etc...

Für Meinungsäußerungen und Denkanstöße bedanke ich mich jetzt schon.

Beste Grüße aus dem Schwarzwald!

Geschrieben von Pitti81 am 23.07.2024 um 15:45:

RE: Verkauf von Marmelade etc. durch Verein: Gewerbeanmeldung erforderlich?

Moin

Ich tendiere eher zu ja.
Auch Vereine können ein Gewerbe im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) betreiben und sind dann meldepflichtig. Die Gewerbeanmeldung hat für die Gemeinnützigkeit grundsätzlich auch erstmal keine Folgen.

Ohne den Einzelfall zu kennen sehe ich hier auch Gewinnerzielungsabsicht.
Gewinnerzielungsabsicht bedeutet, dass ein Überschuss erwirtschaftet wird, wenn also Einnahmen in Form von Überschüssen über die eigenen Aufwendungen angestrebt werden.
Es muss auch kein tatsächlicher Gewinn erwirtschaftet werden, das subjektive Gewinnstreben genügt. Hier müsste man sehen, welche Preise für welche Waren dem Verein hier vorschwebt.

Wir sind auch nicht (mehr) in der Urproduktion, sondern in der 2. Bearbeitungsstufe (Marmelade herstellen), was für eine Gewerbeanzeige spricht.

Wie sehen das unsere "alten Hasen"?

Grüße

Geschrieben von Hinterwäldler am 24.07.2024 um 10:13:

Vielen Dank schon mal für die erste Meinungsäußerung. Ich habe parallel auch die Meinung von unserem LRA erfragt; dort sieht man das trotz Weiterverarbeitung als Urproduktion an und verneint die Anmeldepflicht.

Ich bin nach wie vor unschlüssig und freue mich auf weitere Meinungen.

Beste Grüße aus dem Schwarzwald!

Geschrieben von Pitti81 am 24.07.2024 um 10:59:

Moin

Wenn das die Meinung ist, dann ist es so. smile

Das die Weiterverarbeitung von Früchten noch zum Primärsektor gehört ist diskussionswürdig.

Allerdings kurzes Zitat aus Urteil BFH - IV R 21/06.

"Neben der Erzeugung der landwirtschaftlichen und gärtnerischen Produkte ist auch deren Vermarktung und Veräußerung keine gewerbliche Tätigkeit. Der Verkauf der selbst gewonnenen landwirtschaftlichen Erzeugnisse ab Hof, in Räumlichkeiten, die nicht gesondert für den Verkauf hergerichtet sind, oder die Auslieferung der Erzeugnisse an die Kunden ist unabhängig davon, ob es sich um Wiederverkäufer oder Endverbraucher handelt, stets Teil der landwirtschaftlichen Urproduktion.

Erfolgt der Verkauf der selbst gewonnenen landwirtschaftlichen Erzeugnisse dagegen in einer eigens dafür eingerichteten Verkaufsstelle auf dem Hof oder über ein davon räumlich getrenntes Handelsgeschäft (Marktstand, Einzelhandelsgeschäft, Großhandelsgeschäft), ist grundsätzlich zunächst darüber zu befinden, ob es sich um einen einheitlichen Betrieb oder zwei getrennte Betriebe handelt; nämlich einerseits um einen landwirtschaftlichen Erzeugerbetrieb und andererseits um einen gewerblichen Handelsbetrieb.

Die Entscheidung darüber ist davon abhängig, ob in dem Handelsgeschäft ausschließlich selbsterzeugte Produkte oder daneben auch zugekaufte Produkte abgesetzt werden."

Weiterhin:

Schreiben BMF, Abgrenzung Land- und Forstwirtschaft vom Gewerbe:

https://www.finanzamt.bayern.de/Informationen/Aktuelles/BMF-18-01-2010.pdf

Grüße

Geschrieben von J. Simon am 24.07.2024 um 11:40:

Ich sehe das auch so, dass die Verarbeitung und der Verkauf selbstgewonnener Produkte kein Gewerbe sondern Urproduktion ist. Für eine gewerbliche Tätigkeit spricht die Verarbeitung von Erzeugnissen Dritter. Da diese aber keinen Kaufpreis dafür erhalten, fällt das Tätigwerden fü einen Dritten weg. Im Übrigen ist es schwer zu unterscheiden, ob eigens Obst oder geschenktes verarbeitet wird. Zur Vereinfachung:

Urproduktion nicht anmeldepflichtig. Der Verkaufserlös als wirtschaftlicher Teil der Tätigkeit es Vereins wird steuerlich bearbeitet. Letztendlich würde ich hier eine auf Dauer angelegte und mit Gewinnerzielungsabsicht durchgeführte Tätigkeit eher verneinen.

Geschrieben von Pitti81 am 24.07.2024 um 11:43:

Zitat:

Original von J. Simon
Da diese aber keinen Kaufpreis dafür erhalten, fällt das Tätigwerden fü einen Dritten weg. Im Übrigen ist es schwer zu unterscheiden, ob eigens Obst oder geschenktes verarbeitet wird.

Ähm, es soll doch verkauft werden, oder täusche ich mich da? Weißnicht

Grüße

Geschrieben von Pitti81 am 24.07.2024 um 11:57:

Also ich bin der, vielleicht exklusiven, Meinung, dass man sich bei Marmelade herstellen schon im Sekundärsektor befindet. Es werden Zutaten zugekauft und das Endprodukt ist kein anderer Apfel smile

Auch wenn der Vergleich hinkt, bei einer Firma, die industriell Äpfel zu Marmelade verarbeitet, würden wir über Urproduktion nicht diskutieren, auch, wenn hier der industrielle Faktor schon eine Rolle spielen würde.

Allerdings, Joachim, nach eingehender Prüfung des Schreibens des BMF kann man eine nicht gewerbliche Tätigkeit schon bejahen. (Wenn es nicht nur zugekaufte Waren sind)

Grüße

Geschrieben von J. Simon am 24.07.2024 um 12:12:

Also, ich meine das so, dass der Verein das Obst des Bauern geschenkt bekommt. Dieser bekommt keine Vergütung für das Obst noch nimmt er die fertige Marmelade mit, wenn sie eingekocht ist.

Ein Lohnmosterei verarbeitet das Obst der Kunden und nimmt dafür einen Preis pro Liter, das ist für mich gewerblich.

Auch hinsichtlich der 2. Verarbeitungsstufe, die immer wieder mal genannt wird, bin ich als gebürtiger Dörfler anderer Meinung als viele andere Kollegen. Der Bauer, der sein eigenes Fleisch verarbeitet und verwurstelt oder mit seinem Getreide sein Brot backt und veräußert ,wird von mit weder aufgefordert ein Gewerbe anzumelden noch einen Meistertitel nachzuweisen.

Geschrieben von Ludwig am 24.07.2024 um 12:16:

Moin!

Zitat:

Original von Hinterwäldler
Vielen Dank schon mal für die erste Meinungsäußerung. Ich habe parallel auch die Meinung von unserem LRA erfragt; dort sieht man das trotz Weiterverarbeitung als Urproduktion an und verneint die Anmeldepflicht.

Ich bin nach wie vor unschlüssig und freue mich auf weitere Meinungen.

Beste Grüße aus dem Schwarzwald!

Die Auffassung Ihres Landratsamtes ist mir - im Ergebnis - zwar sympathisch. Sie dürfte jedoch falsch sein. Die Weiterverarbeitung der im Rahmen der Urproduktion gewonnenen Ereugnisse wird der Urproduktion gemeinhin nicht mehr zugeordnet (ich denke, dass ist nicht nur "herrschende Meinung", sondern wird einhellig so vertreten). Dass nicht selbst erzeugte Erzeugnisse verarbeitet werden, ist deshalb egal, jedoch nicht, wenn man der Meinung des Landratsamtes folgt.

Die im vorstehenden Beitrag #4 von Pitti81 zitierten bzw. verlinkten Informationen beziehen sich ausschließlich auf "Erzeugnisse". Deren (unverarbeitete) Veräußerung ab Hof ist grundsätzlich Urproduktion.

Ansonsten schließe ich mich uneigeschränkt dem Beitrag #2 von Pitti81 an. Lediglich ergänzt um den Hinweis, dass auch das Tatbestandmermal "auf Dauer angelegt" erfüllt sein dürfte: Regelmäßigkeit ist ja schon bei (zwei) aufeinanderfolgenden (Weihnachts-) Märkten oder Vereinsveranstaltungen gegeben.

Gruß
Ludwig

Geschrieben von Pitti81 am 24.07.2024 um 13:05:

Zitat:

Original von J. Simon
Der Bauer, der sein eigenes Fleisch verarbeitet und verwurstelt oder mit seinem Getreide sein Brot backt und veräußert ,wird von mit weder aufgefordert ein Gewerbe anzumelden noch einen Meistertitel nachzuweisen.

Das ist richtig, der wird aber bestimmt nicht zukaufen.

Ich denke, es wird (auch) auf die Menge ankommen, welche zugekauft wird, ob es unter "Mischfälle" laut Info-Blatt fällt.

Wir haben hier einen kleinen Erdbeerhof, der Anfang des Jahres dieselbe Frage stellte.
Da sollte es sich komplett um eigene Erzeugnisse handeln die an einem kleinen Stand, auch außerhalb unserer Stadt, verkauft werden sollen.
Bei einer Routineüberprüfung stellten wir fest, dass dort, unter anderem, auch Erdbeerlikör und ähnliche Sachen verkauft wurden.
Das war für uns keine Urproduktion mehr.

Ansonsten, wenn das LRA ein Machtwort gesprochen hat, dann.... großes Grinsen

Grüße

Geschrieben von Benjamin W. am 24.07.2024 um 18:24:

Hallo zusammen,

beigefügtes Merkblatt habe ich im Internet beim LRA Passau gefunden. Ein ähnliches Merkblatt habe ich auch, leider ohne Quellenangabe.

Die Herstellung von Marmelade würde nach dem Merkblatt noch zur Urproduktion gehören.

Geschrieben von Pitti81 am 25.07.2024 um 07:51:

Moin

Die Herstellung von Wurst aber schon zur zweiten Stufe....

Man sieht, die Auslegungen sind unterschiedlich, ich denke, man könnte die eine oder andere Ansichtsweise auch jeweils gut begründen.

Grüße

Geschrieben von hans-im-glück1986 am 25.07.2024 um 10:26:

Zitat:

Original von Ludwig
Die Weiterverarbeitung der im Rahmen der Urproduktion gewonnenen Ereugnisse wird der Urproduktion gemeinhin nicht mehr zugeordnet (ich denke, dass ist nicht nur "herrschende Meinung", sondern wird einhellig so vertreten).

Nein, genau das Gegenteil ist der Fall (seit den 1970ern...).

1) Es ist unstreitig, dass auch die eigenen Erzeugnisse aus der Urproduktion, die unmittelbar be- bzw. verarbeitet und verkauft werden, ebenfalls der Urproduktion zuzurechnen sind. Die regelmäßig auftretende Frage in diesem Fall ist, bei welcher Art des Verkaufs (zB vor Ort an Endverbraucher, an Letztverkäufer, auf Flohmärkten, im eigenen Ladengeschäft) die Grenze zum Gewerbe überschritten ist.

Das kann man mittlerweile auch gesetzlich nachlesen (Art. 38 Abs. 2 AEUV).

(Davon abgesehen ist die Herstellung von Marmelade der ersten Verarbeitungsstufe zuzurechnen.)

2) Die gesamte Diskussion geht am eigentlichen Thema - der Privilegierung der Urproduktion - vorbei. Wenn der Verein selbst keine landwirtschaftlichen Produkte erzeugt (durch Anbau oder Anzucht), dann gibt es auch keinen Anlass, über eine gewerberechtliche Privilegierung der Urproduktion zu diskutieren. Es spielt übrigens generell keine Rolle, ob die Vereinsmitglieder oder Landwirte die Erzeugnisse an den Verein verschenken oder verkaufen. Der Verein wird dadurch nicht zum Urproduzenten.

Zur Erinnerung: Die Urproduktion wird aus dem Gewerberecht herausgenommen (bzw. das Gewerberecht findet heute nur noch geringfügig Anwendung), weil sie natürlichen Abhängigkeiten unterliegt (Grund und Boden, Witterung und Jahreszeiten) und weil arbeitsrechtliche Vorschriften der GewO auf die Arbeit in der Landwirtschaft nicht passten (zB Sonntagsbeschäftigungsverbot).

Wenn der Vereinszweck also nicht die Herstellung landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist, bleibt Gewerberecht vollumfänglich anwendbar.

[Eine Ausnahme bzw. ein Streitthema ist nur die Massentierzucht, wenn der Landwirt Zuchtvieh bzw. Futtermittel von Dritten zukauft. In diesem Fall ist tatsächlich streitig, ob es sich noch um Urproduktion handelt (es wird nicht (nur) der eigene Grund und Boden für die Viehzucht verwendet) oder die Grenze zum Gewerbe überschritten wird. Dieser Streit spielt aber sowieso keine Rolle wg. § 6 Abs. 1 GewO.]

VG

Geschrieben von Ludwig am 25.07.2024 um 10:37:

Moin!

Zitat:

Original von Pitti81
Die Herstellung von Wurst aber schon zur zweiten Stufe....

Man sieht, die Auslegungen sind unterschiedlich, ich denke, man könnte die eine oder andere Ansichtsweise auch jeweils gut begründen.

Das sehe ich ebenso.

Es geschieht zwar selten, aber ich kann ausnahmsweise einmal Wikipedia empfehlen.

Wiki: Urproduktion

Dort gibt es einen guten, wenn auch nicht ganz fehlerlosen Artikel zum Thema, der kurz und knapp den Hintergrund erläutert. Nach der Lektüre versteht man jedenfalls grundsätzlich, weshalb der auf den ersten Blick als Verarbeitung zu wertende Vorgang in einem Fall noch Urproduktion, in einem anderen Fall aber schon die zweite, nicht mehr als Urproduktion zu wertende erste Verarbeitungsstufe ist.

Zur Urproduktion gehören auch die Fischerei, die Imkerei oder die Tätigkeit der Fachlandwirte wie Winzer oder Kautschukproduzenten. Das typische Produkt des Fischers ist auch der geräucherte, veredelte Fisch. Der Winzer produziert nicht in erster Linie Weintrauben, sondern, anders als der Speiseweintrauben produzierende Landwirt, den aus den Trauben verarbeiteten Wein. Hier gehört die Verarbeitung/Veredelung des Produkts als erste Verarbeitungsstufe zur Urproduktion. Auch die Raffination des Erdöls ist, als notwendiger Produktionsschritt zur Nutzbarmachung des Produkts, also als erster Verarbeitungsschritt als Urproduktion zu werten (= Aggregation: verkehrsübliche Be- und Verarbeitung).

Das typische Produkt des Gemüsebauern ist jedoch der Salat, die Gurke, Kartoffeln, Petersilie, Zucchini, Tomaten usw. Aber eben nicht der Kartoffelsalat, das Pesto oder die in Öl eingelegten Zucchinischeiben (zweite Verarbeitungsstufe). Aber (vielleicht) die getrockneten Tomaten.

Die Produktion von Erdbeermarmelade, eu-deutsch: der Erdbeerfruchtaufstrich, gehört nach meinem Verständnis nicht mehr zur Urproduktion.

Molkereien gehören trotz des Auseinanderfallens von Milchproduktion (Landwirt) und erster (?) Verarbeitungsstufe der Milch (Meierei) zur Urproduktion.

Aber was unterscheidet den Frischkäse (gewerberechtlich) von der Marmelade?

Alles Käse!?

Gruß
Ludwig

Geschrieben von Pitti81 am 25.07.2024 um 10:40:

Zitat:

Original von Ludwig
Moin!

Aber was unterscheidet den Frischkäse (gewerberechtlich) von der Marmelade?

Alles Käse!?

Gruß
Ludwig

Definitiv

Grüße

Geschrieben von Ludwig am 25.07.2024 um 10:52:

Zitat:

Original von hans-im-glück1986

Zitat:

Nein, genau das Gegenteil ist der Fall (seit den 1970ern...).

Für die verkehrsübliche Be- und Verarbeitung stimme ich Ihnen zu.

Für die Weiterverarbeitung der (gegebenenfalls verkehrsüblich be- oder verarbeiteten) Produkte der Urproduktion nicht.

Zitat:

Original von hans-im-glück1986
2) Die gesamte Diskussion geht am eigentlichen Thema - der Privilegierung der Urproduktion - vorbei. Wenn der Verein selbst keine landwirtschaftlichen Produkte erzeugt (durch Anbau oder Anzucht), dann gibt es auch keinen Anlass, über eine gewerberechtliche Privilegierung der Urproduktion zu diskutieren. Es spielt übrigens generell keine Rolle, ob die Vereinsmitglieder oder Landwirte die Erzeugnisse an den Verein verschenken oder verkaufen. Der Verein wird dadurch nicht zum Urproduzenten.

(...)

Wenn der Vereinszweck also nicht die Herstellung landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist, bleibt Gewerberecht vollumfänglich anwendbar.

Damit dürften Sie Recht haben.

Womit wir allerdings wieder beim Käse sind.

Gruß
Ludwig